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Elmar Jung
Brüssel kein reizvolles Ziel mehr: Ein Volk sagt Nein

NORWEGEN Vor allem aus Angst um den eigenen Wohlstand ist eine klare Mehrheit der Nordeuropäer gegen den EU-Beitritt

Der Patriotismus der Norweger zeigt sich jedes Jahr am 17. Mai. Am Nationalfeiertag dieser noch jungen Nation manifestiert sich die Liebe der Bewohner zum eigenen Land in einem Meer aus Flaggen und Fahnen mit dem blau-weißen Kreuz vor rotem Hintergrund. Menschen in traditioneller Tracht strömen in Oslo zum königlichen Schloss. "Norge", wie das Land in der eigenen Sprache heißt, ist in aller Munde.

Stolz auf den Staat

Man ist stolz auf diesen Staat, der selbst in Zeiten der Finanzkrise solide Haushaltsüberschüsse erwirtschaftet, keine Schulden hat und statt dessen mit einer rekordverdächtig niedrigen Arbeitslosenquote von drei Prozent aufwartet. Die EU und der krisengeschüttelte Euroraum sind hier weit weg. Und wenn es nach den Norwegern geht, soll sich daran auch nichts ändern. "Wir brauchen die EU nicht", sagt Thorbjørn Hattestad, "uns geht es doch gut." Der 24 Jahre alte Industriemechaniker spricht aus, was die Mehrheit seiner Landsleute denkt. Die Mitgliedschaft in der Europäischen Union: Sie würde den Wohlstand Norwegens eher gefährden als befördern.

Da verwundert es kaum, dass die Umfrageergebnisse zu einem möglichen EU-Beitritt des Landes derzeit eindeutig sind. Erst Mitte Juni vermeldete das Umfrageinstitut Sentio, dass 62,5 Prozent der Norweger eine Mitgliedschaft in der EU ablehnen, so viele wie noch nie. Selbst von den Anhängern der sich in der Opposition befindenden konservativen Partei Høyre, die eine EU-Mitgliedschaft am entschiedendsten verfechtet, erteilt mit 55 Prozent eine Mehrheit dem Staatenverbund eine Absage. Für Heming Olaussen, Vorsitzender der Bürgerorganisation Nein zur EU, ist die Währungskrise des Euro, die ganze Staaten an den Rand des Bankrotts bringt, mit ein Grund dafür, warum die Ablehnung der EU bei den Norwegern derzeit immer neue Höchststände erreicht. "Die Menschen hier sehen, dass der Preis einer Mitgliedschaft sehr hoch sein kann", sagt er.

Und in der Tat scheinen die Norweger immer dann besonders EU-skeptisch zu sein, wenn das Land wirtschaftlich gut dasteht, was es in den vergangenen 40 Jahren eigentlich fast immer getan hat, vor allem, wenn man es mit anderen Staaten in Europa vergleicht. Riesige Öl- und Gasvorkommen haben Norwegen reich gemacht und dem Staat ein dickes Finanzpolster beschert. Etwa 280 Milliarden Euro sind über den staatlichen Ölfonds in internationale Aktien im Ausland angelegt. Vom zwischenzeitlichen Einbruch im Zuge der Wirtschaftskrise hat sich der Fonds längst wieder erholt und konnte zuletzt wieder deutliche Gewinne verbuchen.

"Bei dieser guten wirtschaftlichen Lage des Landes sehen die Menschen einfach keinen Grund, warum Norwegen der EU beitreten sollte", sagt Ulf Sverdrup, Staatswissenschaftler für Europäische Studien an der Universität in Oslo. In seiner Studie "Wenn Geld schwer wiegt: Norwegische Wirtschaft und Zustimmung zur EU-Mitgliedschaft", stellt der Forscher einen direkten Zusammenhang her zwischen der Wirtschaftslage Norwegens und der EU-Skepsis seiner Bewohner, die um so stärker augeprägt ist, je besser es dem Land geht. Bis zu einem Drittel mache dieser Faktor bei Schwankungen in Umfragen aus, so Sverdrup.

Der Rest ist die Angst, bei einem Beitritt zur EU große Teile der nationalen Selbstbestimmung aufgeben zu müssen. Dabei hat Norwegen mit dem Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum 1994 und der Ratifizierung des Schengener Abkommens 1996 längst einen Großteil dieser nationalen Selbstbestimmung abgetreten. So stark sind inzwischen die Verflechtungen, dass Erik Oddvar Eriksen, Direktor des Zentrums für Europäische Studien in Oslo, von Norwegen als einem "de-facto-Mitglied der Europäischen Union" spricht. Schon jetzt muss das Land einen Großteil der Verordnungen aus Brüssel in nationales Recht umsetzen.

Mehr Pflichten als Rechte

Befürworter eines Beitritts halten dem entgegen, mit seinem jetzigen Status bürde sich Norwegen Pflichten auf, ohne in entscheidenden Punkten auf die Politik des Staatenbundes Einfluss nehmen zu können. "Wir sind europäische Bürger zweiter Klasse", sagt Paal Frisvold, Chef der norwegischen Europabewegung. Auch müsse sein Land über konkrete Eigeninteressen hinausblicken. Norwegen habe auch eine moralische und historische Verpflichtung. Es sei "eine Schande", dass man der EU nicht angehöre.

Doch so lange die Mehrheit der Norweger das anders sieht, wird die Regierung - egal ob konservativ oder sozialdemokratisch - keinen neuen Anlauf zu einem EU-Beitritt wagen. Selbst wenn der jetzige Ministerpräsident Jens Stoltenberg ein Befürworter einer EU-Mitgliedschaft ist.

Der Autor schreibt für "Die Welt" und die "Financial Times Deutschland".

Aus Politik und Zeitgeschichte

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