Inhalt

Knut Teske
Entspannt macht Steinmeier Boden gut

»Business Breakfast« SPD-Fraktionschef analysiert Verantwortung für den Aufschwung

Ein entspannter, gelassen wirkender Frank-Walter Steinmeier überzeugte Dienstagfrüh beim "Business Breakfast" des Vereins Berliner Kaufleute und Industrieller (VBKI) ein Publikum, das bei der jüngsten Bundestagswahl nicht unbedingt seine Partei gewählt habe, wie es VBKI-Präsident Klaus von der Heyde in seiner Begrüßung im Ludwig-Erhard-Haus einschätzte - eine Einstufung, die den Fraktionschef der SPD nicht aus der Bahn warf, ihm eher ein mildes Lächeln entlockte.

Wie auch die ewigen Untergangsszenarien oder Vergleiche mit der "Titanic", die Steinmeier unter Hinweis auf die derzeitig nicht schlechte Gesamtsitution Deutschlands zurückwies. Wenn wir hier heute morgen völlig entspannt unsere Brötchen vertilgen, "dann ist das nicht so selbstverständlich." In den Nachbarländern wie auch in den USA sei die Stimmung weit deprimierter.

Steinmeier setzte dann im bis auf den letzten Platz besetzten Frühstückssaal zu einer 45 minütigen Tour d'horizon durch alle aktuellen politischen Fragen an - von Stuttgart 21 bis zu den gesunkenen Arbeitslosenzahlen. Vor allem Stuttgart animierte ihn zu der Frage, wie therapiert man diesen "gesellschaftlichen Großversuch", den er hinter der Bürgerbewegung mit Portestlern in "Kamelhaarmänteln" sieht? Mit plesbiszitären Entscheidungen? Zwar könne dieses Instrumentarium, räumte er ein, dem Bürgerbegehren entgegenkommen, um dann aber warnend hinzuzufügen, daraus dürfe nicht gefolgert werden, dass auf Grund von Plebisziten zustande gekommene Entscheidungen grundsätzlich besser seien als die aus den Parlamenten. Es dürfe keine zwei Arten von Entscheidungen geben.

Steinmeier ist kein Volkstribun; er ist Analytiker und also holt er aus, als er Stellung bezieht zur derzeitig erfreulichen Wirtschaftslage unseres Landes, zumal man nach der Ifo-Voraussage noch zu Beginn des Jahres von 4,7 Millionen Arbeitslosen ausgehen musste. Doch sei dieser Aufschwung

nicht nur auf die Leistung dieser Regierung zurückzuführen. Die Grundlage habe Rot-Grün nach der ersten Krise 2001/2 gelegt mit einem Strukturprogramm und einer aktiven Industriepolitik, die Wert auf das produzierende Gewerbe gelegt habe. Dafür sei man sogar von den britischen Genossen verlacht worden. Nicht nur dort habe man das Produzieren Asien überlassen und sich selbst "ausschließlich auf die "Dienstleistung" konzentriert. In der Großen Koalition habe es dann ein sehr gutes Krisenmanagement gegeben.

Ehrlicher Beifall der Zuhörer. Klaus von der Heyde sichtlich beeindruckt: "Sie haben Boden gut gemacht."

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2016 Deutscher Bundestag