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Jochen Thies
Gewachsene Verantwortung

AUSSENPOLITK Mit der Einheit sind die sicherheitspolitischen Herausforderungen Deutschlands in der Welt größer geworden

Die Wiedervereinigung führte seit 1990 zu vielen Spekulationen über die künftige Rolle Deutschlands in Europa und in der Weltpolitik. Weltweit erwarteten viele, dass die größer gewordene Bundesrepublik über kurz oder lang die Rolle einer europäischen Zentralmacht übernehmen werde. Die Erwartungen der USA, die den Einigungsprozess am entschlossensten vorangetrieben hatten, nahm der damalige Präsident George Bush bei einer Rede in Mainz am 31. Mai 1989 vorweg, als er von "partners in leadership" sprach.

Die Stimmungslage in Deutschland war eine andere. Man sah sich infolge der friedlichen Revolution in Osteuropa nun "von Freunden umzingelt". Eine Diskussion über neue Risiken und Bedrohungen, über militärische Anforderungen an Deutschland, fand nicht statt. Die durch die Nationale Volksarmee (NVA) auf 750.000 Mann angewachsene Bundeswehr wurde binnen weniger Jahre auf 250.000 Soldaten reduziert. Vor allem im Auswärtigen Amt, in dem Hans-Dietrich Genscher (FDP) seit 1974 die Geschäfte führte, wurde der bislang praktizierten Linie gefolgt, mit juristischer Argumentation neuen Belastungen in der Weltpolitik aus dem Wege zu gehen.

Das änderte sich erst 1994, als das Bundesverfassungsgericht das juristische Hick-Hack um Auslandseinsätze der Bundeswehr und die Argumentationslinie des Außenamtes beendete und feststellte, dass die Bundesrepublik durch ihren Beitritt zur UNO und ihre Nato-Mitgliedschaft in der Lage sei, mit einem Mandat der Vereinten Nationen deutsche Soldaten weltweit zu friedenssichernden oder -stiftenden Maßnahmen zu entsenden. Dem Parlament wurde gleichzeitig eine größere Verantwortung zugewiesen: Vor der Entsendung von Soldaten musste fortan eine einfache Bundestagsmehrheit herbeigeführt werden.

Drei Großereignisse

In den dazwischen liegenden Jahren war es jedoch bereits zu erheblichen Veränderungen in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik gekommen. Denn die internationale Lage blieb nicht ruhig. Drei Großereignisse beseitigten den allgemeinen Optimismus schon zwei Jahre nach dem Fall der Mauer. 1991 brach Jugoslawien in einem brutal geführten Bürgerkrieg, der im Laufe der Zeit 300.000 Menschen das Leben kostete und Millionen zu Flüchtlingen machte, auseinander. Der plötzliche Kurswechsel der Bundesregierung, die nicht kommunizierte Aufgabe der gemeinsamen EU-Position und die diplomatische Anerkennung von Slowenien und Kroatien führten zu erheblichen Spannungen und neuem Misstrauen bei den Partnern.

Das zweite Ereignis, das Europa erschütterte, war das Ende der Sowjetunion, dem im Sommer 1991 die Gefahr eines Militärputsches in Moskau vorausging. Noch befand sich die sowjetische Armee in Deutschland. Beim dritten Großereignis, dem zweiten Golfkrieg, zog sich die Bundesrepublik auf ihre juristische Argumentationslinie zurück und beteiligte sich nicht am Krieg gegen den irakischen Diktator Saddam Hussein, der im Nachbarland Kuwait einmarschiert war. Sie leistete stattdessen eine Kontribution an ihre wichtigsten NATO-Verbündeten in Höhe von 17 Milliarden D-Mark (rund 8,7 Milliarden Euro), einem Drittel des damaligen deutschen Verteidigungshaushalts.

Der Druck auf die Bundesrepublik nahm nun zu. Die Verbündeten verlangten solidarische Leistungen, nachdem sie während des Kalten Krieges für die Sicherheit des Landes gesorgt hatten. Unter dem Eindruck der neuen Verhältnisse entsandte Deutschland 1992 Sanitätssoldaten nach Kambodscha. Auch die Japaner, psychologisch ähnlich belastet wie die Deutschen, beteiligten sich erstmals nach 1945 an diesem UN-Einsatz. Ein Jahr später wurden Einheiten der Bundeswehr nach Somalia entsandt, um UN-Truppen logistisch zu unterstützen.

Erster Kriegseinsatz seit 1945

Im Juli 1994 bestätigte das Verfassungsgericht dann mit der Entscheidung über Bundeswehreinsätze außerhalb des Nato-Gebiets die Entwicklung der zurückliegenden Jahre. Die im Bundestag vertretenen Parteien hatten sich über eine Neuausrichtung der deutschen Außenpolitik nicht einigen können. Karlsruhe bahnte den Weg für ein Land, das noch nach seiner Rolle in der Welt suchte.

