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Jérôme Cholet
Die Piraten fest im Visier

BUNDESWEHREINSÄTZE Deutschland ist an fünf internationalen Friedensmissionen in Afrika beteiligt

Kurz nach Mitternacht, etwa hundert Meilen vor der ostafrikanischen Küste, ereilt Fregattenkapitän Frank Schwarzhuber der Hilferuf eines osteuropäischen Handelsschiffes. Aufgeregt wird ihm von einem Speedboot mit sechs dunkel gekleideten Männern an Bord und zwei Außenbordmotoren berichtet - klare Anzeichen für Piraten.

Frank Schwarzhuber ist Kommandant auf der Bundeswehrfregatte Hamburg, die seit November als Teil der europäischen Atalanta-Mission im Golf von Aden unterwegs ist. Die Bundesrepublik stellt 295 der etwa 2.000 Einsatzkräfte aus neun europäischen Nationen. Hauptaufgabe ist der Schutz von Schiffen des Welternährungsprogrammes (UNFP) vor Piraten. "Der Staat Somalia ist zusammengebrochen. Das Land kann weder an Land noch auf See für Recht und Ordnung sorgen und hat die internationale Gemeinschaft um Hilfe gebeten. Dafür sind wir nun da", sagt Schwarzhuber. Wenn es Ort und Zeit zulassen, hilft die Fregatte Hamburg auch anderen Handelsschiffen.

Deutsche Soldaten

Seit über zwanzig Jahren ist die Bundesrepublik in Afrika militärisch engagiert, derzeit mit fünf Bundeswehrbeteiligungen an europäischen oder internationalen Missionen und immer mit einem Mandat des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen. Im Südsudan helfen 30 Soldaten bei der Überwachung des Friedensabkommens und zehn in der krisengeschüttelten Darfur-Region. In der Demokratischen Republik Kongo unterstützen drei Soldaten den Aufbau der Armee des Landes, in Uganda trainieren sechs Soldaten die neue somalische Armee und unterstützen damit indirekt auch die Mission Atalanta. "In Afrika sind Bundeswehrsoldaten nur an vergleichsweise kleinen Missionen beteiligt. Die ehemaligen Kolonialmächte Frankreich und Großbritannien haben auf dem Kontinent längere Erfahrungen und sind daher traditionell stärker engagiert," sagt Karin Evers-Meyer (SPD) aus dem Verteidigungsausschuss.

Die Beteiligung an der Atalanta-Mission stellt das größte deutsche Engagement in Afrika dar. Im Golf von Aden ist die Bundeswehr mit Kriegsschiffen, Hubschraubern und Speedbooten unterwegs. Sie verfügt hier über ein robustes Mandat, kann also auch mit Gewalt vorgehen. Kommandant Schwarzhuber hat jedoch bislang nur Warnschüsse abgeben lassen. "Im Fall der Mitternachtspiraten hatten wir mit einer Infrarot-Kamera gesehen, dass sie für mehr als nur zum Fischen ausgerüstet waren und Waffen über Bord geschmissen haben", berichtet er. Sein Befehl lautete, das Boot der mutmaßlichen Piraten zu durchsuchen und so weit unschädlich zu machen, dass lediglich der Weg zurück an die Küste möglich war. Dazu wurden Fingerabdrücke genommen, ein Motor und überschüssiges Benzin beschlagnahmt.

Sicherheitsinteressen

"In einer globalisierten Welt berühren auch Entwicklungen in entfernten Gegenden unsere Sicherheitsinteressen. Was in Afrika passiert, hat auch Auswirkungen auf uns", sagt Ernst-Reinhard Beck (CDU) vom Verteidigungsausschuss. Seine Kollegin Elke Hoff (FDP) pflichtet ihm bei: "Unsere Beiträge zu diesen Einsätzen sind notwendig, weil die Sicherheitslage in den jeweiligen Ländern eine Gefahr für die regionale Stabilität und den internationalen Frieden darstellt." In der Demokratischen Republik Kongo konnte die Bundeswehr ihren bisher größten Erfolg in Afrika verzeichnen. Dort hatte sie im europäischen Verbund 2006 die ersten demokratischen Wahlen abgesichert.

