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Nicole Alexander
Kurz notiert

Ute Vogt, SPD

Ob die Auseinandersetzung um Stuttgart 21 anders verlaufen wäre, wenn Ute Vogt heute Ministerpräsidentin von Baden-Württemberg wäre? Wer weiß. Immerhin stand die 46-Jährige, die 2001 und 2006 als Spitzenkandidatin der SPD in Baden-Württemberg erst Erwin Teufel und dann Günther Oettinger (beide CDU) herausforderte, für einen neuen Politikstil. Als volksnah, pragmatisch, diskursiv wurde die damalige Hoffnungsträgerin der SPD beschrieben. "Die Bevölkerung muss als Verbündeter gewonnen werden, das Parlament ist es nicht allein": So gab die "Welt" ihr Credo im Juni 2000 wider.

Vieles ist anders gekommen, als es sich Ute Vogt damals erhofft hat: Die Juristin, der viele in der SPD zugetraut hatten, das Stammland der CDU im Südwesten der Republik für die Sozialdemokraten zu erobern, zog sich nach der deutlichen Wahlniederlage gegen Oettinger 2006 zunächst vom Fraktions-, 2009 auch vom Parteivorsitz der baden-württembergischen SPD zurück, heute sitzt die ehemalige parlamentarische Staatsekretärin von Ex-Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) als einfache Abgeordnete im Bundestag. Stuttgart 21 aber lässt Vogt auch in Berlin nicht los. Denn der Hauptbahnhof der Landeshauptstadt, um den seit vielen Monaten so heftig gerungen wird, liegt mitten in ihrem Wahlkreis.

Kaum eine Fahrt mit der Straßenbahn daheim, erzählt sie, während der sie nicht auf Stuttgart 21 angesprochen wird. "Hunderte Zuschriften habe ich erhalten", erzählt Vogt, die nicht so recht zu wissen scheint, ob sie sich über dieses massive öffentliche Interesse am Bahnhofsumbau freuen oder ob sie sich darüber ärgern soll, dass er seit Monaten alle anderen politischen Themen in den Hintergrund drängt. Politisch Kapital aus dem Unmut weiter Teile der Bevölkerung über Stuttgart 21 zu schlagen ist für Vogt ohnehin schwierig. Immerhin hat sie sich in ihrer Zeit als Oppositionsführerin im Stuttgarter Landtag stets für das milliardenschwere Infrastrukturprojekt ausgesprochen - und tut es heute noch. Als Vogt im September 2010 gemeinsam mit führenden Genossen für eine landesweite Volksabstimmung über Stuttgart 21 plädierte, wurde ihr daher von vielen eine politische Kehrtwende vorgehalten.

Nachvollziehen kann sie diesen Vorwurf nicht. "Das Ergebnis einer solchen Abstimmung könnte das Projekt, das ich nach wie vor für richtig halte, ja auch bestätigen", erläutert sie. "Doch ich glaube, nur indem wir die Bevölkerung über Stuttgart 21 entscheiden lassen, können wir den Frieden in der Stadt wiederherstellen."

Ihrem Credo jedenfalls, dem gemäß sich politische Entscheidungen gegen den Willen der Bürgerinnen und Bürger nicht durchsetzen lassen, ist Ute Vogt treu geblieben.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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