Sudan-Mandate verlängern

BUNDESWEHR

Eine Verlängerung um jeweils ein Jahr strebt die Bundesregierung für die Beteiligung der Bundeswehr an der von Kräften der UN und der Afrikanischen Union organisierten Mission in der westsudanesischen Provinz Darfur (Unamid) und für eine Beteiligung der Streitkräfte an der Friedensmission der Vereinten Nationen im Sudan (Unmis) an. Sie hat dafür zwei Anträge (17/1901, 17/1902) vorgelegt.

Die Zahl der Soldaten für die Unamid-Mission für Darfur wird von 250 auf 50 reduziert. Grund sei, dass der Lufttransport nicht mehr bereitgestellt werden solle. Die Regierung schreibt, immer wieder aufflammende Kämpfe zwischen Regierungstruppen, Rebellen und Milizen sowie eine zunehmende Bedrohung durch bewaffnete Banditen belasteten die ohnehin prekäre humanitäre Lage der Zivilbevölkerung in der Region. Eine dauerhafte politische Lösung des Darfur-Konfliktes stehe weiterhin aus.

Die bei der Friedensmission im Sudan gegenwärtig eingesetzten 32 deutsche Soldaten leisteten "einen wichtigen und international angesehenen Beitrag". Die Gewalt im Südsudan bleibe jedoch hoch. Konflikte um Wasser oder Land und ethnische Spannungen führten immer wieder zu bewaffneten Auseinsetzungen.