USA Große Erwartungen: Bundeskanzlerin Merkel spricht am 3. November vor dem amerikanischen Kongress
Konrad Adenauer trat mit Demut vor die Volksvertreter in Washington. "Ich bin mir tief bewusst, welche Auszeichnung es ist, vor Ihnen, meine Damen und Herren, gewählten Vertreter der mächtigsten und freiesten Nation der Erde zu sprechen", eröffnete der erste und bisher einzige deutsche Bundeskanzler, dem diese Ehre zuteil wurde, am 28. Mai 1957 seine Rede vor dem amerikanischen Kongress. Mehr…
AUSSENPOLITIK Die schwarz-gelbe Koalition setzt vorsichtig neue Akzente
Die schwarz-gelbe Regierung setzt auf Kontinuität in der deutschen Außenpolitik. Wie der außenpolitische Teil des Koalitionsvertrages zeigt, ist auch nach dem Ende der großen Koalition nur mit geringen Veränderungen zu rechnen. "Sicherer Frieden" ist diese Passage des 130-seitigen Papiers überbeschrieben und betont gleich zu Beginn die gestaltende Rolle Deutschlands in den Bündnissen und…
LISSABON-VERTRAG Die tschechischen Verfassungsrichter entscheiden über seine Zukunft
In dieser Woche wird die Entscheidung des tschechischen Verfassungsgerichts zum Lissabon-Vertrag erwartet. Eine Gruppe von europaskeptischen Senatoren zweifelt die Vereinbarkeit des EU-Reformvertrags mit der tschechischen Verfassung an und hat deshalb die Klage vor dem höchsten Gericht angestrengt. Erst wenn das Verfassungsgericht mit Sitz in Brünn grünes Licht zum Lissabon-Vertrag gibt, kann…
Grüne fordern europapolitische Fragestunde Die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen hat in einem Antrag (17/6) gefordert, im Bundestag eine europapolitische Befragung der Bundesregierung…