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Johanna Metz
»Ein Leuchtturm für die Region«

KROATIEN Das Land wird reif für die EU. Eine Delegation des Europaausschusses hat sich davon vor Ort überzeugt

Bloß gut, dass Ivica Olic an diesem Aprilabend mit dem linken Fuß aufgestanden ist. Mit dem setzt der Kroate den Ball in der 26. Minute mitten ins Tor der Franzosen. In der Tkalciceva, einer gemütlichen Gasse mitten in der Zagreber Altstadt, bricht Jubel aus. Dank Olic geht Bayern München im Champions League-Halbfinale gegen Olympique Lyon mit 1:0 in Führung. Kurz darauf trifft der Kroate noch mit dem rechten Fuß und Bayern steht fast sicher im Finale - ein Erfolg, den die jungen Fans vor den Leinwänden der Kneipenmeile bis weit nach Mitternacht mit reichlich Ožujsko Pivo, einem Zagreber Lagerbier, begießen.

Über den kroatisch-bajuwarischen Triumph freuen sich an diesem Frühlingsabend aber auch sechs Bundestagsabgeordnete, die das bierselige Treiben von einem der Cafés aus beobachten. Die Mitglieder des Europaausschusses sind vor wenigen Stunden aus Bosnien-Herzegowina, der ersten Etappe ihrer Delegationsreise, in der kroatischen Hauptstadt angekommen und genießen nach ihren Gesprächen mit dem Premierminister und Vertretern der deutsch-kroatischen Handelskammer ihren kurzen Feierabend. Warum sie hier sind? Nun, sie wollen erfahren, wie der Balkanstaat auf seinem Weg in die EU vorankommt, und wo es vielleicht noch hakt. Und so funkt Roderich Kiesewetter (CDU), während Olic auf der Leinwand auf das Lyoner Tor zustürmt, via Twitter erste Einschätzungen nach Deutschland: "Mit EU-Ausschuss in BoH und KRO, vollgepacktes, kritisch-aufmerksames Unterfangen, viel Nachbereitung." Dann trifft Olic zum 3:0. Die Tkalciceva tobt.

Großes Selbstbewusstsein

Ivica Olic, der 30-jährige Kroate, hat es in Europa weit gebracht. Und das wollen die meisten seiner Landsleute auch: Nach vier Jahren des Verhandelns laufen die Kroaten mit großen Schritten und noch größerem Enthusiasmus in Richtung EU. Seit 18. Juni 2004 ist das 4,5 Millionen-Einwohner-Land - es ist nur wenig größer als Niedersachsen - offizieller Beitrittskandidat. Läuft alles nach Plan, könnte der Balkanstaat schon im Jahr 2012, elf Jahre nach seiner Unabhängigkeit, das 28. Mitglied werden. Noch sind einige, allerdings besonders strittige Verhandlungskapitel, wie die Bereiche Justiz, Wettbewerb und Grundrechte, offen. Doch bis Ende des Jahres, da sind die Kroaten optimistisch, sollen sie abgeschlossen sein. Und so präsentieren sie sich den deutschen Besuchern als Musterschüler: Kroatien ist bereit, wir packen die Reformen an, wir werden ein nützliches EU-Mitglied sein, hören die Abgeordneten immer wieder. Das Selbstbewusstsein und die Professionalität, mit der die Kroaten (Hrvati) auftreten, beeindruckt sie: "Die politische Führung weiß, was sie will", sagt Thomas Nord (Die Linke), und Oliver Luksic (FDP) findet: "Die Werte der EU werden hier gelebt, Kroatien gehört für mich ganz klar zu Europa." Auch Eva Högl (SPD) ist zuversichtlich: "Kroatien wird der EU beitreten können. Die schaffen das."

Für die Abgeordneten ist es wichtig, sich vor Ort ein Bild zu machen. Denn der holprige Reformprozess in den neuen EU-Mitgliedsländern Bulgarien und Rumänien hat die EU vorsichtiger werden lassen. Alle Fraktionen im Bundestag sind sich einig darüber, dass ein Beitritt in Zukunft nur möglich sein kann, wenn der Kandidat die Aufnahmekriterien vollständig erfüllt. Nicht zuletzt muss der Bundestag - wie alle anderen nationalen Parlamente auch - dem Beitritt eines neuen Mitglieds zustimmen. "Für die EU-Beitrittsverfahren ist der Europaausschuss des Bundestages federführend zuständig", erklärt Gunther Krichbaum (CDU), der Delegationsleiter und EU-Ausschussvorsitzende. "Deshalb sind wir hier: Wir wollen uns persönlich über die Fortschritte Kroatiens informieren und persönliche Kontakte aufbauen."

