Arbeitsagentur fehlen 4,3 Milliarden

Haushalt

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) erwartet im kommenden Jahr Einnahmen in Höhe von insgesamt rund 37,7 Milliarden Euro. Die Beitragseinnahmen sollen davon 24,6 Milliarden Euro betragen. Das geht aus dem Etatentwurf 2010 der BA hervor, die der Haushaltsausschuss am Mittwoch zur Kenntnis nahm.

Die Ausgaben sind mit insgesamt rund 42 Milliarden Euro etatisiert. Dementsprechend hat der BA-Etat einen Fehlbetrag von 4,3 Milliarden Euro. Dieser Fehlbetrag wird mit einem Darlehen des Bundes ausgeglichen.

Die Abweichnung gegenüber dem im Bundeshaushalt veranschlagten Darlehensbedarf in Höhe von 5,4 Milliarden Euro liegt laut BA darin begründet, dass der festgestellte Etat die Übertragung überschüssiger Beträge aus der Insolvenzgeldumlage des Jahres 2010 in das Jahr 2011 vorsieht.

Gegenüber 2010 weist der Etatentwurf 2011 einen Anstieg der Einnahmen um rund 1,5 Milliarden Euro (plus 4,2 Prozent) und eine Reduzierung der Ausgaben um rund 13,5 Milliarden Euro (minus 24,4 Prozent) auf. Die Mehreinnahmen resultieren vor allem aus steigenden Beitragseinnahmen, da der Beitragssatz zur Arbeitsförderung von 2,8 Prozent auf 3,0 Prozent steigt.

Die Minderausgaben ergeben sich unter anderem aus den Leistungen der aktiven Arbeitsförderung, für die im kommenden Jahr insgesamt 14,1 Milliarden Euro zur Verfügung stehen werden. Gegenüber dem im Haushalt 2010 zur Verfügung stehenden Mitteln ist dies ein Rückgang von rund 4,1 Milliarden Euro (minus 22 Prozent). Dies beruhe im wesentlichen auf den erwarteten Rückgang der Kurzarbeit.

Der Vorstandsvorsitzende der BA, Frank -Jürgen Weise, betonte, dass beim Etatentwurf von einem Wirtschaftswachstum von 1,8 Prozent im kommenden Jahr ausgegangen worden sei. Dies würde bedeuten, dass 2011 durchschnittlich 2,944 Millionen Menschen arbeitslos sein würden.