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Das Parlament
Nr. 46-47
/ 15.11.2010
Aus Politik und Zeitgeschichte
Wirtschaft und Finanzen
Jan Rübel
Eine Frage des Wissens
GORLEBEN
Wurden missliebige Wissenschaftler übergangen? Ein Ausschussprotokoll
Frischluft, sagt der Volksmund, macht friedlich, und wohl deshalb startete der Gorleben-Untersuchungsausschuss recht harmonisch in den vergangenen Donnerstag. "So viel Sauerstoff gehabt am Wochenende", sagt Linken-Obfrau Dorothée Menzner, als sie sich zu Beginn der Sitzung einen Kaffee holt. "Ich
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Hans-Jürgen Leersch
Bahnprojekte werden teurer
Verkehr und Bau Bei einer Reihe von Schienenprojekten sind erhebliche Kostensteigerungen festgestellt worden. Daher werde es zu einer Erhöhung der Investitionskosten kommen, stellte Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) am Donnerstag im Verkehrsausschuss bei Bekanntgabe der Überprüfung der
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Sibylle Ahlers
Schlagabtausch über den Atomtransport im Wendland
umwelt Knapp 92 Stunden lieferten sich zehntausende Atomkraft-Gegner und Polizisten kräftezehrende Auseinandersetzungen mit einigen Scharmützeln, bis die elf Castor-Behälter aus der französischen Wiederaufbereitungsanlage La Hague sicher hinter den Toren des Zwischenlagers Gorleben verstaut waren.
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Sibylle Ahlers
Gezänk um Wortprotokolle
UMWELT Vor der Bundestagsabstimmung über die Änderung des Atomgesetzes ( 17/3051 und 17/3052 ) hatten die Abgeordneten im Umweltausschuss hart miteinander gerungen und sich mit Anträgen, Gegenanträgen, Beschimpfungen sowie dem Vorwurf des Taktierens überhäuft. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sah
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Franz Ludwig Averdunk
Raubtiere schleichen an
wertpapierrecht
Im Streit um Hochtief entdeckt die Koalition auch positive Seiten an Übernahmen
Wir wollen das heimliche und feindliche Anschleichen von Unternehmenserwerbern möglichst verhindern", begründete Vizefraktionschef Joachim Poß den SPD-Vorstoß zur Verschärfung des Wertpapiererwerbs- und Übernahmerechts. Doch tatsächlich ging es bei der Bundestagsdebatte am vergangenen Donnerstag vor
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Sibylle Ahlers
»Kinderlärm ist Zukunftsmusik«
UMWELT
Fraktionen wollen das Klagerecht von Nachbarn eingrenzen
Eigentlich waren sich die Redner und Rednerinnen der fünf Fraktionen im Bundestag einig: Kinderlärm muss von Nachbarn und Anwohnern ertragen werden. Trotzdem versuchten die Abgeordneten von CDU/CSU und FDP am Donnerstag mühsam sich von der Opposition abzusetzen. In erster Lesung wurde ein Antrag der
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Hans-Jürgen Leersch
»Handschrift der Finanzlobby« beim Anlegerschutz
FINANZEN Alle Fraktionen sehen Handlungsbedarf, um Geldanleger besser zu schützen. Die Ansichten über den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Anlegerschutz- und Funktionsverbesserungsgesetzes ( 17/3628 ) gingen in einer Sitzung des Finanzausschusses am vergangenen Mittwoch und bei der
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Kata Kottra
Weniger Gift im Spielzeug
WIRTSCHAFT Die Bundesregierung soll auf EU-Ebene niedrigere Grenzwerte für krebserregende und erbgut- oder fortpflanzungsschädigende Stoffe in Kinderspielzeug durchsetzen. Einem entsprechenden Antrag ( 17/3424 , 17/3695 )) der Koalitionsfraktionen stimmte der Bundestag am vergangenen Freitag mit
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Kata Kottra
Stadtwerke als Netzbetreiber
WIRTSCHAFT In den nächsten Jahren laufen Tausende von Verträgen zwischen Kommunen und Energieunternehmen aus. Viele Kommunen wollen die Möglichkeit nutzen und Strom- und Gasnetze in Zukunft wieder in eigener Regie betreiben. Ihnen wollen die Oppositionsfraktionen die Übernahme erleichtern und haben
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Götz Hausding
Man versteht nur Bahnhof
STUTTGART 21
Expertenstreit im Verkehrsausschuss vor vollen Rängen- Grüne zweifeln Nutzen-Kosten-Verhältnis an
Ein Hauch von Schlichtung wehte am vergangenen Mittwoch durch den Bundestag. Der Verkehrsausschuss hatte zu einer öffentlichen Expertenanhörung zum Thema Stuttgart 21 geladen. Die Ränge im großen Anhörungssaal des Elisabeth Lüders Hauses waren voll besetzt. Mit Bahn-Vorstand Volker Kefer und dem
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Michael Klein
Mehr Elektroautos auf die Straßen
Verkehr und Bau Die Elektromobilität fördern wollen sowohl die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP als auch die SPD. Deshalb legten sie am vergangenen Donnerstag zwei Anträge vor, in denen die Bundesregierung aufgefordert wird, dafür zu sorgen, dass es im Jahr 2020 eine Millionen Elektrofahrzeuge
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Hans-Jürgen Leersch
Abfall ist kein Heizöl
FINANZEN Die von der Bundesregierung geplante höhere Besteuerung von Sekundär- und Ersatzbrennstoffen (unter anderem Plastikabfall) wird von den meisten Sachverständigen abgelehnt. In einer nicht öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer-
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Michael Klein
Weniger Geld für Gebäudesanierung
Verkehr und Bau Die Mittelkürzungen beim CO2-Gebäudesanierungsprogramm werden nicht vollständig zurückgenommen. Entsprechende Anträge der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, in denen eine Fortführung des Programms auf hohem Niveau gefordert wurde, lehnte der Ausschuss für Verkehr,
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Kurz notiert
Bisher noch keine Flugzeugpfandbriefe Bisher hat noch keine deutsche Bank einen Flugzeugpfandbrief herausgebracht. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine schriftliche Anfrage des Abgeordneten Gerhard Schick (Bündnis 90/Die Grünen) mit ( 17/3308 ). Die Möglichkeit zur Herausgabe
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Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 46-47 vom 15.11.2010
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