Am Morgen nach dem Fußball-Triumph beginnt in Zagreb ein traumhafter Frühlingstag. Krichbaum und seine Delegation haben entschieden, zu Fuß zum kroatischen Parlament, dem Sabor, zu laufen, ein bisschen Atmosphäre schnuppern entlang von Blumen- und Gemüsemärkten, blühenden Parks, Theatern und Museen. Zagreb versprüht den Charme von k. und k., inmitten prachtvoller Bauten servieren herrlich altmodische Kaffeehäuser Palatschinken und Strudel, die Läden bieten Paradeiser und natürlich Pivo feil. Wien im Miniaturformat. Die Abgeordneten sehen davon wenig. Vor ihnen liegen zwei Tage voller Gespräche: mit Regierungsvertretern, Abgeordneten und Ausschussvorsitzenden, dem Chefunterhändler für die EU-Beitrittsverhandlungen, Mitgliedern des Anti-Korruptionsrates, Vertretern der Zivilgesellschaft. "Es ist wichtig, dass wir auch den Kontakt zu Nichtregierungsorganisationen, Stiftungen und Botschaftern suchen", betont Luksic, dessen Großvater aus Montenegro stammt und der in Zagreb wegen seines Namens schon mal auf kroatisch angesprochen wird. "Die NGOs stellen kritische Punkte, etwa die Situation der Minderheiten, oft realistischer dar als die politische Führung", sagt er, während die Delegation schnaufend die Treppen zum Sabor hinaufsteigt.

Große Fortschritte

Die Abgeordneten sind davon überzeugt, dass Kroatien schon jetzt in vielen kritischen Bereichen besser da steht als etwa Bulgarien oder Rumänien. "Die Kroaten haben unheimlich viel gemacht", sagt Manuel Sarrazin von Bündnis 90/Die Grünen, und spricht von einem "starken Auftritt". Doch er und seine Kollegen sehen durchaus noch Probleme und sprechen sie auch offen an. Schließlich dürfe es "keine politischen Rabatte" geben, betonen die Abgeordneten unisono. Ihre Forderung an die kroatischen Kollegen: Wichtige Reformen müssen vor dem EU-Beitritt umgesetzt werden, nicht hinterher.

Und so insistieren sie im Sabor immer wieder: Kroatien müsse bei Korruptionsbekämpfung, Minderheitenrechten, Zusammenarbeit mit dem Den Haager Kriegsverbrechertribunal und der Justizreform noch mehr tun. Es müsse dazu beitragen, dass bilaterale Probleme, wie etwa Grenzstreitigkeiten, nicht wie in der Vergangenheit über Monate die Verhandlungen blockieren. Es müsse verhindern, dass EU-Umweltstandards nicht durch Korruption untergraben würden, wie Sarrazin befürchtet. Und es müsse ausreichende Verwaltungsstrukturen schaffen, damit es das Geld aus den EU-Struktur- und Kohäsionsfonds auch nutzen kann und diese "nicht in dunklen Kanälen verschwinden", wie Krichbaum zu Bedenken gibt. Sorge bereitet den Abgeordneten auch die Krise der Wirtschaft und das Sterben der Staatswerften. Zehntausende Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel, die Stimmung ist denkbar schlecht. "Die Werften sind der große Knackpunkt", sagt etwa Thomas Nord. "Um die hat sich seit 20 Jahren niemand gekümmert und das birgt Sprengkraft auch im Hinblick auf die Volksabstimmung zum EU-Beitritt im Jahr 2011." Schon jetzt ist die Zustimmung der Kroaten zum Beitritt massiv gesunken, sie liegt nur noch bei 50 Prozent. Wenn die Werftarbeiter demnächst auf der Straße stehen und sich die Verhandlungen zum EU-Beitritt weiter hinziehen, fürchten selbst die Kroaten, dass es knapp werden könnte mit dem nahenden Referendum.

Doch sie geben sich weiter optimistisch. Die Regierung habe sich bis Ende 2010 klare Prioritäten gesetzt, sichert der EU-Chefunterhändler für den Beitritt Kroatiens, Wladimir Drobnjak, den Abgeordneten freundlich, aber bestimmt zu: "Die Verhandlungen mit der EU abschließen, die wirtschaftliche Lage stabilisieren und die Korruption bekämpfen." Er ist überzeugt, dass die öffentliche Zustimmung zum Beitritt wieder ansteigen wird, sobald alle Kapitel abgeschlossen sind. "Die Leute sind vor allem frustriert, weil alles so lange dauert", erklärt Drobnjak und lächelt zuversichtlich.

Später am Abend wird Gunther Krichbaum zufrieden von einem "operativen Besuch ersten Ranges" sprechen. Die Kroaten hätten zugehört und sich auch schwierigen Fragen gestellt, finden die Abgeordneten. Während sie in einer kleinen Taberna Rotwein aus Istrien verkosten, diskutieren sie über die künftige Rolle Kroatiens in der EU. "Wir haben großes Interesse daran, dass das Land möglichst schnell beitritt", sagt Oliver Luksic. "Es hat eine Leuchtturmfunktion für die gesamte Region." Und auch für Roderich Kiesewetter ist klar: "Kroatien würde zur Stabilität auf dem gesamten Balkan beitragen. Es wäre ein Gewinn für die EU."

Das werden die Abgeordneten auch ihren Fraktionskollegen zu Hause erzählen. Auch wenn Olic im Champions League-Finale gegen elf forsche Italiener nichts mehr ausrichten konnte; die "Hrvati" haben die die Parlamentarier trotzdem überzeugt, dass sie mit mehr als einem Bein in Europa stehen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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