Nur wenige Jahre später wuchsen die Herausforderungen an die Bundesrepublik. Die rot-grüne Bundesregierung unter Gerhard Schröder und Joschka Fischer musste bei ihrem Amtsantritt 1998 die erste deutsche Beteiligung an einem Krieg nach 1945 beschließen. Nach wochenlangem Luftkrieg marschierte die Bundeswehr von Albanien her im Kosovo ein und übernahm einen Sektor im Süden des Landes. Mit Klaus Reinhardt wurde bald darauf ein deutscher Viersternegeneral Kommandeur der Kfor-Truppen. Amerikaner, Russen, Briten und Franzosen, die einstigen Siegermächte über Deutschland, hörten mit zwei Dutzend weiterer beteiligter Nationen auf sein Kommando.

Die deutschen Debatten zeigten danach Ermüdungserscheinungen. Pazifistische Neigungen, gepaart mit den ostdeutschen Erfahrungen einer militarisierten Gesellschaft, nahmen zu. Deutschland hatte aufgrund der Erfahrungen als zweimal gescheiterte Großmacht im 20. Jahrhundert erkennbar Schwierigkeiten, die neue sicherheitspolitische Verantwortung dauerhaft zu tragen.

Aber die Krisenherde nahmen nicht ab. Einen großen Anteil an der allmählichen Desillusionierung in Deutschland hatte die veränderte Lage im UN-Sicherheitsrat. Der sich 1989 herausbildende Konsens der Atommächte, besonders sichtbar beim zweiten Golfkrieg, hielt nicht lange. Die Balkankonflikte, bei denen Washington die Entscheidung gegen den serbischen Machthaber Slobodan Milosevic herbeiführte und die Grundzüge des Dayton-Abkommens bestimmte, führten zu neuer Entfremdung zwischen den USA und Russland. Moskau haderte mit seinem weltweiten Machtverlust und sah seine historische Einflusssphäre auf dem Balkan bedroht. Mehrere seiner Zwangspartner im Warschauer Pakt wechselten in diesen Jahren in die Nato über, die sich immer näher an den alten russischen Machtbereich heran schob. Später kam die Rivalität Washingtons mit Peking hinzu.

Emanzipation vom Förderer

Eine weitere grundlegende Veränderung für die Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands trat nach den Anschlägen auf das World Trade Center in New York und auf das Pentagon in Washington vom 11. September 2001 ein. Berlin sicherte der US-Administration unter George W. Bush "uneingeschränkte Solidarität" zu. Bald darauf befanden sich Einheiten der Bundeswehr im fernen Afghanistan, wo sie im zunächst ruhigen Norden des Landes eine große Region überwachten.

Zwei Jahre später kam der nächste Waffengang mit Saddam Hussein hinzu, an dem sich die Regierung Schröder/Fischer nicht beteiligte. Sie leistete jedoch logistische Unterstützung. Die Amerikaner konnten sehr rasch eine militärische Entscheidung herbeitführen, obwohl die Nordfront wegen der türkischen Weigerung, logistische Hilfe zu leisten, nicht zustande kam.

Die Emanzipation vom großen Förderer und Vorbild führte zu langanhaltenden Verstimmungen im deutsch-amerikanischen Verhältnis, die auf der persönlichen Ebene der Regierungschefs erst Schröders christdemokratische Nachfolgerin Angela Merkel beheben konnte. Aber die Probleme blieben. Entgegen den Erwartungen der Amerikaner und der europäischen Verbündeten erhöhte die Bundesrepublik ihr außen- und sicherheitspolitisches Profil nicht. Sie ließ sich lediglich dazu bitten, 2006 an einem befristeten militärischen Einsatz unter Führung der Europäischen Union im Kongo teilzunehmen. Die Erschöpfung der Bundesrepublik machte sich auch bei der Krise um Ost-Timor im gleichen Jahr bemerkbar, als die UN-geführte Operation ohne deutsche Beteiligung ablief.

Fortlaufende Überforderung

Im Afghanistan-Konflikt verschlechterte sich unterdessen die Gesamtlage. Das benachbarte Pakistan wurde zunehmend in den Konflikt hineingezogen. Der Iran, auf der anderen Seite an das Gebirgsland angrenzend, blieb ein entscheidender Akteur bei der Frage, wie der Irak-Konflikt zu einem akzeptablen Ende gebracht und der Nahost-Konflikt gelöst werden kann. Israel sieht Teheran mit seinem Nuklearprogramm als seinen gefährlichsten Feind an. Kanzlerin Merkel hat eine Sicherheitsgarantie für den jüdischen Staat abgegeben, indem sie 2008 vor der Knesset die deutsche Verantwortung für die Sicherheit Israels zur Staatsräson der Bundesrepublik zählte. In der Konsequenz könnte dies ein deutsches militärisches Engagement im Nahen Osten im Krisenfall bedeuten. Bislang beschränkt sich die Bundesrepublik hier auf eine Kontrolle des Seegebiets vor dem Libanon, um Waffenlieferungen zu verhindern.

Die Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands in den vergangenen 20 Jahren scheint nicht wenigen Beobachtern von mangelndem Pragmatismus und fortlaufenden Überforderungen gekennzeichnet. Eine Lösung ist nur in Sicht, wenn die europäische Zusammenarbeit auch in der Verteidigungspolitik weiter voranschreitet.

Der Autor war bis Herbst 2009

Mitglied der Chefredaktion von

Deutschlandradio Kultur.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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