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Boris Raseta, Zordan Jordanovski, Nail Alkan, Asmundur Asmundsson
»Europa ist ein magisches Wort«

STIMMUNGSBILD Angst oder Vorfreude - vier Autoren berichten, wie Menschen aus ihren Ländern über den EU-Beitritt denken

In Kroatien, dem kleinen mediterranen Land mit 4,5 Millionen Einwohnern, gibt es mehr als 100 politische Parteien. Und in einem Punkt sind sie sich alle einig: Keine Partei hat Einwände gegen den Beitritt unseres Landes zur EU. Die Bevölkerung sieht das derzeit etwas anders. Die Zustimmung zu einer Mitgliedschaft in der Europäischen Union ist momentan sehr niedrig: 38 Prozent der Kroaten sind für einen Beitritt sind, 31 Prozent sind dagegen. 29 Prozent haben keine Meinug dazu. Vor zehn Jahren lag die Zustimmung noch bei 90 Prozent. Man könnte sagen, die Kroaten fürchten die offenen Türen der EU.

Vor allem haben sie Angst vor dem Verlust der Souveränität: "Wir sind ein Teil der deutsch-österreichischen Interessensphäre", sagt etwa Andjelko Milardovic, ein Zagreber Politikwissenschaftler. "Deutschland und Österreich sind an einer großen Zahl von kroatischen Banken beteiligt, das gleiche gilt für fast alle Medien und die Mehrheit der Telekommunikationunternehmen."

Es kommt aber noch etwas anderes hinzu. Für viele Kroaten ist die Union eine Kopie des ungeliebten Jugoslawien. Aber es spielen auch andere Gründe eine Rolle: Die Kroaten können dem Kriegsverbrechertribunal in Den Haag kaum verzeihen, dass ein Großteil der "Kriegshelden", die von 1991 bis 1995 für die "nationale Souveränität" gekämpft hätten, jetzt als Kriegsverbrecher gelten und bestraft werden. Negativ bewertet wird auch die vermeintlich neue Konkurrenzsituation in der EU. Landwirte haben Angst vor dem Wettbewerb und wissen teilweise gar nicht, was auf sie zukommt.

»Jahrtausend des Friedens«

Bei der Bewertung spielt vor allem die Bildung eine Rolle. Menschen mit höherer Bildung, die sozial besser gestellt sind, sehen in der EU vor allem eine Chance, weniger Gebildete empfinden sie als eine Bedrohung. Zu tun hat das auch damit, dass das Land zur Zeit eine große strukturelle Krise erlebt: 15 Jahre nach dem Krieg gibt es 300.000 Arbeitslose in Kroatien. Die Situation ist schwierig und viele haben die Hoffnung auf bessere Zeiten verloren.

Das gilt aber nicht für alle. "Viele sehen die Union als Garant für den Eintritt in ein Jahrtausend des Friedens", sagt der Politikwissenschaftler Milardovic. "Sie wollen die Rechtsstaatlichkeit Der Rechtsstaat und die EU sind gute Bedingungen für die gesamte Entwicklung des Landes. Als EU-Mitglied sehen sie die Chance auf Wachstum und Weiterentwicklung im 21. Jahrhundert." Das bestätigt auch Drazen Lalic, Soziologe an der Fakultät für Politikwissenschaft der Universität Zagreb: "Neben der Hoffnung auf weniger Korruption versprechen sich die Kroaten vor allem zwei Dinge von der EU: Frieden und Rechtsstaatlichkeit."

Der Autor ist leitender Redakteur der kroatischen Tageszeitung "24sata" (24 Stunden).

Europa ist das magische Wort, das die traditionell parteipolarisierten Bürger Mazedoniens vereint. Europa ist ein Begriff, der in Mazedonien mit Wohlergehen, Prosperität, Demokratie und einer Welt assoziiert wird, in der der Rechtsstaat funktioniert und die Menschenrechte und Grundfreiheiten respektiert werden. Wer würde nicht in einer solchen Welt leben wollen?

Die Vision, ein Teil dieser Welt zu werden, ist der Antrieb für all die inneren Prozesse und Veränderungen in Mazedonien. Über eine lange Zeit konnte sich die politische Elite, sei es Regierung oder Opposition, nur über andere Fragen profilieren. Ein Standpunkt gegen eine Mitgliedschaft in der EU wäre einem politischen Selbstmord gleichgekommen.

