»Mit penetranter Sturheit«
SPRACHE Deutsch soll in der Verfassung verankert werden
Die deutsche Sprache soll im Grundgesetz verankert werden. Mit dieser Forderung wendeten sich der Verein für Deutsche Sprache (VDS) und der Verein für deutsche Kultur-Beziehungen im Ausland (VDA) an Bundestagspräsident Nobert Lammert (CDU) und überreichten ihm am vergangenen Dienstag 46.317 Unterschriften von Bürgern. Die Unterzeichner treten dafür ein, dass die deutsche Sprache in Artikel 22 des Grundgesetzes festgelegt wird. Bislang regelt dieser Artikel die Farbe der deutschen Flagge und legt Berlin als Hauptstadt der Bundesrepublik fest.
Die Initiatoren sehen eine breite Mehrheit in der Bevölkerung hinter sich. "Glaubt man Umfragen, stehen 40 Millionen Deutsche hinter unserem Anliegen", sagte Walter Krämer, Vorsitzender des VDS, im Gespräch mit Lammert. Hartmut Koschyk, Vorsitzender des VDA und parlamentarischer Staatssekretär beim Finanzministerium, ergänzte mit Blick auf die Nachbarländer: "In 18 der 27 EU-Mitgliedsländern hat die eigene Sprache Verfassungsrang." Deutschland sei das einzige deutschsprachige Land, das diesen Schritt bislang noch nicht gegangen sei. Dialekte wie Plattdeutsch oder Minderheitensprachen wie Sorbisch sollen nach Auffassung der Initiatoren hingegen keinen Verfassungsrang erhalten.
Eine Grundgesetzänderung hält Lammert nicht für "zwingend notwendig". Allerdings gelte dies für die allermeisten Grundgesetzänderungen seit 1949. Der Bundestagspräsident selbst steht dem Anliegen der Initiatoren jedoch aufgeschlossen gegenüber: "Ich bin mit diesem Thema schon mindestens so lang befasst und verbunden wie die Organisationen, die sich mit diesem Thema in einer, ich möchte schon sagen, penetranten Sturheit, befassen", sagte er mit einem Augenzwinkern.
Auch verwies er auf die Integrationsdebatte, in der die deutsche Sprache einen zentralen Stellenwert einnehme. Diese Debatte wäre, sagte Lammert weiter, in bestimmten Punkten einfach zu lösen gewesen, wenn einvernehmlicher Konsens bestanden hätte.
Die Initiatoren hoffen nun, dass die Unterschriften Anstoß für eine überparteiliche Initiative im Bundestag sein können. Im Rahmen der ersten Förderalismus- reform war die verfassungsmäßige Verankerung der deutschen Sprache knapp gescheitert.