Die Billion-Dollar-Operation

Die Rede des Neuen war vage und das Echo der Märkte verheerend. Als Timothy Geithner im Februar 2009 sein Konzept zur Stabilisierung der Wall Street umriss, brachen weltweit die Börsenkurse ein. Bei seiner ersten öffentlichen Bewährungsprobe war der erst wenige Wochen zuvor vereidigte amerikanische Finanzminister grandios gescheitert. Geithner hatte die Säuberung der konterminierten Bankbilanzen versprochen. Seine Vision war die gemeinsame Kraftanstrengung von Staat und Privatinvestoren, die größte Öffentlich-Private-Partnerschaft der Geschichte. Doch das Konzept blieb zu schwammig, um die nervösen Märkte zu beruhigen.

Sechs Wochen später legte Geithner nach. Er taufte seinen Plan "Public Private Investment Program" und nannte erstmals Details. Eine Billion Dollar sollte in die Sanierung der Banken fließen - zusätzlich zu den etwa 700 Milliarden Dollar, die die Regierung bereits in einem ersten Rettungseinsatz an Kreditinstitute, Versicherungen und Autokonzerne überwiesen hatte. Die bloße Ankündigung der Geldschwemme gab den Anlegern Hoffnung. Die Börsen zogen kräftig an.

Zehn Monate sind seither vergangen und, obwohl die Initiative so sehnsüchtig erwartet worden war, redet heute kaum noch einer von ihr. Die Erholung der Aktienmärkte hat sich mit rasanter Geschwindigkeit fortgesetzt, und die Großbanken haben ihre Staatshilfen zurückgezahlt, ohne dass das Public-Private Investment Program daran einen nennenswerten Anteil trüge. "Vor dem Hintergrund der enormen Erwartungen, die an den Geithner Plan geknüpft wurden, ist seine Umsetzung eine riesige Enttäuschung", sagt Harm Bandholz, Volkswirt bei UniCredit Research.

Probleme ungelöst

Dennoch: Es lohnt sich, das Programm genauer zu betrachten. Zum einen kann es trotz des ausbleibenden Erfolgs als Lehrstück dienen. Die Geschichte des Geithner-Plans zeigt, wie schwierig es ist, privatwirtschaftliche Profitinteressen und staatliche Gemeinwohlorientierung auszubalancieren. Zum anderen sind die grundlegenden Probleme der Großbanken noch immer nicht gelöst, ihre Bilanzen werden weiter durch faule Wertpapiere verstopft. Die Initiative könnte daher doch noch in Gang kommen.

Es waren dramatische Zeiten, als der Plan geboren wurde. Mächtige Konzerne wie Citigroup und Bank of America standen kurz vor dem Kollaps. Der Wall Street liefen die Geldgeber davon. Furcht regierte die Finanzwelt, Kreditströme erstarrten, das gesamte Wirtschaftssystem stand unter Stress. Dank Milliardenhilfen der Regierung konnten die Großbanken zwar am Leben gehalten werden. Doch sie blieben zu schwach, um die Wirtschaft mit Krediten zu versorgen. Als Lösung bot sich an, die faulen Wertpapiere aus den Büchern der Wall Street zu entfernen. Von ihren Altlasten befreit, so die Hoffnung, würden die Banken wieder Geld verleihen und damit Nährstoffe für einen Aufschwung liefern. Doch wie würde die US-Regierung einen angemessenen Preis für Wertpapiere finden, die außer ihr niemand kaufen will? Schon Geithners Vorgänger Henry Paulson schlug sich mit dieser Frage herum und fand letztlich keine Lösung.

Geithner präsentierte einen vielversprechenden Ansatz. Die Regierung solle die faulen Wertpapiere nicht selbst kaufen, beschloss er, sondern sich mit der Rolle eines Financiers begnügen und Investoren zu günstigen Konditionen mit Geld ausstatten. Das, hoffte Geithner, würde einen Markt für Schrottanlagen entstehen lassen, auf dem die Banken ihren Wertpapiermüll entsorgen könnten. Treffend fasst der Berkeley-Ökonom Bradford Delong die Initiative zusammen: "Der Geithner-Plan ist eine Billionen-Dollar-Operation, in der sich die USA zum größten Hedgefonds-Investor der Welt aufschwingen."

Während der Plan an der Wall Street gut aufgenommen wurde, war die Kritik sozialliberaler Ökonomen verheerend. Die Nobelpreisträger Paul Krugman und Joseph Stiglitz warfen Geithner vor, Geld an Finanzinvestoren zu verschenken, während der Rest des Landes unter der schwersten Wirtschaftskrise seit der großen Depression leiden würde. Andere Beobachter wiesen darauf hin, dass auch bei Geithners zweitem Anlauf entscheidende Fragen ungeklärt blieben. Wie genau sollten die Risiken zwischen Staat und Privatinvestoren verteilt werden? Welche Art von Wertpapieren und Krediten sollten aufgekauft werden? Welche Investmentgesellschaften dürften teilnehmen?

Inzwischen ist das Programm startklar. Das Finanzministerium verspricht auf seiner Internetseite bis zu 100 Milliarden Dollar bereitzustellen, um die Kaufkraft von Privatinvestoren auf 500 Milliarden Dollar zu heben. Von der ursprünglich anvisierten Billion Dollar ist keine Rede mehr.

