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Bundestag und StreitkräfteGastkommentar
Holger Möhle
Kontrolle muss sein

Die Internetplattform WikiLeaks hat Augen geöffnet. Was die Weltöffentlichkeit unzensiert aus geheimen Dokumenten zu sehen bekam, lässt die unschönen Details eines Krieges erkennen. Ein sauberer Krieg mit sauberen Mitteln? Wer das geglaubt hatte, wäre naiv. Vor allem US-Eliteeinheiten haben sich daran gemacht, in Afghanistan mit aller Gründlichkeit gegen Taliban-Führer vorzugehen. Schwarze Listen mit Namen und Kopfbild machten in den Isaf-Truppen die Runde. Die Bundeswehr arbeitete zu, steuerte Informationen über den Aufenthaltsort der Gesuchten bei, ohne sich dabei selbst die Hände schmutzig zu machen. Gefangennehmen Ja, aktives Töten Nein - das war und ist die deutsche Linie in Afghanistan.

Dass die Bundeswehr, die immer noch eine Parlamentsarmee ist und auf der Basis von Mandaten des Bundestages operiert, auch im Halbschatten agieren könnte, schreckt manche Parlamentarier auf. Geheimeinsätze ohne parlamentarische Kontrolle können nicht im Sinne des Auftraggebers sein, auch wenn es US-Einheiten wie die Task Force 373 waren, die im deutschen Sektor gezielt Gegner liquidierte. Dass die Wahrheit im Krieg zuerst stirbt, ist bekannt. Dass die Amerikaner dabei den Bundestag nicht fragen, entspricht deren Selbstverständnis. Und dass Spezialkräfte ihre Pläne nicht in der Öffentlichkeit ausbreiten, folgt einer inneren Logik. Und doch muss gewahrt bleiben, dass die Bundeswehr ihr Tun und Handeln gegenüber dem Parlament offen legt.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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