Inhalt

Winfried Speitkamp
Suche nach den Wurzeln

Afrika Die jungen Demokratien knüpfen an die Tradition nationaler Befreiungskämpfe an

Ausgehend von Tunesien und Ägypten geraten immer mehr autoritäre Regime in Bedrängnis, bis hin zu Libyen. Diktatoren, die jahrzehntelang scheinbar unangefochten regieren konnten, sehen sich breiten Protesten gegenüber. In westlichen Medien wird mit Verwunderung zur Kenntnis genommen, welcher Mut und welch enorme Begeisterung für Befreiung und Selbstbestimmung die Oppositionsbewegungen auf der Straße vorantreibt, wie konsequent, klug und meist friedlich sich viele Menschen für einen Wandel einsetzen.

Manchmal wird auch von Auswirkungen auf Afrika südlich der Sahara berichtet. In Uganda warnte Präsident Yoweri Museveni, soeben mit 68 Prozent der abgegebenen Stimmen wiedergewählt, die Opposition und drohte mit Waffengewalt, nachdem der unterlegene Gegenkandidat Kizza Besigye von Wahlmanipulation gesprochen und zu Protesten nach nordafrikanischem Muster aufgerufen hatte. Erschütterungswellen reichen bis nach Simbabwe, wo sich Robert Mugabe seit der Unabhängigkeit 1980 an der Macht hält und eine autoritäre Willkürherrschaft aufgebaut hat. Nur am Rande wird zur Kenntnis genommen, dass im südlichen Afrika schon seit den 1990-er Jahren viele Staaten zu Mehrparteiensystem und demokratischen Wahlen zurückgekehrt sind - und zwar oft, zum Beispiel in Ghana oder Kenia, unter breiter Beteiligung der Bevölkerung. Jahrelang wurde um neue Verfassungen gerungen, um Grundfragen wie die Machtverteilung zwischen Präsident, Regierung und Parlament, um Repräsentation der Regionen oder Wahlrecht, auch über Pressefreiheit und die Eindämmung von Polizeiwillkür und Korruption gestritten.

Instabile Demokratien

Deutsche Medien haben über all das wenig berichtet. Kriege und Gewaltexzesse, an erster Stelle in Ruanda 1994, fanden weit mehr Aufmerksamkeit. Tatsächlich sind die afrikanischen Demokratien noch nicht stabil. Immer wieder setzen sich die alten Eliten durch, immer wieder drohen Konflikte zu eskalieren, wie zur Jahreswende 2007/2008 in Kenia, als es um den Vorwurf von Wahlfälschung ging , sich bewaffnete Jugendbanden bekämpften und Mitglieder anderer Ethnien verfolgten. Nur mit auswärtiger Vermittlung und unter mühseligen Kompromissen konnte der innere Friede wiederhergestellt werden.

Gerade die jungen Demokratien Afrikas südlich der Sahara suchen daher nach einer gemeinsamen Identität, nicht zuletzt nach einer verbindenden Tradition. Und sie finden sie in den Gründerjahren. In Symbolen, Ritualen und Reden werden die großen Traditionen sowie die heroische Entstehung der Nationen in Erinnerung gerufen und mit Verfassung und Demokratisierung in Verbindung gebracht. Jubiläen bieten dazu Gelegenheit. Allein 17 Staaten Afrikas begingen im Jahr 2010 den 50. Jahrestag ihrer Unabhängigkeit - vom Senegal über Nigeria und den Kongo bis nach Madagaskar. Zunächst war umstritten, ob und wie das Jubiläum angemessen zu begehen sei. Afrikanische Kommentatoren unterstrichen, dass aufwendige Feiern angesichts von Arbeitslosigkeit, Krisen und Korruption unangebracht seien. Im Vorfeld der Jahrestage musste man den Eindruck gewinnen, dass an größere Feiern nicht gedacht sei. Oft erst kurz vor dem Ereignis setzte eine hektische Tätigkeit ein, wurden Straßen befestigt, Häuserzeilen renoviert, Fahnenalleen installiert. Dann begann ein Feiermarathon - bestehend aus offiziellen Festveranstaltungen, Militärparaden, Parlamentssondersitzungen und Kulturfesten, die sich noch monatelang über den eigentlichen Jahrestag hinaus erstreckten.

