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Richard Fuchs
Ein Kontinent als Aufgabe

PARLAMENTARIERGRUPPEN In ihrem Interessensgebiet sind sich die Abgeordneten der Fraktionen einig

Afrika ist ein Kontinent der Vielfalt. Kein Wunder, dass die parlamentarische Arbeit in den Ausschüssen des Bundestages viele verschiedene Berührungspunkte mit dem Nachbarkontinent hat. 22 ständige Ausschüsse tagen in der 17. Wahlperiode. Thematisch mit Afrika beschäftigt sind häufig der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, der Auswärtige Ausschuss und der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe.

Ausschussarbeit

Auf den Tagesordnungen stehen Berichte zu Themen wie Menschenrechte, Hunger, AIDS, Bevölkerungswachstum, Verschuldung oder Fairer Handel. Aber auch die Auslandseinsätze der Bundeswehr, Klimaschutz oder die Reform der globalen Weltordnung sind auf der Agenda. Die jeweiligen Ausschüsse beraten Gesetzesentwürfe, stimmen sich mit anderen Ausschüssen ab und legen dem Plenum des Bundestages Beschlussempfehlungen vor.

In regelmäßigen Abständen laden einzelne Ausschüsse Vertreter der Bundesregierung zu Unterrichtungen ein. So informierten sich die Mitglieder des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung jüngst über die Lage in den Republiken Tschad und Sudan. Der Auswärtige Ausschuss wollte mehr zur Lage in Ägypten und Westsahara erfahren. Öffentliche Anhörungen von Experten, Sachverständigen und Menschenrechtsaktivisten versorgen die Abgeordneten mit Einschätzungen, Hintergrundwissen und Meinungen.

Austausch

Der Unterausschuss "Gesundheit in Entwicklungsländern" wurde eingesetzt, um den Fortschritt bei den Millenniumszielen zu messen. Weitere Unterausschüsse behandeln Themen wie zivile Krisenprävention, vernetzte Sicherheit oder die Vereinten Nationen und die Globalisierung. Im Rahmen von Friedensmissionen sind auch deutsche Soldaten in Afrika. Der Auswärtige Ausschuss berät federführend über die Auslandseinsätze der Bundeswehr. Zwar ist die Außenpolitik Aufgabe der Regierung. Doch tauschen sich Parlamentarier mit afrikanischen Partnern aus. Im Menschenrechtsausschuss wurden die Botschafterin von Ruanda, der Botschafter von Marokko sowie Menschenrechtsaktivisten aus dem Sudan empfangen. Zudem werden Arbeitsgruppen eingerichtet, um die Beziehungen zu Ländern und Regionen intensiver zu pflegen. Da der Kontinent so groß und unterschiedlich ist, gibt es zur Zeit sieben Parlamentariergruppen zum Thema Afrika, die hier von ihren Vorsitzenden vorgestellt werden.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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