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Flora Wisdorff
Angst vor dem Statusverlust

Hartz IV Nach einem Jahr Arbeitslosigkeit erhält man Grundsicherung. Für Experten macht diese Drohkulisse Sinn

Thomas Roser blickt mit Unbehagen in die Zukunft. Der Vorarbeiter muss sich darauf einstellen, in den kommenden Jahren mit deutlich weniger Geld zurecht zu kommen. Dem 58-jährigen Werkzeugbauer wurde gekündigt, den Automobilzulieferer, für den er 31 Jahre lang gearbeitet hat, hat die Wirtschaftskrise voll erwischt. Er musste Insolvenz anmelden. Thomas Roser bekommt 24 Monate Arbeitslosengeld, die sich an seinem Gehalt von 3.500 Euro brutto im Monat orientieren. Hat er nach zwei Jahren keinen neuen Job gefunden, wird er jäh absacken, weil er dann zum Hartz-IV-Empfänger wird. In der Grundsicherung bekommen alle das Gleiche. Für Alleinstehende gilt ein Regelsatz von 359 Euro plus Wohngeld. Rosers Alternative: Er könnte früher in Rente gehen. Dann müsste er allerdings Abschläge in Kauf nehmen. "Damit hätte ich nie gerechnet", sagt Roser. "Ich habe jetzt Existenzangst." Vor den Hartz-Reformen hätten ihm die alten Regeln eine bequeme Brücke in den Ruhestand gebaut.

Einschneidender Wechsel

Die von Rot-Grün eingeführten Gesetze haben vor allem für die Mittelschicht viel verändert. Dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin zufolge gehören Haushalte der Mittelschicht an, die ein gewichtetes Nettohaushaltseinkommen im Jahr zwischen 11.000 und 24.000 Euro haben. Thomas Roser gehört also locker dazu. Doch der Absturz kommt jetzt viel früher, weil die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes vor allem für Versicherte ab 55 stark verkürzt worden ist (Arbeitslose unter 50 bekommen schon nach einem Jahr Arbeitslosengeld II). Während Arbeitslose über 57 wie Thomas Roser vor der Reform noch 36 Monate Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung von 60 Prozent ihres letzten Nettogehalts bekamen, ist es jetzt ein Jahr weniger.

Vor allem aber ist der Wechsel in die neue Grundsicherung einschneidend. Vor den Hartz-Reformen rutschte man ohne große Einbußen in die Arbeitslosenhilfe, wo die Leistung weiter an das frühere Gehalt gekoppelt war. Doch 2005 verschmolz die Arbeitslosen- mit der Sozialhilfe zur Einheitsleistung Hartz IV. Abgefedert wird der Wechsel lediglich durch maximal 150 Euro im ersten Jahr und maximal 80 Euro im zweiten Jahr für einen Alleinstehenden.

Während Betroffene wie Thomas Roser, der über 30 Jahre in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat, sich über die Einschnitte ärgern, sehen Arbeitsmarktexperten darin den Sinn der Reformen. Es sei die Drohkulisse des schnellen Absturzes, der viele Arbeitslose dazu bewege, sich schneller einen Job zu suchen, sagt Hilmar Schneider vom Institut zur Zukunft der Arbeit (IZA). Die positive Wirkung belegt er mit Zahlen: So sei etwa die Erwerbstätigenquote der über 55-Jährigen gestiegen. Während sie vor vier Jahren noch 52 Prozent betrug, waren es 2007 bereits 57 Prozent. Zudem hätten die Hartz-Reformen die Langzeitarbeitslosigkeit verringert. Laut der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat sie 2008 allein um 20 Prozent abgenommen. Die durchschnittliche Dauer, die Arbeitslose Geld aus der Versicherung beziehen, ist von 178 Tagen in 2005 auf 129 Tage in 2008 geschrumpft.

Hilmar Schneider findet, dass gerade die Arbeitslosen der Mittelschicht von den Reformen profitieren, weil das alte System Lethargie gefördert habe. "Viele hatten zu hohe Ansprüche. Bevor sie eine Arbeit mit einem niedrigeren Lohn annahmen, sind sie lieber arbeitslos geblieben." Doch das berge Gefahren, sagt er. "Für Langzeitarbeitslose ist es viel schwieriger, Arbeit zu bekommen. Hartz IV bewahrt sie vor dem Schicksal."

Fördern und Fordern

In der Tat hat eine repräsentative Betriebsumfrage des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) ergeben, dass die Konzessionsbereitschaft bei arbeitslosen Bewerbern zugenommen hat. Und zwar mit Blick auf die Lohnhöhe, die Arbeitsbedingungen und das Qualifikationsniveau. Die befragten Betriebe konnten schwer besetzbare Stellen leichter besetzen und haben häufiger Arbeitsplätze für gering entlohnte Tätigkeiten geschaffen, schreiben die Forscher.