Warum bleibt unter diesen Voraussetzungen, die nicht besser sein könnten, der EU-Integrationsprozess stecken? Es gibt mehrere mögliche Antworten. Ich würde zwei herausstellen: Die inneren Reformen werden doch nicht mit der Schnelligkeit durchgeführt, die Brüssel verlangt und deren Beschleunigung die EU immer wieder anmahnt, weder die Reformen für eine unabhängige Justiz noch das ewige Thema, der Kampf gegen die Korruption.

»Irrationaler Streit«

Ein anderes Hindernis kommt von außen: Griechenland spricht dem Land das Recht ab, den Namen Mazedonien zu tragen. Dieses Problem zweier Nachbarn ist für die EU offenbar gewichtiger als die Kopenhagener Beitrittskriterien, die Mazedonien, Beitrittskandidat seit 2005, erfüllt.

Viele Politiker und Beobachter sehen den Konflikt als "irrationalen Streit". Er widerspricht dem Recht auf Selbstbestimmung und Selbstnamensgebung, wie man in Mazedonien betont. Die EU übt im Moment starken Druck aus und will eine Kompromisslösung.

In Mazedonien wird das als Unrecht empfunden: Das Land hat bereits die Verfassung und die Flagge geändert, nur um jegliche Befürchtung des Nachbarn Griechenland zu zerstreuen, dass das kleine Mazedonien territoriale Ansprüche auf den griechischen Teil der historischen Region Mazedonien erheben könnte. Dabei ist Griechenland der größte ausländische Investor in Mazedonien.

Die Konsequenzen des Namensstreits sind fatal: Noch vor drei Jahren haben sich 94 Prozent der Bürger Mazedoniens für eine EU Mitgliedschaft ausgesprochen; heute sind es nur noch 75 Prozent. Für 82 Prozent der ethnischen Mazedonier ist der Name wichtiger als die Mitgliedschaft in der EU.

Warum ich mein Heimatland in der EU sehen möchte? Ich sehe es dort

endlich in Frieden mit den Nachbarn, ohne Zukunftsängste und mit einer politischen Kultur, in der Andersdenkende nicht als "Verräter" und "Feinde" gelten, so wie heute oftmals noch.

Seit 1959 bestehen Beziehungen zwischen der damaligen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, aus der sich die Europäische Union entwickelt hat, und der Türkei. Seit nunmehr 51 Jahren bemüht sich die Türkei, sich beim "europäischen Familienfoto" dazuzustellen. Doch noch immer sträubt sich die Europäische Union dagegen, der Türkei ein mögliches Datum für eine Aufnahme zu nennen.

Zähe Verhandlungen

Am 3. Oktober 2005 haben endlich die Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und der Türkei begonnen. Es gibt insgesamt 35 Kapitel des EU-Regelwerks, die es zu verhandeln gilt. Elf von ihnen dürfen nicht abgeschlossen werden, so hat es die EU beschlossen, weil sich die Türkei weigert, die Zollunion auf das EU-Mitglied Zypern auszuweiten. Im Hintergrund steht der Konflikt um Nord-Zxpern.

In diesem Zusammenhang dürfen auch acht weitere Kapitel nicht eröffnet werden und zehn Kapitel werden von den EU-Mitgliedern Frankreich, Griechenland und Zypern blockiert.

Das ist auch einer der Gründe, wes- halb die türkische Bevölkerung nicht mehr an einen EU-Beitritt ihres Landes glaubt. Viele Türken vertreten die Meinung: "Die EU wird die Türkei sowieso nicht aufnehmen, deshalb sollten wir uns auch nicht weiter um einen EU-Beitritt bemühen sondern unser Glück woanders suchen."

