Inhalt

Eric Chauvistré
Die verweigerte Debatte

BUNDESWEHR Weltweite Militäreinsätze sind schon lange Realität. Ein realistischer Blick darauf noch nicht

Die Beteiligung an Militäreinsätzen ist in Deutschland noch keine Routine. Auch die Zustimmung zu dem bald neun Jahre andauernden Bundeswehreinsatz in Afghanistan gilt der großen Mehrheit des Bundestages zwar als unausweichlich, das jährlich wiederkehrende Prozedere der Mandatsverlängerung samt Aussprache und namentlicher Abstimmung aber nehmen alle Beteiligten ernst. Der aufwendige parlamentarische Akt erinnert daran, dass es hier nicht um Selbstverständliches geht.

Kommen Bundeswehrsoldaten bei einem Einsatz zu Tode, ist erst recht Schluss mit der Routine. Der für die Bundeswehr zuständige Verteidigungsminister erscheint bei den folgenden Trauerfeiern, zuletzt kam sogar die Bundeskanzlerin. Und auch den Medien in Deutschland sind getötete Soldaten noch eine Nachricht wert, auf den Titelseiten der Zeitungen und an prominenter Stelle der Abendnachrichten. Weder Parlament noch Bevölkerung, so scheint es, wollen die tödlichen Folgen der Militäreinsätze akzeptieren.

Das ist die wohlwollende Interpretation. Sie wäre beruhigend. Doch es spricht einiges gegen diesen optimistischen Blick. Tatsächlich ist die Aufmerksamkeit, die die Auslandseinsätze der Bundeswehr immer wieder kurzfristig erfahren, kein Zeichen für eine ernsthafte Debatte. Im Gegenteil: Die sporadische Aufregung ist Symptom für einen Prozess der Verdrängung. Skandalisiert werden die selbstverständlichen Konsequenzen einer Kriegsbeteiligung. Es sind Konsequenzen, die nur den überraschen können, der sie zuvor ausgeblendet hat.

Paradoxerweise kann diese Verdrängung nur deshalb funktionieren, weil es in Deutschland - erfreulicherweise - eine besondere Skepsis dem Militärischen gegenüber gibt. Doch diese Skepsis führt nicht zu einer nüchternen und kritischen Analyse. Stattdessen hat man entweder grundsätzlich für oder grundsätzlich gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr zu sein, darin sind sich viele Befürworter wie Gegner der Einsätze einig. Ein Glaubensbekenntnis wird eingefordert. Die Debatte wird verweigert.

Auch die öffentlich bekundete Trauer erscheint vor diesem Hintergrund in einem anderen Licht. Wer die logischen Konsequenzen einer Kriegsbeteiligung verdrängt, wer gar die Existenz eines Krieges negiert, für den sind Tote unter Soldaten so etwas wie vermeidbare Opfer eines Unfalls. Als im April dieses Jahres innerhalb kurzer Zeit sieben deutsche Soldaten in Afghanistan umkamen, folgten Klagen über angeblich schlechte Ausbildung und mangelnde Ausrüstung. Unterstellt wurde damit, dass die Toten und Verletzten vermeidbar waren. Offensichtlich hatte man also doch noch nicht akzeptiert, dass die Bundeswehr an einem Krieg beteiligt ist, in dem es bekanntlich immer auch Tote und Verletzte gibt.

Große Ignoranz

Auch als Ende Juli dieses Jahres durch die Veröffentlichung von Pentagon-Protokollen durch Wikileaks das Vorgehen der US-Spezialkräfte in Afghanistan unfreiwillig amtlich bestätigt wurde, wurde das Ausmaß der Verdrängung wieder deutlich. Die Folgen der Kriegsbeteiligung wurden skandalisiert. Dabei offenbarte die Aufregung vor allem die eigene Ignoranz. Wer sich plötzlich darüber echauffierte, dass US-Spezialkräfte auch im unter deutscher Führung stehenden Kommandogebiet im Norden Afghanistans gezielt Führer der Aufständischen jagen, der hat wohl zu leichtfertig regierungsamtlichen Beschwichtigungen geglaubt und sich zu wenig mit der nun wahrlich nicht geheimen neuen US-Strategie befasst.

Das Versäumnis liegt nicht allein bei Regierung und Parlament. Die Debatte wurde nicht nur verweigert, sie wurde auch nicht vehement genug eingefordert. Zu selten und viel zu spät haben sich auch die Medien in Deutschland der gar nicht so schwer zugänglichen Quellen bedient, um ein realistisches Bild vom Einsatz in Afghanistan zu zeichnen. Viel lieber ließ man sich in Hintergrundzirkeln leicht zu verdauende Sprachregelungen vorgeben. Und gefiel sich darin, über edle Dinge wie ethische Grundlagen und Völkerrecht zu lamentieren.

