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Matthias Knecht
Farce oder einfach nur Chaos?

HAITI Karibikstaat streitet um Legitimität der jüngsten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen

Selbst die Regierungspartei Haitis, "Inite", räumte Mängel bei den Wahlen vor einer Woche ein. Es habe "Schwächen und technische Fehler" gegeben, sagte Senator und Parteichef Joseph Lambert. Haitis mehr als

4,5 Millionen Wahlberechtigte sollten einen Nachfolger für Präsident René Préval bestimmen. Zugleich wurden die nach dem Erdbeben im Januar verschobenen Parlamentswahlen nachgeholt - überschattet von einer Cholera-Epidemie.

Bereits am Wahltag kam es im ganzen Land zu Demonstrationen und Gewalt. 56 Wahllokale wurden geplündert, aus Zorn über die chaotische Organisation. Zehntausende konnten nicht wählen; Wählerlisten waren unvollständig oder vertauscht worden. Besonders krass verlief die Wahl im Obdachlosenlager Corail mit 7.500 Bewohnern. Das Wahllokal dort verzeichnete 39 Wahlberechtigte.

Zehn der offiziell 19 Präsidentschaftskandidaten fordern nun die Annullierung der Wahl. Sie vermuten "massiven Wahlbetrug". In einigen Orten durften nur Bürger mit dem Parteiausweis der "Inite" abstimmen, anderswo waren Urnen bereits bei Wahlbeginn gefüllt. Das US-Politikforschungsinstitut CERP sprach von einer "offensichtlichen Farce". Ähnlich scharf äußerten sich unabhängige nationale Beobachter.

Haitis Wahlbehörde erklärte die Wahl indes für gültig. Auch die offiziellen Wahlbeobachter der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), mitverantwortlich für die Organisation, segneten die Wahl nach einigem Zögern ab.

Die internationale Gemeinschaft ist damit in einem "klassischen Interessenkonflikt" geraten, meint der haitianische Ökonom Gary Olius. Vor allem Haitis ausländische Geldgeber hatten auf Wahlen gepocht. Sie sollten den Wiederaufbau Haitis endlich möglich machen. Bisher fließen die nach dem Erdbeben zugesagten Mittel für Haiti nur spärlich. Viele Geber warten die neue Regierung ab, die den langfristigen Fonds von rund zehn Milliarden US-Dollar verwalten wird.

Sorge vor Unruhen

Favoritin für die Präsidentschaft ist die Mittel-Links-Politikerin Mirlande Manigat, gefolgt vom Regierungskandidaten Jude Célestin. Laut Umfragen werden beide in die für den 16. Januar anberaumte Stichwahl einziehen. Auch Manigat forderte kurzzeitig die Annullierung der Wahl, änderte dann aber ihre Meinung und zeigte sich siegessicher: "Ich werde Präsidentin sein."

Haitis Wahlbehörde will in den kommenden Tagen das provisorische Ergebnis mitteilen. Sollte sie plötzlich Célestin zum Sieger in der ersten Runde erklären, wie von der Opposition befürchtet, sind Unruhen programmiert. Das wäre der Worst Case, warnte bereits der kanadische Wahlbeobachter Benoît Charette. Denn eine "weitere Periode der Ungewissheit" gefährde die ausländische Hilfe und verlängere das Leiden der Haitianer.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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