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Hans-Jürgen Leersch
Selbst beim Zoll wird gespart

Finanzen

Das Bundesministerium für Finanzen ist mit seinen Zuständigkeiten für den Haushalt und die Steuergesetzgebung eines der wichtigsten Ministerien überhaupt. Doch sein eigener Etat ist mit geplanten Ausgaben in Höhe von 4,47 Milliarden Euro einer der kleineren unter den Bundesministerien. Außerdem wird der Ausgabenansatz für 2011 im Vergleich zum laufenden Jahr (4,86 Milliarden Euro) sogar zurückgefahren. Auch Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) muss also im eigenen Haus sparen. Als Einnahmen sind im kommenden Jahr 327,29 Millionen Euro eingeplant, was gegenüber 2010 einem Minus von 469,81 Millionen Euro entspricht.

Das meiste Geld aus dem Etat des Finanzministeriums ist nicht für das Ministerium selbst vorgesehen, sondern für ihm unterstehende Bundesbehörden wie etwa die Bundeszollverwaltung, die im nächsten Jahr 1,73 Milliarden Euro ausgeben soll, was etwas weniger ist als im laufenden Jahr (1,76 Milliarden). Um kontrollieren zu können, ob eine Schachtel Zigaretten legal oder illegal erworben wurde, lässt der Zoll Steuerzeichen herstellen, was im nächsten Jahr 9 Millionen Euro kosten soll, 3,5 Millionen Euro weniger als in diesem Jahr eingeplant sind. Es wird also entweder weniger geraucht oder mehr Schmuggelware konsumiert.

Zum Bereich des Finanzministeriums gehören auch die Wiedergutmachungsleistungen des Bundes. Diese betreffen unter anderem den Lastenausgleich für die Heimatvertriebenen und auch die finanzielle Abwicklung der Schäden nationalsozialistischer Verfolgung sowie Schäden des Zweiten Weltkrieges. So sind von den Wiedergutmachungsleistungen in Höhe von 561,99 Millionen Euro (2010: 599,98) 487,84 Millionen Euro als Entschädigung für die Opfer nationalsozialistischer Verfolgung vorgesehen. 2010 stehen dafür 518,37 Millionen zur Verfügung.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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