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Kurz notiert

Richtigstellung

In unserer Ausgabe Nr. 4 vom 24. Januar 2011 wurde in dem Beitrag "'Eine blutige Geschichte' - Kommunismusdebatte. Die Linke und ihre Vorsitzende Lötzsch stehen wegen ihrer Thesen in der Kritik" auf eine Konferenz Bezug genommen. Diese wurde nicht, wie in dem Beitrag geschrieben, von der Rosa-Luxemburg-Stiftung veranstaltet, sondern von der Zeitung "Junge Welt". Außerdem sprach in der zitierten Aktuellen Stunde nicht der Grünen-Abgeordnete Markus Kurth, sondern der FDP-Parlamentarier Patrick Kurth. Wir bitten die Fehler zu entschuldigen.

Grüne wollen Tarifsystem deutlich stärken

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will das Tarifvertragssystem deutlich stärken. Dies geht aus einem Antrag (17/4437) hervor, mit dem allgemeinverbindliche Tariflöhne und Branchen-Mindestlöhne erleichtert werden sollen. So wollen die Grünen etwa den Tarifausschuss aus Vertretern der Spitzenorganisationen der Arbeitnehmer- und Arbeitgeberorganisationen zusätzlich um Vertreter der Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbände der Branche erweitern, die den Tarifvertrag abgeschlossen haben, der als allgemeinverbindlich erklärt werden soll. Im Tarifausschuss würde zukünftig das Mehrheitsprinzip gelten.

Besserer Infektionsschutz in Krankenhäusern angestrebt

SPD- und Linksfraktion wollen Patienten besser vor Krankenhausinfektionen schützen. In einem Antrag (17/4452) verlangt die SPD-Fraktion dazu von der Bundesregierung, das Infektionsschutzgesetz so zu ändern, "dass in allen deutschen Kliniken Fachärzte für Hygiene sowie Hygienefachpflegekräfte in ausreichender Zahl eingesetzt werden". Auch die Linksfraktion schlägt in einem Antrag (17/4489) vor, das Infektionsschutzgesetz zu ändern. Das Bundesgesundheitsministerium solle den Auftrag erhalten, sich für die Schaffung bundeseinheitlicher, wirksamer Sanktionen einzusetzen, um die von der Kommission für Krankenhaushygiene beim Robert-Koch-Institut aufgestellten Richtlinien flächendeckend wirksam werden zu lassen.

Weniger Arbeitsunfälle

Immer weniger Menschen verunglücken bei der Arbeit oder kommen auf dem Weg dorthin ums Leben. Dies geht aus einer Unterrichtung der Bundesregierung (17/4300) hervor. Danach gab es im Jahr 2009 insgesamt 974.642 meldepflichtige Arbeitsunfälle - 8,4 Prozent weniger als im Jahr zuvor. 622 Arbeitsunfälle verliefen im Jahr 2009 tödlich und damit 18,7 Prozent weniger als im Vorjahr. Die Zahl der meldepflichtigen Wegeunfälle stieg zwar von 2008 auf 2009 um 1,1 Prozent (absolut in 2009: 181.232), es starben jedoch 21,5 Prozent weniger Menschen (absolut in 2009: 375).

Aus Politik und Zeitgeschichte

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