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Kata Kottra
Volksentscheid übers Rauchen

BAYERN

Zwischen März und Juni 2010 wird in Bayern voraussichtlich eine Volksabstimmung zum Nichtraucherschutz stattfinden. Insgesamt 1.298.746 Wahlberechtigte hatten sich innerhalb der zweiwöchigen Frist mit ihrer Unterschrift dafür eingesetzt. Um in Bayern einen Volksentscheid durchzusetzen, müssen sich zehn Prozent aller Wahlberechtigten für das entsprechende Begehren aussprechen. Das entspricht 940.000 Unterschriften, die die Organisatoren um mehr als 30 Prozent übertrafen. Dieses Ergebnis gab das Bayerisches Landesamt für Statistik am 3. Dezember bekannt.

Hauptorganisator des Volksentscheids war der 28-jährige Sebastian Frankenberger. Er ist Mitglied der Ökologisch-Demokratischen Partei (ödp), die das Projekt ebenso unterstützt wie die Landesverbände von Bündnis 90/Die Grünen und die SPD. Auch zahlreiche weitere Verbände und Gastronomie-Betriebe begrüßen den Vorstoß.

Die Initiative setzt sich für eine Verschärfung des Nichtraucherschutzes in Bayern ein. In dem Bundesland war Anfang 2008 zunächst ein Gesetz in Kraft getreten, das das Qualmen in Restaurants, Kneipen, Diskos und Festzelten verbot. Geschlossene Gesellschaften sollten selber über Rauchen oder Nichtrauchen entscheiden. Als Konsequenz erklärten sich zahlreiche bayerische Kneipen zu "Raucherclubs".

Im August 2009 wurde das Gesetz entschärft: Raucher durften ihrer Leidenschaft jetzt auch bei Volksfesten, beispielsweise beim Oktoberfest, nachgehen. Auch in kleineren Kneipen, sowie in Nebenräumen von Gaststätten und Diskos wurden Glimmstengel wieder zugelassen. Die Organisatoren der Volksbegehrens fordern eine Rückkehr zu den ursprünglichen Regelungen von 2008. Allerdings sollen keine "Raucherclubs" mehr zugelassen werden.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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