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Nicole Tepasse
Visafreiheit für Balkanländer

EUROPA

Bürger aus Albanien und Bosnien-Herzegowina sollen von Ende Dezember an ohne Visum in den Schengenraum einreisen dürfen. Das beschlossen die Innenminister der EU am vergangenen Montag in Brüssel. Allerdings soll bei massivem Missbrauch die Visa-Pflicht wieder eingeführt werden können, hieß es. Grund für diesen Vorbehalt sei, dass seit der Aufhebung der Visumspflicht für Serbien und Mazedonien Ende 2009 die Zahl der Asylanträge von Staatsangehörigen dieser Länder gestiegen ist. Die Reisefreiheit dürfe aber nicht dafür genutzt werden, Asyl in einem der Schengenstaaten zu beantragen, zu denen neben Deutschland fast alle EU-Staaten sowie die Schweiz, Norwegen und Island gehören.

Europaparlamentarier von SPD und der Grünen begrüßten die Entscheidung der EU-Innenminister. Sie forderten aber gleiche Rechte für die Bürger des Kosovo, die nun als einzige ein Visum für die Einreise in die EU benötigen. Der Kosovo dürfe nicht das "am meisten isolierte Land der Region" bleiben, erklärte etwa die Grünen-Abgeordnete Ulrike Lunacek in Brüssel.

Im September 2009 hatte sich das Europaparlament erstmals mit der Visa-Liberalisierung für die Balkanländer beschäftigt. Bereits damals kritisierten mehrere Abgeordnete, dass nicht alle Länder des Westbalkans von der Visumspflicht befreit werden sollten. Dies führe zu neuen Gräben in der Region, warnten sie.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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