Zwei Arten von "Anlageschrott" sollen aus den Bankbilanzen getilgt werden. Faule Kredite und toxische Wertpapiere, die aus Bündeln von US-Hypotheken zusammengeschnürt wurden, bevor die Spekulationsblase auf dem Immobilienmarkt platzte und Millionen Amerikaner in Zahlungsrückstand gerieten. Viele dieser Papiere haben nur noch einen Bruchteil ihres ursprünglichen Wertes. Ein Markt kommt deshalb nicht zustande, weil die Banken die Anlagen mit Preisabschlägen von etwa 40 Prozent in den Büchern halten, während Hedgefonds, die auf eine Erholung spekulieren wollen, Abschläge von 60 oder sogar 80 Prozent verlangen. Durch die zugesagten Staatshilfen will das Finanzministerium die Kaufbereitschaft der Investoren erhöhen. Die Investoren sollen sich an Versteigerungen beteiligen. Banken, die Schrottanlagen halten, können diese dann verkaufen.

Interessenausgleich gesucht

Soweit die Theorie. Doch die Praxis funktioniert nicht. Wenn überhaupt - Zahlen veröffentlich das Finanzministerium nicht - wurden bisher nur wenige Kredite aufgekauft. Das Programm ist der Versuch, die Interessensgegensätze anzugleichen, die typisch sind für "Public-Privat- Partnerships". Die staatliche Gemeinwohlorientierung auf der einen und das private Profitinteresse auf der anderen Seite. Zwar hat sich der Staat mit der Fondsbeteiligung ein Profitinteresse geschaffen, doch er hat keinen Weg gefunden, die Privatinvestoren in Gegenzug auf eine Gemeinwohlorientierung zu verpflichten. Sie wirtschaften auf eigene Rechnung, nur dass das Risiko ihrer Spekulationen aufgrund der umfangreichen staatlichen Zuschüsse und Kredite hauptsächlich von den Steuerzahlern getragen wird. Daher bleiben Kritiker wie Krugman und Stiglitz dabei: Der komplizierte Plan ist nichts weiter als ein gut verpacktes Geldgeschenk an die Wall Street.

Geithner hat versucht, es allen recht zu machen. Er wollte die Banken von ihren Altlasten befreien. Gleichzeitig wollte er den Staatshaushalt schonen und das Bewertungsproblem lösen. Daran ist er gescheitert. "Geithners Plan war es, die eierlegende Wollmilchsau zu erfinden", spottet der Volkswirt Bandholz. Die bisher zur Verfügung stehenden 20 Milliarden Dollar seien ein "Klacks", sagt er, wenig mehr als ein Rundungsfehler gemessen an den gewaltigen Ausmaßen des Wertpapier-Müllbergs. Nach Schätzungen des Internationalen Währungsfonds (IWF) haben Finanzinstitute, vor allem amerikanische, allein in Hypothekenbündel 2,8 Billionen Dollar investiert und erst die Hälfte der daraus resultierenden Verluste verbucht. Geithner kennt diese Zahlen genau und stellt das Public Privat Investment Program schon lange nicht mehr in den Mittelpunkt seiner Reden. Viele Investoren zieren sich, an den Versteigerungen teilzunehmen. Sie fürchten, dass die Annahme von Subventionen der Regierung das Tor für Eingriffe in die Unternehmenspolitik öffnet. Denn Teile der Staatshilfen stammen aus dem Rettungsfonds für die Wall Street, den der Kongress mit scharfen Auflagen versehen hat. So kann die Regierung Gehaltsgrenzen bei Firmen einziehen, die das Geld in Anspruch nehmen.

Gleichzeitig zögern viele Kreditinstitute, ihre Schrottanlagen abzustoßen. Im Gegenteil: Citigroup, Morgan Stanley und Goldman Sachs haben jüngst sogar neue Schrottpapiere für 3,36 Milliarden Dollar gekauft. Sie spekulieren darauf, dass die Normalisierung an den Finanzmärkten auch den Restwert der Fehlinvestitionen anhebt. Dennoch wäre es zu früh, das Programm als Fehlschlag abzuschreiben. Anders als gestiegene Börsenkurse vermuten lassen, ist die Krise noch nicht überstanden. Die Bilanzen der Banken bleiben unbereinigt, und weil die Aussichten für den US-Immobilienmarkt schlecht sind, besteht die Gefahr neuer Milliardenverluste. Zwar haben sich die Häuserpreise in vielen Landesteilen zuletzt leicht erholt, doch die Zahl der Amerikaner, die ihre Hypothek nicht mehr regelmäßig und rechtzeitig bedienen können, ist auf Rekordniveau gestiegen. Die Brokerfirma Amherst Securities Group erwartet, dass in den nächsten Jahren sieben Millionen Häuser auf den Markt gespült werden.

Dieses Überangebot wird die Immobilienpreise weiter nach unten ziehen. Gleichzeitig werden immer mehr Kredite für Gewerbeimmobilien faul. Überall in den USA stehen Hotels und Bürobauten leer. Der Geithner-Plan könnte sich also doch noch als nützlich erweisen - als Reserve-Rettungsschirm für die Wall Street.

Moritz Koch ist Korrespondent der "Süddeutsche Zeitung" in New York.