Aus Plenum und Ausschüssen : Der Aufschwung schreitet voran

WIRTSCHAFT

Die Bundesregierung geht davon aus, dass sie mit zwei fiskalpolitischen Entlastungsmaßnahmen für Bürger und Unternehmen im Gesamtvolumen von rund 100 Milliarden Euro "einen umfangreichen Beitrag zur Stabilisierung der deutschen Wirtschaft und damit auch der Weltwirtschaft in der weltweit schwersten Krise der Nachkriegszeit" geleistet hat. Die Konjunkturerholung festige sich zunehmend, heißt es in der Antwort der Regierung (17/2568) auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion (17/1616), über die am vergangenen Freitag im Bundestag beraten wurde. Die wirtschaftliche Erholung werde sich im weiteren Verlauf des Jahres 2010 fortsetzen, und auch die Lage im Finanzsektor habe sich entspannt. "Für eine breiter angelegte Kreditklemme gibt es gegenwärtig keine konkreten Anhaltspunkte", schreibt die Regierung.

Auf die Frage der SPD-Fraktion nach der Entwicklung des Kreditgeschäfts für Unternehmen und Selbstständige heißt es, der Kreditbestand habe sich im dritten Quartal 2009 um 18,9 Milliarden Euro im Vergleich zum Vorjahresquartal verringert. Im vierten Quartal 2009 sei der Kreditbestand um 19,6 Milliarden Euro gesunken, während der Rückgang im ersten Quartal dieses Jahres lediglich 6,4 Milliarden Euro betragen habe. Die Bundesregierung bezeichnet dies als "Stabilisierungstendenz". Sie verweist außerdem auf Vorausschätzungen der Deutschen Bundesbank, die von einer allmählichen Verbesserung der Finanzierungsbedingungen der Unternehmen ausgehe. Die zusätzlichen staatlichen Ausgaben für Investitionen im Verkehrs- und Baubereich würden außerdem die gesamtwirtschaftliche Aktivität stimulieren, heißt es in der Antwort.