Feierstunde zu 20 Jahren Einheit

EUROPA

Fast alle 736 Plätze im Halbrund des Brüsseler EU-Parlaments waren besetzt, als der letzte und erste demokratisch gewählte Ministerpräsident der ehemaligen DDR, Lothar de Maizière, vergangenen Donnerstagmittag vor das Mikrofon trat. Die Abgeordneten waren zu einer Feierstunde anlässlich des 20. Jahrestags der deutschen Einheit zusammengekommen. Dass Europa dafür Voraussetzung war, das betonte der CDU-Politiker: "Es gab zu keiner Zeit die Möglichkeit, die deutsche Frage anders als im europäischen Zusammenhang zu beantworten." Gleich zu Beginn bedankte sich de Maizière ausdrücklich bei den Polen, ohne die der Fall der Mauer nicht möglich gewesen sei. "Der Umbruch war ein wirkliches Gemeinschaftswerk", sagte de Maizière.

Jacques Delors erinnerte in seiner anschließenden Rede an die Sondersitzung, welche die EU-Kommission zwei Tage nach dem 9. November 1989 abhielt. "Wir haben den Bürgern der DDR klar signalisiert, dass wir einen Platz für sie in der EU haben", sagte der damals amtierende Kommissionspräsident. Delors fand aber auch kritische Worte für das heutige Deutschland: 20 Jahre nach der Einheit sei Europa ein Abenteuer, für das viele Antworten gefunden werden müssten. "Es geht um die Frage, ob die europäische Integration vertieft wird oder ob man mit notwendigen, aber nicht zukunftweisenden Kompromissen in den Tag hinein lebt", mahnte der Franzose. Die Bundesrepublik sei das wirtschaftlich stärkste Mitglied, und alle EU-Staaten mit dem Euro hätten Rechte, aber auch Pflichten. "Viele in Europa scheinen das zu vergessen", sagte Delors, der damit klar auf die Haltung Berlins in der Griechenland-Krise anspielte. Helmut Kohl habe seinerzeit die D-Mark für den Euro aufgegeben - dass Deutschland immer noch so vorbehaltlos für die gemeinsame Währung einsteht, daran hat Delors offenbar Zweifel.