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Alexander Weinlein
Koalition jubelt über goldene Neumann-Jahre

Kultur und Medien Etat steigt 2011 auf 1,16 Milliarden Euro. Haushälter legten rund 27 Millionen Euro nach

Bernd Neumann ist eine Ausnahme. Kein Mitglied des Bundeskabinetts ging so ungeschoren aus den Beratungen des Bundeshaushaltes hervor wie der Staatsminister für Kultur und Medien. Nicht nur, dass der Christdemokrat den Kultur-Haushalt erneut erhöhen konnte, sondern er bekam trotz des ausgegebenen Sparkurses in den Etatberatungen noch einmal 27 Millionen Euro mehr von den Haushältern zugesprochen, als die Bundesregierung ursprünglich veranschlagt hatte - eine Steigerung um immerhin 2,5 Prozent.

"In den fünf Neumann-Jahren ist der Kulturetat von 915 Millionen Euro auf 1,16 Milliarden Euro angestiegen", freute sich Wolfgang Börnsen (CDU) am vergangenen Mittwoch während der zweiten Lesung des Haushalts. Der kulturpolitische Sprecher der Union nannte die flächendeckende Digitalisierung der Kinos und die Luther-Dekade als wichtige Großprojekte, die in den kommenden Jahren aus dem Kulturetat mitfinanziert werden sollen. Und sein Kollege Reiner Deutschmann von der FDP-Fraktion fügte an: "Auch deshalb begreift sich Deutschland zu Recht als Kulturnation." Selbst die Vertreter der Opposition kamen nicht herum, dies positiv zu würdigen.

Rund 15 Millionen Euro der zusätzlich bereit gestellten Mittel sollen dem Denkmalschutz zufließen. Rund 5 Millionen Euro an Soforthilfe erhalten etwa das flutgeschädigte Kloster St. Marienthal in Ostriz und der Fürst-Pückler-Park in Bad Muskau, wie die Vorsitzende des Haushaltsauschusses, Petra Merkel (SPD), erläuterte.

Die Erhöhung der Gelder für den Denkmalschutz sei allerdings schon ein "kleiner Etikettenschwindel", mokierte sich die Kulturpolitikerin Lukrezia Jochimsen (Die Linke). Schließlich seien zuvor dem Bundesbauministeriums rund 15 Millionen für den Denkmalschutz gestrichen worden.

Uneingeschränkt begrüßten alle Fraktionen hingegen die Erhöhung der Mittel für die Kulturstiftung des Bundes um 2 auf 37 Millionen Euro.

Kritische Worte fand allerdings Agnes Krumwiede, kulturpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion. So bleibe im Haushalt "nebulös", wohin die zusätzlichen 5 Millionen Euro zur kulturellen Förderung flössen. Konkret seien allerdings die Geschenke, die Neumann in seinem Bremer Wahlkreis verteile. So erhalte die Bremer Kunsthalle wegen ihrer "gesamtstaatlichen Bedeutung" 5 Millionen Euro für einen Anbau.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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