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Peter Pragal
Aus zwei mach eins

EINIGUNGSPROZESS Nur wenige Monate nach dem Umsturz in der DDR 1990 wurde die deutsche Einheit festgezurrt

Schon lange vor Mitternacht strömen Berliner und auswärtige Besucher zum Platz der Republik. Sie wollen in dieser Nacht vom 2. auf den 3. Oktober 1990 Geschichte erleben, wollen dabei sein, um als Zeitzeugen von dieser historischen Stunde erzählen zu können. Das Reichstagsgebäude hebt sich in gleißendem Scheinwerferlicht gegen den Nachthimmel ab. Auf der Ehrentribüne vor der Westfassade stehen die Politiker: Bundespräsident, Kanzler, Minister und auch der Regierungschef der DDR, die es in wenigen Minuten nicht mehr geben wird.

Junge Sportler aus Ost und West tragen ein Tuch heran: Schwarz-Rot-Gold, 60 Quadratmeter groß. Während der Uhrzeiger auf 00.00 Uhr vorrückt, ziehen sie die Fahne unter dem Jubel der Menschen hoch. Vom Schöneberger Rathaus übertragen, dröhnt das Geläut der Freiheitsglocke. Punkt Mitternacht verkündet Richard von Weizsäcker, nunmehr Staatsoberhaupt aller Deutschen: "In freier Selbstbestimmung wollen wir die Einheit und Freiheit vollenden." Feuerwerkskörper schießen in die Luft. Ein Chor auf der großen Freitreppe stimmt die Nationalhymne an, Hunderttausende singen mit. Willy Brandt, einst Regierender Bürgermeister und Bundeskanzler, laufen Tränen über die Wangen. "Das war ein wirklich historischer Moment", sagte später Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU), "ein Gefühl: 'Wir haben es geschafft'. Ohne Krieg und ohne Tote und ohne Blutvergießen ist das einige deutsche Vaterland wiedergekommen."

Kein erprobtes Konzept

Der Weg dorthin war nicht vorgegeben. Zwar stand das Ziel fest. Und seit der demokratischen Volkskammerwahl vom März 1990 arbeiteten beide deutschen Staaten zielstrebig darauf hin. Aber wie man ein marktwirtschaftlich erfolgreiches Land mit einem von der sozialistischen Planwirtschaft ruinierten Gemeinwesen zusammenkoppelt - dafür gab es kein erprobtes Konzept. Auch waren die Interessen hüben und drüben keineswegs identisch. Zudem musste die Vereinigung erst außenpolitisch durchgesetzt werden.

"Die Einheit muss so schnell wie möglich kommen, aber ihre Rahmenbedingungen müssen so gut, so vernünftig, so zukunftsfähig sein wie nötig." Als der frei gewählte DDR-Ministerpräsident Lothar de Maizière (CDU) dies am 19. April in seiner Regierungserklärung sagte, ahnte er, welch steiniger Weg bevor stand. Er rechnete mit langwierigen Verhandlungen, doch das Tempo diktierte die Vielzahl ungelöster Probleme, vor allem das der Massenabwanderung. Bis zu 4.000 Menschen verließen täglich die DDR. Mit der D-Mark, meinten die führenden Politiker, seien die Ostdeutschen am ehesten zum Verbleib in der Heimat zu bewegen: Am 24. April verabredeten Kohl und de Maizière die Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion zum 1. Juli.

Umstritten war der Umtauschkurs. Westdeutsche Experten warnten vor einem Kurs von 1 zu 1, auf den sich die DDR-Regierung festlegte. Der Zentralbankrat empfahl einen generellen Umstellungskurs von 2 zu 1 für alle Guthaben und Verbindlichkeiten. Lediglich Guthaben natürlicher Personen bis zu 2.000 Mark sollten 1 zu 1 umgestellt werden. Kaum wurde bekannt, dass die Bundesbanker für eine weiche DDR-Mark nur 50 West-Pfennige geben wollten, brach im Osten ein Sturm der Empörung los. In DDR-Städten formierten sich Zehntausende zum Protest. Ihre Losung: "Ohne 1:1 werden wir nicht eins." Kohl, der sich zwischen ökonomischer Vernunft und den Erwartungen der DDR-Bürger entscheiden musste, gab der politischen Lösung Vorrang: Regelmäßige Zahlungen wie Gehälter, Renten und Mieten wurden 1 zu 1 umgestellt, Bargeld und Bankguthaben gestaffelt nach Lebensalter bis zu 6.000 Ost-Mark im selben Verhältnis umgetauscht, höhere Guthaben dagegen zum Kurs 2 zu 1.

Der erste, von den Parlamenten beider Staaten zum 1. Juli in Kraft gesetzte Staatsvertrag war kaum unter Dach und Fach, da wartete auf die deutsch-deutschen Verhandlungspartner die nächste Aufgabe. Nun ging es vor allem um die Modalitäten der Vereinigung. Bei der ersten Sitzung am 6. Juli traf die Bonner Delegation unter Leitung des damaligen Bundesinnenministers Wolfgang Schäuble (CDU) auf eine überraschend selbstbewusste DDR-Riege. Die wollte nicht nur möglichst viele Interessen der DDR-Bürger durchsetzen, sondern auch den Eindruck vermeiden, die DDR sei im Einigungsprozess nicht gleichberechtigt.

