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Alexander Weinlein
Nationaler Boomfaktor

Kulturtourismus Bundestag fordert ein gemeinsames Konzept von Bund, Ländern und Gemeinden

Wer glaubt, es ziehe die Menschen aus aller Welt wie einst den Dichterfürsten Wolfgang Goethe zu allererst nach Italien, wenn es abendländische Kultur zu bestaunen gilt, der irrt. Ganz oben auf der Liste der beliebtesten Reiseziele für Kulturtouristen steht in Europa Frankreich. Und auf Platz zwei rangiert bereits die Dichter-und-Denker-Nation Deutschland. In 50 Ländern denken die Menschen laut repräsentativen Umfragen beim Thema "Museen" als erstes an Deutschland.

Auch die Deutschen selbst wissen das eigene Land zunehmend zu schätzen. Zu rund 80 Millionen Kulturausflügen machen sich Deutschen jährlich auf. An kulturellen Distinationen herrscht zwischen Rhein und Oder, Nord- und Ostseestrand und Alpen auch wahrlich kein Mangel: 33 Unesco-Welterbestätten, 1.100 historische Stadt- und Ortskerne, 6.000 Museen, 130 Berufsorchester, 180 thematische Straßen, Kulturwege und historische Routen, 360 öffentliche und private Bühnen sowie 12.000 Kultur- und Volksfeste locken die Besucher.

Lukratives Geschäft

Kultur gilt in vielen Bereichen einerseits zwar als teures Zuschussgeschäft - wenn es zum Beispiel um die Finanzierung von Museen und Theatern geht -, aber sie stellt auch einen nicht zu unterschätzenden lukrativen Wirtschaftszweig dar. Auf 82 Milliarden Euro wird der jährliche Bruttoumsatz geschätzt, der durch Städte- und Kulturtourismus in Deutschland erwirtschaftet wird; 1,56 Millionen Menschen in Deutschland bestreiten ihr Einkommen in diesem Bereich. Das spült nicht nur Geld in die Kassen von Hoteliers und Reiseveranstaltern, sondern auch Steuereinnahmen in die angeschlagenen Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden.

Gemeinsamer Antrag

Um diesen positiven Trend abzusichern und zu verstärken, forderte der Bundestag die Bundesregierung am vergangenen Freitag auf, gemeinsam mit den Bundesländern und den kommunalen Spitzenverbänden ein gemeinsames Kulturtourismuskonzept zu entwickeln. Zudem sollen Bund und Länder zusammen mit den Dachverbänden aus Kunst, Kultur und Tourismus eine gemeinsame Plattform für ein strategisches Marketing schaffen.

Ursprünglich hatten die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP sowie die SPD-Fraktion jeweils eigene Anträge (17/676, 17/1966) zum Kulturtourismus eingebracht, die sich jedoch stark ähnelten. Im Laufe der parlamentarischen Beratungen einigten sich die drei Fraktionen schließlich im Kultur- und Medienausschuss und nahmen Bündnis 90/Die Grünen gleich mit an Bord, um einen gemeinsamen Antrag (17/2940) zu formulieren. Lediglich die Fraktion Die Linke blieb einmal mehr außen vor, da sich die Union gemäß ihrem fraktionsinternen Beschluss bis heute standhaft weigert, parlamentarische Initiativen gemeinsam mit den Linken auf den Weg zu bringen.

Die Linksfraktion war zudem im Kulturausschuss mit einem Änderungsantrag gescheitert, der eine Verbesserung der sozialen Absicherung von Kultur- und Kreativschaffenden anmahnte. Aus diesem Grund enthielt sich die Fraktion auch in der Abstimmung über den vorgelegten Antrag der Stimme, wie ihre kulturpolitische Sprecherin Lukretia Jochimsen in der Debatte erläuterte.

Die Debatte war auch sonst von deutlich weniger Übereinstimmung gepägt, wie dies der fraktionsübergreifende Antrag hätte vermuten lassen. So nutzte die SPD-Parlamentarierin Ulla Schmidt die Gelegenheit, um - einmal mehr - die Senkung der Mehrwertsteuer auf Hotelübernachtungen von 19 auf 7 Prozent durch die Koalition als "Klientelpolitik" zu geißeln. Dieses Geld fehle nun den Kommunen. Deshalb dürfe man sich nicht wundern, wenn Städte wie Köln nun über eine Bettensteuer von 5 Prozent auf Übernachtungen versuchten, die Mindereinnahmen wieder einzufangen.

Genau dies hatte die CDU-Abgeordnete Rita Pawelski zuvor hart kritisiert. Eine solche Bettensteuer käme die Kommunen unter dem Strich sogar teurer als die gesenkte Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen, da sie nur die Gäste verprelle. Sie habe der Senkung der Mehrwertsteuer im Hotelgewerbe zunächst selbst skeptisch gegenüber gestanden, räumte Pawelski ein. Doch inzwischen sei deutlich geworden, dass die Hotels das gesparte Geld wieder investieren würden. Davon profitiere die deutsche Tourismusbranche insgesamt, argumentierte die Parlamentarierin.

Ergebnisse der Enquete

Große Teile des verabschiedeten Antrags beruhen auf Ergebnissen der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" aus der vergangenen Legislaturperiode, die ihre Empfehlungen im Dezember 2007 in ihrem Abschlussbericht vorgelegt hatte (16/7000). Dazu gehört beispielsweise auch die Auslobung eines regelmäßigen bundesweiten Wettbewerbs "Kulturregion Deutschland", mit dem das besondere Engagement von Städten und Regionen gewürdigt und gefördert werden soll. Die Enquete-Kommission hatte auch ein koordiniertes Vorgehen von Politik und Tourismussektor eingefordert.

Mit zu den Forderungen des Bundestages an die Regierung gehört auch, die Vermarktung von kulturtouristischen Angeboten für Menschen mit Behinderung zu fördern. Barrierefreies Reisen soll zu einem Markenzeichen des Deutschlandtourismus entwickelt werden. Konsequent vermarktet werden sollen auch Großereignisse wie die europäische Kulturhauptstadt "Ruhr.2010" oder die Lutherdekade zum 500-jährigen Reformationsjubiläum.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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