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Hans-Jürgen Leersch
»Solidarischer Energiemarkt«

Wirtschaft

Die Bundesregierung soll einen "Energieeffizienzplan" vorlegen, der konkrete Maßnahmen zur Effizienzsteigerung und zur Energieeinsparung enthält. Dies fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag (17/4528), der am Donnerstag vom Bundestag an die Ausschüsse überwiesen wurde. Die Bundesregierung wird darin unter anderem auch aufgefordert, einen Gesetzentwurf zur Energieeffizienz und Energieeinsparung vorzulegen. Dieser müsse das Ziel haben, eine Verdoppelung der Energieeffizienz gegenüber 1990 sicherzustellen und den "Energieeffizienzplan" verbindlich umzusetzen.

Außerdem soll die Bundesregierung dafür Sorge tragen, dass auf dem europäischen Gipfeltreffen zur Energiepolitik am 4. Februar 2011 verbindliche Maßnahmen vereinbart werden. In der EU müsse ein "solidarischer Energiebinnenmarkt" bei angemessener Lastenteilung entstehen, fordert die SPD-Fraktion. Um Energieversorgungssicherheit herzustellen, müssten neue Mechanismen der EU-internen Kooperation bei der Krisenvorsorge geschaffen werden. "Mittel für den Ausbau transeuropäischer Netze, insbesondere an den Schnittstellen für Leitungen an den Grenzen, müssen aufgestockt werden", verlangt die SPD-Fraktion. Es sollten vermehrt Investitionen "mit hohem gesamteuropäischem Nutzen" getätigt werden. Außerdem müsse der Anteil erneuerbarer Energien durch nationale Maßnahmen und EU-Förderung kontinuierlich erhöht werden.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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