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Kata Kottra
Kurz notiert

Der EU-Haushalt in Zahlen

Der EU-Haushalt beträgt für das Jahr 2010 insgesamt 141 Milliarden Euro. Die größten Posten sind die Subventionen für die Landwirtschaft (etwa 60 Milliarden Euro) und die Förderung wirtschaftlich schwächerer Regionen (etwa 50 Milliarden Euro). Etwa 1 Milliarde Euro gibt die EU für Innenpolitik aus, 8 Milliarden Euro für Außenpolitik und 8 Milliaden Euro für die Verwaltung.

Neue Rechte für das Europäische Parlament

Vor dem Vertrag von Lissabon konnte das Europäische Parlament wichtige Bereiche des EU-Haushaltes nicht kontrollieren. Bei sogenannten "obligatorischen Ausgaben" wie Subventionen für die Landwirtschaft konnten die EU-Parlamentarier nicht mitbestimmen, obwohl diese Zahlungen etwa ein Drittel des EU-Haushaltes ausmachen. Seit Lissabon muss das Europäische Parlament allen EU-Ausgaben zustimmen.

Zahlungen an Bauern und Fischer

Welche Landwirte und Fischer von den Zahlungen der Europäischen Union profitieren, müssen die EU-Mitgliedstaaten seit 2007 offenlegen. Für Deutschland stellte das Bundesministerium für Landwirtschaft Informationen auf einer Internetseite bereit: www.agrar-fischerei-zahlungen.de/Suche Direkte Zahlungen der EU-Kommission lassen sich unter ec.europa.eu/beneficiaries/

fts/index_de.htm recherchieren.

Einnahmen der Europäischen Union

Wo kommt das Geld her, das die EU ausgibt? Dafür gibt es im Wesentlichen drei Quellen: Etwa 12 Prozent des EU-Haushalts sind Zölle, die bei der Einfuhr von Produkten aus Nicht-EU-Staaten erhoben werden. Etwa 11 Prozent kommen aus den Mehrwertsteuer-Einnahmen der Mitgliedstaaten. Der größte Teil (etwa 76 Prozent) des Haushaltes stammt aus Beiträgen der Mitgliedstaaten, die aufgrund der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der einzelnen Länder berechnet werden.

Antikorruptionsbehörde Olaf

Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (nach der Abkürzung für die französische Bezeichnung "Office européen de lutte antifraude") wurde 1999 eingerichtet. Die Behörde ermittelt Fälle von Betrug und Korruption innerhalb der europäischen Institutionen.

Europäischer Rechnungshof

Der Europäische Rechnungshof gehört zu den Organen der Europäischen Union und hat seinen Sitz in Luxemburg. Zu seinen Aufgaben gehört es, die ordnungsgemäße Verwendung der Einnahmen und Ausgaben der Europäischen Union zu überwachen, ähnlich dem Bundesrechnungshof in Deutschland. Seit Januar 2008 ist der Portugiese Vítor Caldeira Präsident des Europäischen Rechnungshofes.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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