De Maizière bekräftigte zwar seine Erklärung, die DDR wolle nach Artikel 23 des Grundgesetzes der Bundesrepublik beitreten, verband dies aber mit zahlreichen Forderungen wie etwa der Festlegung auf Berlin als Hauptstadt und Regierungssitz. Auch wollte er das Deutschlandlied durch den Text der DDR-Hymne ergänzt und den Zusatz Bundesrepublik aus dem Staatsnamen getilgt wissen. Am Ende blieb von den Vorstellungen der DDR wenig übrig, unter anderem die Anerkennung vieler ostdeutscher Berufsabschlüsse. Dass die Bonner in der Eigentumsfrage den Grundsatz "Rückgabe vor Entschädigung" durchsetzten, hält de Maizière bis heute für den "genetischen Geburtsfehler" der deutschen Einheit.

Außenpolitische Absicherung

Mit dem Volkskammer-Beschluss vom 23. August zum Beitritt zur Bundesrepublik und dem von beiden Parlamenten am 20. September verabschiedeten Einigungsvertrag war die rechtliche Grundlage für die Zusammenführung beider deutscher Staaten geschaffen. Noch aber fehlte die außenpolitische Absicherung. Für Bonn war klar, dass die Vereinigung nicht ohne Zustimmung der vier Siegermächte und aller europäischer Nachbarn erreicht werden konnte. In den "Zwei-plus-Vier"-Gesprächen der Außenminister versuchten beide deutschen Staaten, Bedenken zu zerstreuen und Bedingungen auszuhandeln, unter denen die Vereinigung akzeptabel wäre. Vorbehalte gab es nicht nur in Paris und London, wo man eine Dominanz der Deutschen fürchtete, sondern vor allem in Moskau.

Während die deutsche Seite auf der Nato-Mitgliedschaft eines vereinten Deutschland bestand, lehnte die Sowjetunion dies mehrfach strikt ab. Erst bei einem Gespräch am 15. Juli in Moskau kam Präsident Michail Gorbatschow dem Bundeskanzler entgegen. Er gestand dem vereinten Deutschland zu, selbst über seine Bündniszugehörigkeit zu bestimmen. Das entsprach einer Zusage, die der Kreml-Chef bereits am 31. Mai gegenüber US-Präsident George Bush gegeben hatte. In der Öffentlichkeit wurde dieses Einvernehmen zunächst kaum wahrgenommen. Erst nach dem anschließenden Treffen im Kaukasus wurden die Medien über das "sensationelle Ergebnis" unterrichtet. Die Bilder, die Gorbatschow, Kohl und Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP) an einem hölzernen Tisch zeigten, gingen um die Welt. Da war der Durchbruch längst geschafft. Lothar de Maizière erinnert sich, dass ihm Kohl gesagt habe: "Ich fahre da nur hin für die Bilder."

Ein anderes Problem wurde ebenfalls gelöst. Polen verlangte, die Unantastbarkeit der Oder-Neiße-Grenze noch vor der Vereinigung rechtsgültig zu besiegeln. Der Kanzler wollte damit bis zur Bildung einer gesamtdeutschen Regierung warten - auch aus Rücksicht auf die in der Union starke Lobby der Vertriebenen. Als Frankreich für Polen Partei ergriff, stellte er indes im CDU-Vorstand klar, dass es ohne Anerkennung der Grenze keine deutsche Einheit geben werde. Das wirkte. Bei 15 Gegenstimmen bekundete der Bundestag den Willen, die Grenze per völkerrechtlichem Vertrag zu bestätigen. Einen gleich lautenden Beschluss fasste die Volkskammer. Der Vertrag wurde im November 1990 in Warschau von Genscher unterzeichnet.

Anfang Oktober hatte er auf der KSZE-Außenministerkonferenz in New York über das Resultat des Zwei-plus-Vier-Prozesses berichtet. Zuvor unterzeichneten die Außenamtschefs der vier Siegermächte das Dokument zur Suspendierung ihrer Rechte in Bezug auf Deutschland als Ganzes wie auf Berlin. In seiner langen Amtszeit, bilanziert Genscher in seinen Memoiren, habe er manches zur Kenntnis nehmen müssen, was ihm nicht nur Freude bereitet habe: "Die Erklärung der vier Mächte hingegen nahm ich mit Befriedigung und Dankbarkeit entgegen."

Am Vormittag des 3.Oktober, beim Staatsakt in der Berliner Philharmonie, spricht der Bundespräsident als Hauptredner aus, was viele denken: "Wir erleben den heutigen Tag als Beschenkte", sagt Richard von Weizsäcker: "Die Geschichte hat es dieses Mal gut mit uns Deutschen gemeint."

Der Autor war 1990

DDR-Korrespondent des "Stern".

Aus Politik und Zeitgeschichte

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