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Michaela Hoffmann
Kurz notiert

SPD will Details zur Kopfpauschale erfahren

Die SPD-Fraktion thematisiert in einer Großen Anfrage (17/865) die Einführung einer Kopfpauschale in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Unter anderem interessiert die Abgeordneten, wie viele GKV-Versicherte in den vergangenen beiden Jahren bei einer Kopfpauschale mehr bezahlt hätten als bei der derzeitigen Finanzierung über einkommensabhängige Beiträge. Die Parlamentarier fragen zudem, welche Summe in den Jahren 2008 und 2009 jeweils für den Sozialausgleich notwendig gewesen wäre und wie dies über eine Änderung des Einkommensteuertarifes oder die Umsatzsteuer zu finanzieren gewesen wäre. Anders als Kleine Anfragen werden Große Anfragen nicht nur schriftlich von der Bundesregierung beantwortet, sondern im Plenum debattiert. Die Debatte muss erfolgen, wenn sie von einer Fraktion verlangt wird.

Mehr Transparenz beim Partei-Sponsoring gefordert

Die Grünen-Fraktion fordert mehr Transparenz beim Partei-Sponsoring. Eine entsprechende Reform des Parteiengesetzes sei "zwingend erforderlich", schreibt die Fraktion in einem Antrag (17/1169) unter Verweis auf die "Sponsoring-Affären in Nordrhein-Westfalen und Sachsen". Im Zentrum der Überlegungen soll dabei laut Vorlage die Gleichbehandlung von Sponsoring- und Spendeneinnahmen auf Seiten der Parteien bei der Veröffentlichung solcher Einnahmen stehen sowie die Einführung einer Obergrenze für jährliche Einnahmen durch einen Sponsor und die "Begrenzung des Abzugs von Sponsoringausgaben auf der Geberseite als Betriebsausgabe".

Polizeiarbeit in Afghanistan

Die deutsche Polizeiarbeit in Afghanistan ist Gegenstand einer Großen Anfrage der Fraktion Die Linke (17/1069). Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem danach, wie viele deutsche Polizisten bislang insgesamt in Afghanistan waren und wie viele sich gegenwärtig in dem Land aufhalten. Auch möchten sie wissen, wie viele afghanische Polizisten inzwischen an Aus- beziehungsweise Fortbildungsmaßnahmen deutscher Polizisten und Polizeitrainer teilgenommen und wie sich die deutschen Gesamtkosten im Zusammenhang mit dem Aufbau der afghanischen Polizei seit 2002 entwickelt haben. Ferner fragt die Fraktion danach, "welche Polizei-Ausbildungsmissionen welcher Akteure" es derzeit in Afghanistan gibt, mit wieviel Geld die unterschiedlichen Akteure zum Polizeiaufbau beitragen und ob die Bundesregierung Angaben dazu machen kann, wie viele afghanische Polizisten seit 2002 von den verschiedenen internationalen Akteuren ausgebildet worden sind.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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