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Claudia Heine
Ministerin nimmt Jungs in den Fokus

Antrittsbesuch Ministerin Köhler stellt ihr Programm im Familienausschuss vor

Die Fußstapfen sind groß, in die die neue Bundesfamilienministerin Kristina Köhler (CDU) treten muss. Und jetzt versucht ihre stets präsente Vorgängerin, Ursula von der Leyen, auch noch als Arbeitsministerin mit Familien- und Kinderthemen zu punkten - nur eben im Zusammenhang mit Hartz IV. Entsprechend neugierig wurden die ersten öffentlichen Auftritte Köhlers verfolgt, entsprechend neugierig waren auch die Mitglieder des Familienausschusses auf die erst 32-jährige Ministerin. Sie könne "auf einem guten Fundament aufbauen", führte Köhler vor den Abgeordneten am 18. Januar aus. Sie werde aber auch versuchen, "Neues zu machen".

Mit dem "guten Fundament" meinte sie unter anderem das Elterngeld. Köhler kündigte an, den Bezug der Mittel einfacher und flexibler gestalten zu wollen. Konkret sieht die Planung ihres Ministerium für das Jahr 2010 vor, die Zahl der Partnermonate auszubauen, "um die Erziehungsleistung der Väter zu verbessern". Schon jetzt nähmen 20 Prozent der Väter die sogenannten Vätermonate in Anspruch. "Männer stehen nicht mehr unter dem Weichei-Verdacht, wenn sie sich um die Erziehung ihrer Kinder kümmern wollen." Die Ministerin kündigte darüber hinaus an, bürokratische Hürden beim Elterngeld abbauen zu wollen. Ferner ist geplant, auch das Teilelterngeld für Eltern auszubauen, die neben ihrer Teilzeitarbeit parallel Elterngeld beziehen möchten. Diese Verbesserungen sollen nach Aussage Köhlers 2011 Gesetz werden.

Zu dem Versuch, "Bewährtes zu erhalten" gehöre auch, an den Plänen zum Ausbau der Kinderbetreuung festzuhalten. "Bis 2013 soll das Angebot an Betreuungsplätzen für unter Dreijährige auf 35 Prozent erhöht werden. Daran darf nicht gerüttelt werden", stellte Köhler klar. Sie verwies in diesem Zusammenhang auf die Diskussion um die Einführung eines Betreuungsgeldes für Eltern, die ihre Kinder lieber zu Hause betreuen wollen. "Das Jahr 2013 wird das Jahr der Wahrheit für das Betreuungsgeld", kündigte Köhler an, ließ jedoch offen, wohin der Weg gehen könnte. "Es ist ein Zielkonflikt und den müssen wir auflösen." Wie man anerkennen müsse, dass Eltern für die Erziehung ihrer Kinder zu Hause bleiben, genauso müsse man auch sehen, dass es Kinder gebe, die von einer Betreuung zu Hause nicht profitieren würden, weil sie dort nicht die nötige Zuwendung bekämen, sagte die Familienministerin.

Einen neuen Akzent ließ Köhler in der Frage erkennen, was Gleichstellungspolitik für sie bedeutet. Dazu gehörten zwar auch die Themen Führungspositionen und Bezahlung von Frauen. "Aber wir müssen auch die Männer stärker in den Blick nehmen", sagte sie. Vor dem Hintergrund der durchschnittlich schlechteren schulischen Leistungen von Jungen sei eine eigenständige Jungenpolitik "eine ganz spannende Aufgabe". Köhler kündigte deshalb an, in ihrem Haus ein neues Referat für diesen Bereich schaffen zu wollen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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