Unverletzbarkeit der Staatsgrenzen

Die Feiern wurden von kontroversen Diskussionen um Geschichte und Zukunft des jeweiligen Staats begleitet. Existenz und Legitimität der Staaten, deren Territorium und ethnische Zusammensetzung fast durchweg auf kolonialen Grenzziehungen beruhen, wurden und werden dabei kaum in Frage gestellt. Dies entspricht den Prinzipien der Afrikanischen Union von der Unverletzbarkeit der Staatsgrenzen, so willkürlich sie in historischer Perspektive auch sein mögen. Nur einmal, bei der Trennung Eritreas von Äthiopien 1993, ist davon abgewichen worden - und, ökonomisch wie politisch betrachtet, nicht zum Nutzen der Beteiligten.

Der Sudan bringt das Thema wieder auf die gesamtafrikanische Tagesordnung. Dort geht es um die Umsetzung eines Friedensvertrags. Dieser sah eine Volksabstimmung im christlichen Süden vor, der sich seit langem von der Hauptstadt Khartum und dem muslimisch geprägten Norden dominiert fühlt. Mit überwältigender Mehrheit hat sich die Bevölkerung des Südens für die Trennung vom Norden ausgesprochen. Wichtige Fragen, wie der genaue Grenzverlauf und der Zugriff auf Rohstoffe und den Nil, sind freilich noch offen. Ebenso folgenreich: Der Fall Sudan kann südlich der Sahara als Präjudiz verstanden werden und Forderungen nach Separation entlang ethnischer Grenzen nach sich ziehen.

In den meisten Fällen leben die Ethnien allerdings in einer untrennbaren Gemengelage. Eine Teilung nach Siedlungsgebieten oder Kulturgruppen ist kaum möglich, zumal vermeintlich ethnische Abgrenzungen keineswegs historisch verbürgt sind. Denn auch die Ethnizitäten sind zumindest zum Teil Resultat kolonialer Politik: Die Europäer sahen Afrika als tribalisierten Kontinent an und definierten "Stämme" und "Häuptlinge", um darauf ihre Herrschaft aufzubauen. Afrikaner wiederum suchten ethnische Solidarität, um sich im kolonialen System zu behaupten - und erzählten fortan von einer unvordenklichen Tradition der in Wahrheit noch jungen Ethnien. Solche "erfundenen Traditionen" sind bis heute wirkmächtig und mussten auch bei der Demokratisierung berücksichtigt werden. Jahrzehntelang hatten Machthaber wie Jomo Kenyatta in Kenia oder Kwame Nkrumah in Ghana proklamiert, Parteien und parlamentarische Demokratie nach westlichem Vorbild könnten in Afrika nicht funktionieren, würden zu tribalen Parteibildungen, Partikularismus und Staatszerfall führen. Schon Föderalismus war tabuisiert, galt er doch als trojanisches Pferd des Separatismus. Bei der Rückkehr zu Mehrparteiensystemen und Parlamentarismus verfuhr man dagegen doppelgleisig: Einerseits wurden unitarische Sicherheiten in die Verfassungen eingebaut, etwa indem der Erwerb von Mandaten an ein Mindestquorum der Stimmen in verschiedenen Regionen des Landes geknüpft wurde, um so das Aufkommen ethnischer Parteien zu verhindern. Andererseits wurden nicht selten traditionale Instanzen gestärkt und ethnische Gewohnheitsrechte für bestimmte Zivilangelegenheiten garantiert. Das ist ebenso problematisch wie nachvollziehbar. Problematisch, weil das vermeintliche Gewohnheitsrecht schwer zu ermitteln, jedenfalls niemals starr gewesen ist und eine Übereinkunft über Zahl, Umfang und Recht ethnischer Gruppen voraussetzt, die kaum erzielt werden kann; kleineren Gruppen droht die Marginalisierung.

