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Michael Klein
Weniger Ausgaben geplant

Haushalt 2011 Bundestag will Etat ab September beraten

Der Bund soll im kommenden Jahr 307,4 Milliarden Euro ausgeben können. Das sind 12,1 Milliarden Euro weniger als in diesem Jahr (2010: 319,5 Milliarden Euro). Das geht aus dem Entwurf der Bundesregierung für den Bundeshaushalt 2011 (17/2500) hervor. Die Nettoneuverschuldung soll im kommenden Jahr 57,5 Milliarden Euro betragen.

Den größten Einzeletat hat laut Haushaltsentwurf das Bundesministerium für Arbeit und Soziales mit 131,85 Milliarden Euro (143,2 Milliarden Euro). Der zweitgrößte Etatposten ist die Bundeschuld mit 38,1 Milliarden Euro (38,86 Milliarden). Es folgen das Bundesministerium der Verteidigung mit 31,55 Milliarden Euro (31,11 Milliarden Euro) und das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung mit 24,99 Milliarden (26,32 Milliarden Euro). Erhöht werden soll im kommenden Jahr der Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung: Dafür sollen 11,65 Milliarden Euro zur Verfügung stehen. Das sind 783,25 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr (10,86 Milliarden Euro).

Insgesamt sollen sich die Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) im kommenden Jahr auf 189,66 Milliarden Euro summieren. Das sind 17,84 Milliarden Euro weniger als in diesem Jahr (207,49 Milliarden Euro).

Für Investitionen sind nach 28,29 Milliarden Euro in diesem Jahr 2011 rund 33,85 Milliarden Euro eingeplant. Die Personalausgaben sollen 2011 insgesamt 27,79 Milliarden Euro betragen. Das sind 89,86 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr (27,7 Milliarden Euro). Die Sächlichen Verwaltungsabgaben sollen nach 9,3 Milliarden Euro im Jahr 2010, im kommenden Jahr 10,21 Milliarden Euro betragen und für militärische Beschaffungen sind beinahe unverändert 10,46 Milliarden Euro vorgesehen. Der Schuldendienst soll von 36,75 Milliarden Euro in diesem Jahr auf 36,04 Milliarden Euro fallen.

Der Bundestag will den Etatentwurf der Bundesregierung vom 13. bis 17. September erstmals beraten. Verabschiedet werden soll der Haushalt 2011 in der Woche vom 23. bis 26. November.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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