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Alexander Weinlein
Grausame Gleichzeitigkeit der Ereignisse

Bundeswehr Bundestag fordert bessere Versorgungungsregelungen für verwundete Soldaten

Es war eine grausame Gleichzeitigkeit der Ereignisse. Während der Bundestag am vergangenen Donnerstagnachmittag über bessere Versorgungsregelungen für verwundete Soldaten in Auslandseinsätzen debattierte, trat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ans Rednerpult und informierte das Parlament über einen erneuten Selbstmordanschlag auf die Bundeswehr in Afghanistan zwei Stunden zuvor. Bei dem Anschlag in der nordafghanischen Provinz Baghlan wurden ein Soldat getötet und sechs weitere verletzt, zwei davon schwer. Seit Beginn des Afghanistan-Einsatzes sind damit insgesamt 44 deutsche Soldaten ums Leben gekommen.

In der Debatte bekannten sich alle Fraktionen zur besonderen Verantwortung, die der Bundestag gegenüber den Soldaten trage. Ohne Gegenstimmen bei Enthaltung der Linksfraktion verabschiedete der Bundestag dann auch gemäß der Beschlussempfehlung des Verteidigungsausschusses einen Antrag der CDU/CSU- und FDP-Fraktion (17/3229, 17/2433), in dem die Regierung aufgefordert wird, ungerechtfertigte Lücken in der Versorgung von Zeitsoldaten, freiwillig länger dienenden Wehrpflichtigen und Reservisten zu schließen. So erhielten bislang Zeitsoldaten und freiwillig länger Dienende in den ersten fünf Dienstjahren keine Leistungen aus der gesetzlichen Rentenversicherung, wenn sie bei einem Einsatz berufs- oder erwerbsunfähig wurden. Zudem sollen die Einmalzahlungen im Fall einer Verletzung erhöht und bereits ab einem Schädigungsgrad von 30 statt 50 Prozent geleistet werden. Höhere Entschädigungszahlungen sollen auch Soldaten erhalten, die an einer Posttraumatischen Belastungsstörung leiden. Der Nachweis einer solchen Störung soll erleichert werden.

Nach dem Willen des Bundestages soll außerdem der Stichtag des Einsatzweiterverwendungsgesetzes von 2007, mit dem Soldaten nach einer schweren Verletzung eine berufliche Perspektive in den Streitkräften erhalten haben, auf den 1. Juli 1992 zurückdatiert werden.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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