Nachvollziehbar, weil jeder Versuch, nach dem Grundsatz des Selbstbestimmungsrechts der Völker Abstimmungen und neue Grenzziehungen zu erlauben, zu unlösbaren Konflikten führen würde. Die europäische Krise nach dem Ersten Weltkrieg, Grenzkämpfe und Visionen von "ethnischen Säuberungen", zeigen, wie brisant, unkalkulierbar und verheerend die Folgen einer solchen Politik sein können. Der Vergleich erinnert ebenso daran, dass auch die europäischen Staaten keineswegs auf unvordenklichen oder gar natürlichen Grenzen beruhen, sondern oft erst in der Konfrontation der Nationalismen des 19. und frühen 20. Jahrhunderts ihre heutige Gestalt erhalten haben, als ethnische Gemeinschaften definiert und mit heroischen Gründungsmythen versehen worden sind.

Geschichtspolitische Wende

Die demokratisch gewählten Regierungen Afrikas haben nun eine geschichtspolitische Wende vollzogen. Die Diktatoren Afrikas vor 1990 vermieden eine Berufung auf die Vorgeschichte der Unabhängigkeit, um innere Konflikte um Kollaboration im kolonialen System zu vermeiden. "Wir alle kämpften für die Freiheit", formulierte der erste kenianische Präsident Jomo Kenyatta, und forderte dazu auf, den Mau-Mau-Aufstand der 1950er Jahre, einen höchst blutigen Krieg gegen die britische Herrschaft, zu vergessen. Demgegenüber stellen sich die demokratischen Regierungen der Gegenwart ausdrücklich in die Tradition nationaler Befreiungskämpfe, die nun zum Gründungsmythos aufgewertet werden.

Zwei Beispiele erhellen das schlaglichtartig: In Kenia hat Präsident Mwai Kibaki den Mau-Mau-Aufstand offiziell gewürdigt und dafür 2007 sogar ein zentrales Denkmal errichten lassen. Es zeigt den von den Briten 1957 hingerichteten Rebellenführer Dedan Kimathi, der auf der Inschrift als "tapferer Soldat, Freiheitskämpfer und Nationalist" bezeichnet wird. In Ghana, das wie Kenia zu Mehrparteiensystem und Parlamentarismus zurückgekehrt ist, hat die Regierung 2007 zum 50. Jahrestag der Unabhängigkeit an den Staatsgründer Kwame Nkrumah erinnert, der durch einen Putsch 1966 gestürzt worden war. Sie errichtete einen Denkmaltorso Nkrumahs, angeblich das Relikt eines Denkmalsturzes: Laut Inschrift stand das Original vor dem Parlamentsgebäude und wurde 1966 beim Militärputsch gegen Nkrumah von einem Mob attackiert. Der Torso dient nun als Mahnmal gegen die Diktatur - obwohl Nkrumah selbst die parlamentarische Demokratie beseitigt und sich qua Verfassung zum Präsidenten auf Lebenszeit gemacht hatte. Der Weg zu stabilen Demokratien in Afrika ist noch lang. Auch in Nordafrika wird er Auseinandersetzungen um Entstehung und Zusammenhalt des Staates als Nationalstaat mit sich bringen. Wer heute in den demokratischen Staaten Afrikas südlich der Sahara Wahlen gewinnen will, muss - wie in Kenia und Ghana - an die Gründerjahre erinnern. Das ist nicht frei von Manipulation und Mythisierung. Aber es unterscheidet sich im Grundsatz wenig von der Geschichte der Nationsbildung in Europa im 19. Jahrhundert.

Der Autor ist Professor der Universität Kassel, Fachbereich Gesellschaftswissenschaften.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2016 Deutscher Bundestag