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Tatjana Heid
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HOCHSCHULEN Bundeswehrreform sorgt für zusätzliche Studienanfänger. Vergangene Woche Einigung über Finanzierung

Luca ist 18 Jahre alt. Er mag Fußball, geht gerne feiern und macht im kommenden Jahr Abitur. Den anschließenden Zivildienst wollte er beim Malteser Mahlzeitendienst "Essen auf Rädern" absolvieren und sich dabei auf sein Sportstudium vorbereiten. Dieser Plan ist nun, nach der vom Kabinett beschlossenen Bundeswehrreform, hinfällig.

Am vergangenen Mittwoch verkündete Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), im Januar nächsten Jahres zum letzten Mal junge Männer zum Militärdienst einziehen zu wollen. Die Reform der Bundeswehr, die die Wehrpflicht nach fünf Jahrzehnten aussetzen soll, würde auch den daran gekoppelten Zivildienst überflüssig machen.

Auf Zeit gespielt

Es ist eine Reform, die Auswirkungen haben wird - nicht nur auf die Bundeswehr. Auch die Hochschulen werden die Veränderung zu spüren bekommen. Luca gehört zu jenen jungen Männern, die ein Jahr früher als geplant anfangen können zu studieren und damit für einen Studienplatzmangel sorgen könnten. Wie hoch die tatsächliche Zahl der zusätzlichen Studienanfänger sein wird, ist bislang nicht klar. Bund und Länder gehen nach Angaben der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz davon aus, dass mit dem Aussetzen von Wehr- und Zivildienst bis 2015 zwischen 35.000 und 59.000 junge Menschen zusätzlich an die Hochschulen strömen werden. Hinzu kommen die zusätzlichen Studienanfänger aus der verkürzten Schulzeit. Im kommenden Jahr entlassen Bayern und Niedersachsen doppelte Abiturjahrgänge, im Jahr darauf folgen Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg und Bremen und 2013 Nordrhein-Westfalen. In Hessen kommen die doppelten Jahrgänge 2013 und 2014.

Auf diese zusätzliche Nachfrage müsse unverzüglich reagiert werden, findet die SPD-Fraktion und legte einen Antrag (17/4018) vor, in dem sie die Bundesregierung auffordert, den Hochschulpakt bei Aussetzung der Wehrpflicht um mindestens 60.000 zusätzliche Studienplätze aufzustocken. Die daraus resultierenden Kosten solle zunächst überwiegend der Bund übernehmen. Am vergangenen Mittwoch wurde der Antrag im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung heftig diskutiert und mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen abgelehnt.

Die Bundesregierung plant, bis 2015 im Rahmen des bereits bestehenden Hochschulpakts 275.000 zusätzliche Studienplätze zu schaffen. Der Bund übernimmt dabei die Hälfte der Kosten von 26.000 Euro pro zusätzlichem Studienanfänger. Wie ein Vertreter der Bundesregierung dem Ausschuss mitteilte, soll nach zwei Jahren überprüft werden, ob das Studienplatzangebot dem tatsächlichen Bedarf gerecht wird. Gegebenenfalls würde dann das Finanzierungsvolumen angepasst. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) betonte nach einer Einigung mit den Ministerpräsidenten am vergangenen Mittwoch, dass der Bund schon jetzt zusage, nach dem System des Hochschulpaktes auch für die zusätzlichen Studienanfänger die Hälfte der Kosten zu übernehmen.

"Die Regierung hat auf Zeit gespielt", konstatierte Swen Schulz (SPD). Sie habe sich durch die Legislaturperiode mogeln wollen, so dass erst nach der Bundestagswahl 2013 offenbar werde, dass im Hochschulbereich ein "erhebliches Loch" klafft. Es sei klar gewesen, dass der Hochschulpakt in seiner derzeitigen Form dem zu erwartenden Ansturm nicht gerecht werde. "Die Bundesregierung hätte sofort ohne Zögern und Abwarten handeln müssen", sagte Schulz.

Es sei skandalös, wie lange das Problem aufgeschoben worden sei, sagte Nicole Gohlke, hochschulpolitische Sprecherin der Linksfraktion. Es müsse grundsätzlich darüber nachgedacht werden, wie gemeinsame Projekte von Bund und Ländern im Bildungsbereich in Zukunft finanziert werden sollen.

"Die Bundesländer müssen ihre Bildungsausgaben erhöhen und brauchen dafür höhere Steuereinnahmen", sagte Gohlke. Dafür sei die Bundesregierung verantwortlich.

Kai Gehring, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, begrüßte das Ende der Wehrpflicht als "überfällig und richtig". Jedoch hätten die Konsequenzen eines solchen "Mammutprojektes" gründlicher bedacht werden müssen. Im Ausbildungs- und Hochschulpakt sei keinerlei Vorsorge getroffen worden, kritisierte Gehring. Spätere Phasen des Hochschulpakts vorzuziehen, reiche nicht aus, da er ohnehin unterfinanziert und unterdimensioniert sei, sagte der Grünen-Politiker.

»Keine Horrorszenarien«

Dagegen begrüßten die Koalitionsfraktionen das Vorgehen der Bundesregierung bei der Schaffung zusätzlicher Studienplätze. "Der Bund verhält sich kooperativ und solidarisch", sagte Florian Hahn (CSU). Er könne jedoch die durch den Wegfall der Wehrpflicht und die zusätzlichen Studienplätze entstehenden Kosten nicht allein übernehmen. Auch Martin Neumann (FDP) betonte, dass Bund und Länder die Herausforderungen nur gemeinsam meistern könnten. Zudem warnte der Diplom-Ingenieur vor "Horrorszenarien" und übertriebenen Prognosen. Wie viele junge Männer tatsächlich sofort ein Studium aufnehmen würden, ließe sich zur Zeit schwer schätzen, so der Politiker. Das hänge beispielsweise davon ab, wie etwa die Möglichkeit eines Freiwilligendienstes oder sonstige Angebote angenommen werden würden.

So überlegt nun auch Luca, ins Ausland zu gehen - um das gewonnene Jahr zu nutzen und Erfahrungen zu sammeln, wie er sagt. In dem Fall würde er wie geplant an die Hochschule kommen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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