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Susann Kreutzmann
19 Parteien und 6 Ethnien in einem Haus

SKOPJE Im mazedonischen Parlament spiegelt sich der Vielvölkerstaat - mit seinen Konflikten

Am 26. Juli 1963 stand die Zeit für einen Moment still in Mazedoniens Hauptstadt Skopje. Am frühen Morgen bebte die Erde und machte einen Großteil der Stadt dem Erdboden gleich. Es war die größte Katastrophe, die Skopje je erlebt hat. Das historische Stadtzentrum glich einem Trümmerhaufen. Auch das monumentale Parlamentsgebäude war beschädigt, aber nicht zerstört. Es prangte wie ein Koloss inmitten der Trümmer hervor.

In den folgenden Jahren wurde das 1938 erbaute Gebäude wieder im alten Stil hergerichtet und erweitert. Von außen soll das für das mazedonische Parlaments errichtete Gebäude von der Stärke und dem Stolz der aufstrebenden jungen Republik zeugen. Auf einem der größten Plätze von Skopje erbaut, ist der massive Bau auch heute noch von weitem sichtbar. Für die Skopjer ist ihr Parlamentsgebäude von außen kein Schmuckstück, aber Teil ihrer Heimatstadt.

Ausgeschlossen

Seit den Parlamentswahlen im Jahr 2008 sind insgesamt 19 Parteien im mazedonischen Parlament vertreten. Sie teilen sich 120 Sitze. Die konservative Allianz VMRO-DPMNE errang fast die Hälfte der Stimmen und aufgrund des Wahlsystems 63 Prozent der Parlamentssitze. Sie bildete eine Koalition mit der Albaner-Partei DUI und mehreren kleineren Parteien und stellt seitdem die Regierung unter Premierminister Nikola Gruevski.

Der Name des Koalitionspartners DUI steht für "Demokratische Union für Integration". Sie ist eine der größeren Parteien, die die Interessen der albanischen Minderheit in Mazedonien vertreten. In der Partei fand sich die Mehrzahl der ehemaligen albanischen Kämpfer unter Führung des früheren Kommandeurs Ali Ahmeti zusammen. Bei den Parlamentswahlen 2008 wurde sie nach dem sozialdemokratischen Bündnis "Sonne - Koalition für Europa" drittstärkste Kraft und errang 18 Prozent der Sitze. Albanische Parteien sind im mazedonischen Parlament seit der Unabhängigkeit des Landes im Jahr 1991 regelmäßig vertreten. Auch die kleineren Minderheiten der Türken, Serben, Roma und Bosniaken verfügen über eigene Parteien.

Doch das heißt nicht automatisch, dass die Minderheiten sich hinreichend repräsentiert fühlen. Die ethnischen Konflikte haben Mazedonien oftmals an den Rand eines Bürgerkrieges gebracht. Auch in den vergangenen Jahren kam es immer wieder zu gewaltsamen Zusammenstößen. Besonders die albanische Minderheit, die 25 Prozent der Bevölkerung ausmacht, fühlt sich von der Gesellschaft ausgeschlossen. Noch immer gibt es beispielsweise kein Gesetz, das für alle akzeptabel die Nutzung der albanischen Sprache regelt. Ob eine albanische Partei in der Regierungskoalition daran etwas ändert, muss sich erst erweisen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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