Dabei schoben die Medien elegant beiseite, dass die Umsetzung der in Kommentaren formulierten hehren Ziele der Einsätze ganz konkret in so unangenehme Dinge wie militärische Taktik und Waffenausrüstung übersetzt werden müssen. Ein Einsatz wird eben nicht zwangsläufig angenehmer, wenn er zuvor vom UN-Sicherheitsrat legitimiert wird. Ein Krieg wird nicht weniger brutal, wenn man ihn für gerecht und rechtmäßig erklärt. Und ein Kriegsziel kann auch dann unerreichbar sein, wenn man es für notwendig und alternativlos hält.

Die Debatte verweigert haben nicht nur Parlament und Medien. Statt die langfristigen Folgen abzuwägen, beschränkten sich die Vertreter außenpolitischer Forschungsinstitute entweder darauf, die offizielle Linie öffentlich zu verteidigen - oder sie ignorierten die Auslandseinsätze weitgehend. Die in den 1970er-Jahren als militärkritisches Gegengewicht etablierten Friedensforschungsinstitute stellten weiter die Untersuchung der Rüstungsbegrenzung anderer Länder ganz oben auf ihre Forschungsagenda oder bemühten sich redlich um die Mediation lokaler Konflikte irgendwo in der Welt. Für einen Blick auf die Einsätze der eigenen Streitkräfte blieb da wohl keine Zeit.

Den nüchternen Blick auf das, was die Auslandseinsätze tatsächlich erreichen können und was nicht, suchte man vergebens. Was in Deutschland fehlte und fehlt, ist eine kritische Militärforschung. Denn wie auch immer es in Afghanistan weitergeht, irgendwann wird die Bundeswehr aus dem Land abziehen. In welcher Form und zu welchem Zeitpunkt dies auch passiert, es wird wohl nicht der letzte Einsatz der Bundeswehr im Ausland gewesen sein.

Schon heute verhindert der verständliche Fokus auf den Isaf-Einsatz eine seriöse Auseinandersetzung mit den anderen Missionen. Schließlich steht die Bundeswehr auch schon seit mehr als zehn Jahren im Kosovo. Und auch wenn die Einsätze weit weniger gefährlich sind für die beteiligten Soldaten als in Afghanistan, wäre es doch angezeigt, gelegentlich offen über Sinn, Zweck und Erfolgsaussichten der Ausflüge der deutschen Marine ins Mittelmeer und ans Horn von Afrika zu debattieren.

Erst recht gilt es, über die im gültigen Weißbuch der Bundesregierung anvisierten Einsätze zu streiten. Wer dieses und andere militärpolitische Dokumente ernst nimmt, müsste sich auf Kriegsbeteiligungen vorbereiten, die weiter über das hinausgehen, was die Bundeswehr heute in Afghanistan tut. Wenn tatsächlich schnelle Eingreiftruppen bereitgehalten werden sollen, dann muss das jetzt im öffentlichen Raum benannt und die potenziellen Folgen müssen debattiert werden.

Der gerne beschworene Konsens in der Außen- und Militärpolitik ist oft ein anderes Wort für eine verweigerte Debatte. Diese Verweigerung hilft auch den betroffenen Soldaten nicht. Sie wissen, dass sich die deutsche Öffentlichkeit nach15 Jahren zwar an die Auslandseinsätze gewöhnt hat, sie in ihrer Mehrheit aber nicht unterstützt - fast unabhängig übrigens von der Bindung an eine bestimmte Partei.

Eine andere Art des Konsenses aber sollte und könnte es geben. Vielleicht kann man gemeinsam zu der Einsicht gelangen, dass das Hineinstolpern in die aktuellen Einsätze, insbesondere den in Afghanistan, kein Vorbild für die Zukunft sein kann. Womöglich könnte man sich frühzeitig darauf einigen, über konkrete Ziele eines Einsatzes nachzudenken und diese auch klar zu benennen. Und womöglich könnte man sich darauf einigen, dass man künftigen Einsätzen keine rosigen Szenarien zugrunde legt, sondern den schlimmsten Fall vor der ersten Truppenentsendung konsequent durchspielt. Denn wer sich auf Militäreinsätze einlässt, der muss sich auch auf militärisches Denken einlassen.

Eric Chauvistré ist freier Journalist, promovierter Militärexperte und Autor des Buches "Wir Gutkrieger". Im Juni war er mit der Bundeswehr im Raum Kundus unterwegs.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2016 Deutscher Bundestag