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Das Parlament
Nr. 07-08
/ 14.2.2011
Aus Politik und Zeitgeschichte
Innenpolitik
Tatjana Heid
Aus der Spur geflogen
SPORTAUSSCHUSS
Abgeordnete unterstützen mehrheitlich Pechstein-Entscheidung des Innenministeriums
Im Fall der wegen Dopings gesperrten Eisschnellläuferin Claudia Pechstein ist kaum eine Frage eindeutig zu beantworten: Hatte sie verbotene Substanzen intus - oder nicht? Leidet sie an einer seltenen Blutanomalie? War ihre Sperrung richtig? Nun wurde zumindest eine Frage klar beantwortet: Soll
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Michaela Hoffmann
Hartz-IV-Reform auf Wiedervorlage
GRUNDSICHERUNG
Heftiger Schlagabtausch über Koalitions-Entwurf im Bundestag
Sigmar Gabriel spricht um 10.21 Uhr aus, was vermutlich viele Parlamentarier und Bürger denken: "Es sind nur noch wenige Meter, die wir gehen müssen", sagt der SPD-Parteichef im Plenum des Bundestages, "das muss doch zu schaffen sein, verdammt noch mal!" Kernige Worte, denen am vergangenen Freitag
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Volker Stahl
Wechselstimmung in Hamburg
BÜRGERSCHAFTSWAHL
Nach dem Scheitern von Schwarz-Grün greift die SPD nach der Macht
Das Superwahljahr 2011 mit neun Landtags- und Kommunalwahlen beginnt am 20. Februar in Hamburg. In Deutschlands zweitgrößter Stadt sind 1,26 Millionen Wahlberechtigte aufgefordert, eine neue Bürgerschaft und sieben Bezirksversammlungen zu wählen. Im Gegensatz zu den meisten anderen Bundesländern
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Monika Pilath
Gestoppt von der »gläsernen Decke«
QUOTE
Mehr Frauen in Führungspositionen finden alle gut - über den Weg dahin gibt es Streit
Bündnis 90/Die Grünen und SPD streben im Bundestag eine fraktionsübergreifende Initiative zur Einführung einer verpflichtenden Frauenquote in Unternehmensvorständen und -aufsichtsräten an. In einer Aktuellen Stunde lud Grünen-Fraktionschefin Renate Künast am Donnerstag "alle Frauen dieses
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Monika Pilath
Umstrittene Klausel bleibt
FAMILIE Die umstrittene "Extremismusklausel" für Initiativen zur Demokratieförderung bleibt erhalten. Die Fraktionen von SPD und Grünen scheiterten am Donnerstag im Bundestag mit einem Antrag ( 17/4551 ), der eine Streichung des geplanten schriftlichen Bekenntnisses zur freiheitlich-demokratischen
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Helmut Stoltenberg
Kontroverse nach Krawallen
INNERES Die Räumung des Hauses Liebigstraße 14 im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg am 2. Februar und die anschließenden Krawalle haben eine Woche danach zu einer scharfen Kontroverse im Bundestag geführt. In einer von der schwarz-gelben Koalition beantragten Aktuellen Stunde zu
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Karl-Otto Sattler
Streit über Geld für Asylbewerber
SOZIALES Auf Zustimmung und Widerspruch unter den Sachverständigen stieß bei einer Anhörung des Sozialausschusses die Forderung der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen, das Asylbewerberleistungsgesetz abzuschaffen und die Schlechterstellung von Asylsuchenden gegenüber Hartz-IV-Beziehern
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Michaela Hoffmann
Mehr Analysen zu Reichtum
SOZIALES Die SPD-Fraktion möchte die Datenbasis für die Armuts- und Reichtumsberichterstattung der Bundesregierung ändern. In einem Antrag ( 17/4552 ), der am vergangenen Freitag in erster Lesung vom Bundestag beraten wurde, fordern die Parlamentarier unter anderem, dass "die Daten methodisch so
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mpi, sto, ela,
Kurz notiert
Abgeordnetengruppe legt Entwurf für PID-Verbot vor Abgeordnete aller Fraktionen haben am vergangenen Dienstag einen gemeinsamen Gesetzentwurf für ein generelles Verbot der umstrittenen Präimplantationsdiagnostik (PID) vorgestellt. Die Parlamentariergruppe um den stellvertretenden
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Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 07-08 vom 14.2.2011
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
