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Das Parlament
Nr. 50
/ 13.12.2010
Aus Politik und Zeitgeschichte
Wirtschaft und Finanzen
Hans-Jürgen Leersch
Laborieren an den Folgen der Krise
FINANZEN
Mit einer Serie von Gesetzen werden Banker-Boni und Spekulationen reduziert
Für die Berliner Koalition begann das Jahr 2010 mit einem "wichtigen Impuls für die Generierung von Wachstum", wie der CDU-Finanzexperte Leo Dautzenberg zum Wachstumsbeschleunigungsgesetz, dem ersten großen Gesetzeswerk der frisch ins Amt gekommenen Bundesregierung , sagte. Die Opposition ließ
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Jörg Müller-Brandes
Terror, Stuttgart 21 und ein Vulkan
VERKEHR
Politiker und Bürger waren mit ungewöhnlichen Problemen und Stillstand am Himmel konfrontiert
Angela Merkel ahnte nichts Böses, als sie am 15. April nach einem Staatsbesuch in den USA ihre Heimreise nach Berlin antrat. Am Ende führte sie diese über Lissabon und Rom sowie per Bus nach Bozen und von dort, ebenfalls auf vier Rädern, schließlich zurück ins Kanzleramt. Nicht nur bei der
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Jörg Müller-Brandes
Hitzige Debatten beherrschten Atomstreit
KRAFTWERKE
Weiter Streit über Laufzeitverlängerung - Verfassungsrichter sollen entscheiden
Es war einer der großen Aufreger des Jahres 2010: Die Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke. Zwar hat Bundespräsident Christian Wulff das Gesetz der schwarz-gelben Koalition am 8. Dezember unterzeichnet, doch damit zog er nur scheinbar einen Schlussstrich unter den Streit, der die
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Kata Kottra
Alles drehte sich um Energie
WIRTSCHAFT
Kohlesubventionen und Energieeffizienz bestimmten 2010 die Agenda
Die Förderung des Steinkohlebergbaus in Deutschland ist der größte Posten im Etat von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP). Das wird auch in den nächsten Jahren so bleiben: Vor wenigen Tagen einigten sich die EU-Kommissare in Brüssel darauf, dass Deutschland seine Kumpel noch bis 2018 mit
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Michael Klein
Unter den Schirm
Haushalt
Bundestag verabschiedete 2010 zwei Etats, ein Haushaltsbegleitgesetz und das Euro-Hilfspaket
Reicht er - oder reicht er nicht? Am 21. Mai verabschiedete der Bundestag nach kurzer, aber intensiver Beratung den Rettungsschirm für den Euro. Danach muss Deutschland von einem Gesamtpaket von 750 Milliarden Euro Gewährleistungen bis zu 123 Milliarden Euro übernehmen, um die Zahlungsfähigkeit der
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Michael Klein
Privatisierung bis 2025 beenden
Haushalt Die weitere Verwertung der Flächen der Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH (BVVB) in den neuen Ländern wird von Experten unterschiedlich beurteilt. Dies wurde am Dienstag in einer Anhörung des Haushaltsausschusses deutlich. Dabei ging es um den Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen
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Interview mit dem FDP-Europaabgeordneten Wolf Klinz
FÜnf FRAGEN zu: Eurobonds
Die europäischen Politiker diskutieren über Euro-Anleihen. Luxemburgs Premier und Eurogruppen-Vorsitzender Jean Claude Juncker sieht in ihnen einen Befreiungsschlag aus der Schuldenkrise. Wie stehen Sie dazu? Die europäischen Anleihen würden den überschuldeten Euro-Staaten einen Vorteil bescheren.
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Rolf Obertreis
Mehr Rendite von Schäuble
Finanzmärkte
Selbst Deutschland mit seiner guten Bonität muss höhere Anleihe-Zinsen bieten
Bei manchem Beobachter wurden die Sorgenfalten sichtbar größer. Wird jetzt auch der Bund in den Strudel gerissen? Muss auch der Finanzminister in Berlin höhere Zinsen zahlen, wenn er Geld aufnehmen will oder wenn er eine auslaufende Bundesanleihe ersetzen muss? Ende November bleibt die
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Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 50 vom 13.12.2010
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
