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Christoph Birnbaum
Kurz notiert

Wechselkurs des Euro

Der Wechselkurs ist der Preis einer Währung, der in einer anderen Währung ausgedrückt wird. Wenn der Kapitalmarkt nur wenig Vertrauen in die Stabilität einer Währung hat, fällt der Preis, wie zur Zeit beim Euro. Dies verbilligt deutsche Exporte im Ausland, verteuert aber auch alle Importe, die zum Beispiel in Dollar abgerechnet werden, wie Autobenzin.

Finanztransaktionssteuer

Bei dieser aktuell diskutierten Maßnahme würde auf jedes Geschäft am Kapitalmarkt eine prozentuale Abgabe erhoben. Diskutiert wird eine Spanne von 0,05 Prozent bis 0,5 Prozent. Dadurch sollen besonders kurzfristige Geschäfte eingedämmt werden, ebenso die Anzahl der Spekulationen. Der Internationale Währungsfonds (IWF) befürwortet die Steuer trotz zahlreicher Vorbehalte. Kritisiert wird vor allem, dass auch nützliche Geschäfte besteuert würden.

Finanzaktivitätssteuer

Die Maßnahme wird vom IWF als Ergänzung zu einer Bankenabgabe befürwortet. Besteuert werden sollen Gewinne und Gehaltszahlungen von Banken, auch Boni. Das könnte die Bereitschaft der Banken mindern, Geschäfte mit besonders hohen Risiken, aber auch hohen Gewinnerwartungen einzugehen. Die Steuer könnte laut IWF bei zwei Prozent liegen. Nach Einschätzung der IWF-Experten würde sie zu geringeren Verzerrungen führen als die Transaktionssteuer.

Bankenabgabe

Das Geld aus der Bankenabgabe soll in einen Fonds fließen, um angeschlagenen Banken in künftigen Krisen zu helfen. Die Höhe der Abgabe soll sich danach richten, wie riskant die Geschäfte einer Bank sind. Sparkassen und Genossenschaftsbanken müssten weniger zahlen als private Banken, die beispielsweise Investment-Handel betreiben.

Gewährleistung (Bürgschaft)

Im Fall Griechenlands legt die bundeseigene KfW Bankengruppe Anleihen auf, die der deutsche Staat garantiert. Diese Anleihen werden zu einem niedrigen Zinssatz von Geschäftsbanken am freien Kapitalmarkt gekauft. Die staatlichen Bürgschaften für Griechenland und die Euro-Stabilisierung fließen deshalb nicht unmittelbar in den Bundeshaushalt ein.

Bail-out-Verbot

Bail-out bezeichnet den Vorgang der Schuldenübernahme und Tilgung oder Haftungsübernahme durch Dritte, insbesondere durch Staaten, im Fall einer Krise. Im Artikel 125 des Lissaboner Abkommens gibt es eine "No-Bail-Out"-Klausel. Sie lautet: "Die Union haftet nicht für die Verbindlichkeiten (…) von Mitgliedstaaten und tritt nicht für derartige Verbindlichkeiten ein."

Europ. Zweckgesellschaft

Die Europäische Zweckgesellschaft dient der Umgehung der "Bail-out"-Klausel im EU-Vetrag, die ausschließt, dass ein Euro-Partner für die Schulden eines anderen einsteht. Sie ist eine neuartige Institution, die im Namen aller Eurostaaten Geld leihen und an hilfebedürftige Länder weiterleiten soll. Die Geberländer stellen die Finanzspritzen nicht selbst zur Verfügung, sondern treten nur als Garantiegeber für Kredite auf.

Stützungskauf

Mit ihrer Ankündigung, durch sogenannte "Stützungskäufe" griechische Staatsanleihen aufzukaufen, nimmt die Europäische Zentralbank zum ersten Mal in ihrer Geschichte explizit Rücksicht auf Forderungen der Politik. "Stützungskäufe" werden so genannt, weil sie den Kurs beispielsweise von Währungen oder wie in diesem Fall von Staatsanleihen "unterstützen" sollen.

Leerverkauf

Ein Leerverkauf ist der Verkauf einer Ware, eines Währungsbetrages oder eines Wertpapiers, das der Verkäufer zum Verkaufszeitpunkt noch nicht besitzt. Der Verkäufer profitiert, wenn der verkaufte Gegenstand im Preis sinkt. Seit Mittwoch sind Leerverkäufe auf Aktien und Staatsanleihen aus Euroländern in Deutschland verboten.

Kreditausfallversicherung

Kreditausfallversicherungen, auf englisch "credit default swaps" (CDS), dienen zur Absicherung von Kreditgeschäften, werden aber auch zunehmend zur Spekulation genutzt. Investoren kaufen dabei CDS, ohne die entsprechenden Anleihen oder Kredite des Schuldners auch wirklich zu besitzen. Die Wette geht für sie auf, wenn wegen zunehmender Zweifel an der Kreditwürdigkeit die Kosten für die Absicherung weiter steigen. Dann können sie ihr Schutzpapier teuer weiterverkaufen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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