Doch genau diese Entwicklung sehen die Gewerkschaften vor dem Hintergrund des sich rasant ausbreitenden Niedriglohnsektors kritisch. Die besser Qualifizierten würden ihre "Qualifikation entwerten", sagt Ingo Kolf, Arbeitsmarktexperte beim Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB). Zudem würden die geringer Qualifizierten verdrängt. Lohnzugeständnisse aus Angst vor dem sozialen Abstieg nutzten "einseitig den Arbeitgebern".

Fest steht jedenfalls, dass die Arbeitslosigkeit in den ersten Jahren nach den Hartz-Reformen gesunken ist, und zwar vor allem im Bereich der Arbeitslosenversicherung, wo man die meisten Kunden aus der Mittelschicht findet. Der Rückgang ist beachtlich: Von 1,7 Millionen in 2005 auf 885.000 in 2008, also um ganze 50 Prozent. Zu welchem Anteil das an den Hartz-Reformen lag mit ihrem "Fordern und Fördern"-Prinzip, und zu welchem Anteil an veränderten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, vermag jedoch keiner genau zu sagen.

Die Drohkulisse namens Hartz IV hat sich bisher jedenfalls für kaum jemanden aus der Mittelschicht realisiert. Thomas Roser gehört noch zu einer Minderheit. Von Juni 2008 bis Juni 2009 sind lediglich zehn Prozent aus der Arbeitslosenversicherung in die Grundsicherung gewechselt. Wenn man die Ausbildung als Merkmal für die Mittelschicht nimmt, wird die Struktur noch klarer: 55 Prozent der Hartz-IV-Empfänger haben keinen Berufsabschluss.

Werner Rous, Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft (Arge) der Stadt Düsseldorf, sagt, bei ihm seien sogar 70 Prozent der arbeitslosen Hartz-IV-Empfänger ohne Berufsabschluss. Die Mittelschicht sei da kaum präsent, sagt Rous. Doch es gebe auch eine andere Seite der Reform, betont er: "Es gibt mehr Bemühungen von Seiten der Vermittler, die Menschen in Arbeit zu bringen." Im Zuge der Hartz-Gesetze ist auch die Arbeitsagentur reformiert worden. Zum Dienstleister sollte sie werden, die ihre Kunden fördert und gut berät. Wie gut das gelingt, hängt von der Perspektive der Betrachtung ab. Rous zufolge funktioniert das zwar. Doch gerade bei geringqualifizierten Langzeitarbeitslosen sind die Erfolge und die Chancen, aus Hartz IV herauszukommen gering - trotz der Milliardensummen, die das Hartz-IV-System jährlich verschlingt. Nicht nur deshalb gerät es immer wieder in die Kritik von Arbeitsmarktforschern.

Vor dem Härtetest

Wie die Hartz-Reformen sich im Abschwung bewähren, wird sich zeigen. Ab Herbst werden die Arbeitslosenzahlen in Folge der Wirtschaftskrise steigen. Dann wird auch die Mittelschicht vermehrt Erfahrungen mit Hartz IV machen müssen, so wie Thomas Roser. Fördern hilft ihm wenig, wenn es keine Arbeit gibt. "Die sagen mir, dass für Leute wie mich erst einmal nichts in Sicht ist", sagt er. Auch der Vorstand der BA ist pessimistisch: "Ich befürchte, dass im kommenden Jahr die Zahl derer steigt, die in die Sozialkassen eingezahlt haben und dennoch ins Hartz-IV-System übergehen", sagt Heinrich Alt. Er rechnet 2010 im Schnitt mit 450.000 neuen Hartz-IV-Empfängern. Da die Metall- und Elektroindustrie besonders stark betroffen ist, werden bald mehr Facharbeiter arbeitslos werden.

Viele von ihnen haben zudem Vermögen angehäuft, Sparguthaben oder Aktienfonds. Die müssen sie offen legen, sollten sie in Hartz IV rutschen. Auch das gab es vor den Reformen nicht. "Dass man sich wegen Hartz IV nackig machen muss, seine Ersparnisse offen legen und möglicherweise aufbrauchen muss, das ist noch nicht so vielen aus der Mittelschicht passiert", sagt Arge-Geschäftsführer Rous.

Die Angst der Mittelschicht vor Hartz IV ist auch ein wichtiges Thema im Wahlkampf, zumindest nach den jeweiligen Wahlprogrammen zu urteilen. Alle im Bundestag vertretenen Parteien bekunden inzwischen, das Schonvermögen für die Altersvorsorge erhöhen zu wollen, also jene Summe, die unangetastet bleibt und nicht mit Hartz-IV-Leistungen verrechnet wird. Arbeitsmarktexperte Schneider findet es aber falsch, die Reformen zurückzudrehen. Es sei "richtig, Anreize zu setzen", sagt er. Letztendlich müsse ja auch die Mittelschicht für die Kosten aufkommen - über die Steuerbelastung und die Höhe der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung.

Die Autorin ist Wirtschaftsredakteurin der "Welt am Sonntag".

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