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Das Parlament
Nr. 3
/ 17.1.2011
Aus Politik und Zeitgeschichte
Europa und die Welt
Alexander Weinlein
Termindruck am Hindukusch
BUNDESWEHR
Abzug aus Afghanistan zum Wahltag oder nach Lage vor Ort?
Der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr bleibt wohl auch in diesem Jahr das umstrittenste außen- und sicherheitspolitische Thema in Deutschland. Während die Bundeswehreinsätze in Bosnien-Herzegowina und dem Kosovo sowie die Beteiligung an der Anti-Piraterie-Mission am Horn von Afrika weitestgehend
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Silke Wettach
Casino-Kompromiss empört weiter
EU-PARLAMENT
Konfliktreiches Arbeitsprogramm - Defizitsünder im Fokus der Abgeordneten
Aufgewertet durch den Vertrag von Lissabon haben sich die Abgeordneten des Europäischen Parlaments im vergangenen Jahr selbstbewusst und streitlustig gezeigt. Daran wird sich in diesem Jahr nichts ändern. Das Arbeitsprogramm für 2011 lässt bereits viele Konfliktpunkte mit den Mitgliedsstaaten
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Sebastian Borger
Brian Cowens «Golfgate»
IRLAND
Ausflug mit berüchtigtem Banker wird zum Skandal
"Erliegen Sie dem Zauber", lautet das Motto der landschaftlich hinreissend gelegenen Hotelanlage Druid's Glen (Druidenschlucht), die 30 Autominuten südlich der Hauptstadt Dublin an der Irischen See liegt. Hier kommt die Elite aus Politik und Wirtschaft gern zu einer Golfpartie zusammen, wenn es
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Sibylle Ahlers
Sichtbares Zeichen der Solidarität
HOHER BESUCH
"Glaubens- und Religionsfreiheit sind zentrale Menschenrechte". Bundestagspräsident Lammert empfängt die Würdenträger koptischer und orthodoxer Kirchen im Reichstag
Fast prophetisch hatte der Bundestag in einer seiner letzten Sitzungen vor der Winterpause über das Menschenrecht Religions- und Glaubensfreiheit debattiert. Wenige Tage später, in der Silvesternacht, starben 23 Gläubige bei einem Bombenanschlag auf die koptische Kirche im ägyptischen Alexandria.
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Jerome Cholet
Zwei Präsidenten wollen herrschen
ELFENBEINKÜSTE
Rücktritt, Neuwahlen, Bürgerkrieg oder friedliche Einigung - alles ist möglich
Von den Balkonen hängt Wäsche, in der Lobby warten Journalisten. Wahlkampfhelfer wirren durch die Flure - umgeben von privaten Sicherheitsmännern und UN-Soldaten. Im Garten des Hotels du Golf in Abidjan, der Hauptstadt der Elfenbeinküste, tagt der neu gewählte ivorische Präsident Alassane Ouattara
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Obama mahnt zu Mitgefühl und Toleranz
USA
Mit einer flammenden Rede berührt der Präsident nach dem Anschlag die politischen Lager
Erneut haben Todesschüsse Amerika aufgewühlt. Dieses Mal offenbar besonders, da es sich bei dem Attentat von Tucson (US-Bundesstaat Arizona) auf die demokratische Kongressabgeordnete Gabrielle Giffords nach den Worten des republikanischen Mehrheitsführers Eric Cantor um eine "Attacke auf den Kern
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Sabine Seeger
Ungarn beugt sich der Kritik
EU-RATSPRÄSIDENTSCHAFT
Ministerpräsident Orban lässt umstrittenes Mediengesetz in Brüssel prüfen
Zwanzig Minuten zeichnete Viktor Orban seine Vorstellung vom künftigen Europa. Ungarns Ministerpräsident sprach von Euro-Krise und Europäischem Semester, vom Ausgriff der Union auf den Balkan, von der Notwendigkeit eines EU-Energieraums. Wohin die Bemühungen der Ungarn, die erstmals im Sattel der EU
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Kurz notiert
Deutschland soll Afghanistan bei Bildung helfen Die Bundesregierung soll nach einem Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, der am Freitag Thema im Bundestag ist, ein "schlüssiges Konzept" für den deutschen Beitrag zur Unterstützung und Modernisierung des afghanischen Bildungssystem vorlegen
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In Afrika entsteht ein neuer Staat
SUDAN
Wenn die Menschen es wollen, gibt es bald eine weitere Grenze auf dem Kontinent
Offiziell ist der Südsudan noch kein Staat, aber eine Nationalhymne und einen Präsidenten gibt es schon. Die Menschen im Süden des Landes haben in einer historischen Volksabstimmung über eine Abtrennung vom Norden abgestimmt. Im Vorfeld rechneten Beobachter mit einem deutlichen Ja der rund 3,9
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Tunesiens Präsident flieht
TUNESIEN Der tunesische Präsident Zine el Abidine Ben Ali ist zurückgetreten und hat das Land verlassen. Das teilte Ministerpräsident Mohamed Ghannouchi am Freitagabend im Staatsfernsehen mit. Zuvor war Ghannouchi noch von Ben Ali beauftragt worden, eine Übergangsregierung bis zu Neuwahlen in sechs
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Ingo Petz
«Eine humanitäre Katastrophe»
WEISSRUSSLAND
Präsident Lukaschenko stellt seine Gegner vor Gericht - Appelle an die EU
Die Politik der Europäischen Staatengemeinschaft gegenüber dem Regime von Präsident Alexander Lukaschenko, das Weißrussland seit über 16 Jahren mit harter Hand regiert, ist spektakulär und tragisch gescheitert. Dies ist der Tenor innerhalb der weißrussischen Opposition und der westlichen Welt,
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Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 3 vom 17.1.2011
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