Insgesamt ist die Intensität der Einsätze in Afrika vergleichsweise gering. "Im Golf von Aden sind wir manchmal wochenlang auf See und haben keinen Kontakt nach Afrika", berichtet Kapitän Schwarzhuber. Vor Landgängen auf dem Stützpunkt in Djibouti oder im kenianischen Mombasa gibt er klare Anweisungen, um Fettnäpfchen zu vermeiden. "Gerade den jungen Kameraden verdeutliche ich, dass wir hier zu Gast sind. Die Menschen sind uns allerdings sehr wohl gesonnen. Sie wissen, dass wir auch ihren Handel absichern."

Auf somalischen Boden selbst hat Schwarzhuber noch keinen Fuß setzen können, zu unsicher ist der gescheiterte Staat. Und auch die parallel laufende EU-Trainingsmission (EUTM) zum Aufbau somalischer Sicherheitskräfte findet in Uganda statt. Der deutsche Beitrag ist mit sechs Bundeswehrsoldaten von insgesamt 140 verschwindend gering. "In der Mission fehlt ein klares Konzept, die dafür verwendeten Gelder wären in zivilen Maßnahmen deutlich besser angelegt," sagt Omid Nouripour (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN), sicherheitspolitischer Sprecher und Obmann im Verteidigungsausschuss, "zudem hat die Bundesregierung den Bundestag bei der deutschen Beteiligung an der EUTM umgangen". Zwar ist der deutsche Parlamentsvorbehalt im europäischen Vergleich stark, bei Ausbildungsmissionen kann er jedoch ausgehebelt werden.

Tropfen auf dem heißen Stein

In den letzten Jahren haben militärische Einsätze in Afrika zugenommen, die Entwicklungshilfe der Bundesrepublik liegt jedoch noch immer unterhalb der verabredeten 0,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. "In Somalia wurde nicht auf die Stärkung des Gewaltmonopols des Staates, Rechtstaatlichkeit und gute Regierungsführung gesetzt, um der Bevölkerung Einkommensquellen jenseits von Söldnertum und Piraterie zu erschließen, sondern auf das Militär zurückgegriffen", kritisiert Paul Schäfer (Die Linke), ebenfalls im Verteidigungsausschuss. Die Mission Atalanta wäre ohne ein gescheitertes Somalia wohl gar nicht nötig geworden.

In seinem Kernziel ist der Einsatz vor Somalia erfolgreich, denn seit 2008 wurden keine Schiffe des Welternährungsprogrammes mehr von Piraten gekapert. Insgesamt aber ist das nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Nur wenig andere Handelsschiffe haben das Glück, dass ein Schiff der Atalanta-Mission in ihrer Nähe ist. Allein im vergangenen Jahr wurden vor Somalia 209 Schiffe angegriffen, und die Lösegeldzahlungen für gekaperte Frachter stiegen auf etwa 180 Millionen Euro. "Wir müssen ein Gebiet absichern, das so groß ist wie Europa. Das ist, als würde man mit drei Streifenwagen die Bundesrepublik patrouillieren", sagt Kapitän Schwarzhuber.

Gespaltenes Land

Und der Staat Somalia siecht weiter dahin. Die Macht der Übergangsregierung in der Hauptstadt Mogadischu reicht noch immer nicht über die Stadtgrenzen hinaus. Das Land ist in drei Teile zerbrochen, Puntland und Somaliland sind allerdings nicht international als eigenständige Staaten anerkannt. So denkt auch Fregattenkommandant Frank Schwarzhuber in ruhigen Minuten viel über die Frage nach, ob der Einsatz die Ursachen der somalischen Probleme überhaupt tangiert. "Am Ende bedeutet jedes sicher eskortierte Schiff des Welternährungsprogramms humanitäre Hilfe für die Somalier. Und mit jedem verdächtigen Piratenschiff, das die Bundeswehr kontrolliert, kratzen wir auch an der Attraktivität dieser Einkommensquelle. Es wäre schon verwunderlich, wenn ein wirtschaftlich, finanziell und militärisch so starker Staat wie Deutschland sich gar nicht engagiert."

Der Autor ist freier Journalist und Mitarbeiter am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik in Hamburg.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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