Inhalt

Nicole Tepasse
Fortsetzung ungewiss...

Ethikbeirat Die erneute Einsetzung des parlamentarischen Gremiums ist umstritten

Themen gäbe es dieser Tage reichlich - Organtransplantationen und Präimplantationsdiagnostik sind nur zwei Beispiele für Fragen, die das Parlament derzeit beschäftigen. Diesen widmete sich in der vergangenen Legislaturperiode neben den zuständigen Ausschüssen noch ein eigenes parlamentarisches Gremium: der Ethikbeirat. Ob er in dieser Wahlperiode erneut eingesetzt wird, ist ungewiss. Über einen Gruppenantrag (17/1806) hat der Bundestag noch nicht endgültig entschieden.

Im federführenden Bildungsausschuss wurde die Abstimmung auf den 1. Dezember vertagt, weil es innerhalb der Koalitionsfraktionen noch Abstimmungsbedarf gibt. So hat die Unionsfraktion - anders als bei Gruppananträgen üblich - den Fraktionszwang noch nicht aufgehoben.

Im Jahr 2008 wurde der Parlamentarische Beirat zu Fragen der Ethik insbesondere in den Lebenswissenschaften - so die Langform - erstmals ins Leben gerufen und fungierte als "Scharnier zwischen dem Bundestag und dem Deutschen Ethikrat", wie es René Röspel (SPD), Vorsitzender des Ethikbeirats bis 2009, formulierte. Der Deutsche Ethikrat wiederum ist ein unabhängiger Sachverständigenrat, dessen Mitglieder vom Parlamentspräsidenten je zur Hälfte auf Vorschlag des Bundestags und der Bundesregierung berufen werden.

Ob in dieser Wahlperiode sein parlamentarisches Pendant, der Ethikbeirat, eingesetzt wird, ist noch offen: Bei der ersten Lesung des Gruppenantrags im Juli argumentierte Thomas Feist (CDU), dass es bei der Einrichtung des Deutschen Ethikrates das Ziel gewesen sei, ihn "als Beratungsinstanz für alle Abgeordneten zu profilieren. Wir dürfen daher als Abgeordnete nicht die Verantwortung für die Entscheidung von ethischen Fragestellungen auf wenige Parlamentarier delegieren".

Allerdings hat es Tradition im Bundestag, dass sich ein kleiner Kreis von Abgeordneten die Aufgabe stellt, "herauszufinden, bei welchen ethischen Fragen das Parlament möglicherweise Beratungs-, Handlungs- oder Recherchebedarf hat". So jedenfalls hat Röspel die Aufgabe des Ethikbeirats definiert, dem neun Abgeordnete angehörten. Zwar habe der Beirat auch Defizite gehabt; die seien aber im aktuellen Gruppenantrag korrigiert, sagte der SPD-Politiker.

1984 hatte der Bundestag zum ersten Mal eine Enquetekommission eingesetzt. "Chancen und Risiken der Gentechnologie" war ihr Name und sie sollte laut Beschlussempfehlung des damaligen Ausschusses für Forschung und Technologie (10/1581), "Kriterien für die Grenzen der Anwendung neuer gentechnischer und zellbiologischer Methoden auf menschliche Zellen und den Menschen insgesamt" erarbeiten. Das tat sie bis 1992. Unter dem Namen "Recht und Ethik der modernen Medizin" konstituierte sich dann im März 2000 wieder eine Enquetekommission (14/3011), die auch in der darauffolgenden 15. Wahlperiode als Spezialgremium fungierte (15/464).

Die Scharnierfunktion zwischen Bundestag und Ethikrat müssen in der laufenden Wahlperiode wohl allein die ständigen Ausschüsse übernehmen. Vor zwei Wochen hat es beispielsweise eine öffentliche Sitzung des Forschungsausschusses zur Fortpflanzungsmedizin gegeben.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2016 Deutscher Bundestag