Nach den neuesten Umfragen des Eurobarometer sprechen sich nur noch 43 Prozent der türkischen Bevölkerung für einen Beitritt aus. Die Begeisterung der Türken nimmt ab: 2004 waren noch 70 Prozent für einen EU-Beitritt. Die sinkende Beitrittsfreude ist auch darauf zurückzuführen, das Frankreich und Deutschland der Türkei anstelle einer EU-Mitgliedschaft die sogenannte privilegierte Partnerschaft anbieten. Das führt zu Verstimmungen innerhalb der türkischen Bevölkerung. In der Türkei ist immer mehr von unterschiedlichen Maßstäben die Rede. Die Erweiterungsmüdigkeit der EU treffe in erster Linie die Türkei.

Obwohl die Türkei neuerdings eine mehrgleisige Außenpolitik betreibt, die eine EU-Mitgliedschaft nicht länger als unabdingbare Voraussetzung ansieht, denke ich, dass die Zukunft der Türkei in der EU liegt. Die östlichen Nachbarstaaten der Türkei sprechen sich ebenfalls für eine EU-Mitgliedschaft der Türkei aus, weil die Türkei für sie das Tor nach Europa ist.

Meines Erachtens sollten Ankara und Brüssel versuchen, die Hinderniosse auf beiden Seiten schnellstmöglich aus dem Weg zu räumen und für einen Dialog werben. Nur wenn beide Seiten versuchen, die Gegenseite zu verstehen und zu akzeptieren, kann die Türkei vielleicht in die europäische Familie aufgenommen werden.

Der Autor ist Professor an der Gazi-Universität in Ankara.

Seit dem Tag, an dem ich meinen Fuß erstmals auf europäischen Boden gesetzt habe, bin ich ein Fan der Europäischen Union. Davor war mir die Bedeutung des Zusammenhalts zwischen den Nationen des Kontinents nur vage durch mein Interesse an der Popmusik bewusst. In meiner Jugend fand ich die wichtigsten Informationsquellen über unser gemeinsames kulturelles Erbe im "Billboard Magazine", paradoxerweise eine amerikanische Zeitschrift. Aber erst als ich das erste Mal über das Meer reiste und die Terra firma betreten habe, war das europäische Gefühl wirklich da. Trotz (oder vielleicht wegen) der Rivalitäten, die den Kontinent seit Anbeginn zerrissen haben, hat diese ganz eigene Gemeinschaft schließlich den Sieg davon getragen.

Ein eigenartiges Gefühl der Zugehörigkeit begleitet mich seither, wie eine Art freundlicher Tinnitus. Dieses eigenartige Gefühl hielt meinen eigenen europäischen Traum am Leben, wenn er auch nicht in der näheren Zukunft Wirklichkeit zu werden schien.

Witze über die EU

Die Europäische Union ist in meinem schönen Land in vielen urkomischen Witzen lächerlich gemacht worden. Die Probleme der Griechen haben den Schmerz der Isländer über die Finanzkrise, die unser Land schwer traf, gelindert - wir spüren sogar einen Hauch von Schadenfreude. Aber wir, die isländischen Unterstützer der Mitgliedschaft in der Europäischen Union, werden trotz zeitweiliger Rückschläge bei den Beitrittsverhandlungen nie aufgeben. Wir werden weiter für den Beitritt kämpfen, weil wir an Frieden, Wohlstand und Beständigkeit glauben: etwas, was die Europäische Union ihren Völker bieten kann und geboten hat. Auch wir wollen in einen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts aufgenommen werden. Die EU hat Teilungen auf dem Kontinent überwunden, Sicherheit gewährleistet und eine ausgewogene, wirtschaftliche und soziale Entwicklung gefördert.

Ich denke, die meisten Isländer sind stolz darauf, Teil des Schengen-Raums zu sein. Ein wichtiger Aspekt ist auch die humanitäre Tradition der Europäer und ihre Großzügigkeit bei der Aufnahme von Ausländern und der Gewährung von Asyl für Flüchtlinge, ohne dabei das wirksame System zur Steuerung der Migrationsströme zu untergraben. Das ist nur ein Beispiel für europäische Politik, das die Isländer überzeugt.

Wir Isländer müssen Verantwortung für unsere Zukunft übernehmen: Wir können nicht länger nur nehmen, wir müssen künftig auch geben. Das antworte ich immer dann, wenn ich gefragt werden, warum wir der Europäischen Union beitreten sollten, obwohl wir schon fast alle Vorteile einer Vollmitgliedschaft genießen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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