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Sabine Seeger
Island rückt näher an die Europäische Union heran

BEITRITT Vom Schnellstart zum Hürdenlauf

Es sollte alles ganz schnell gehen. Als Island im Sommer 2009 an die Tür der Gemeinschaft klopfte, schienen sowohl die Isländer als auch die Europäer gewillt, dem kleinen Inselstaat im Nordatlantik rasch Eintritt zu gewähren. Nichts schien dem im Wege zu stehen, handelte es sich doch um eine alte Demokratie mit gut funktionierender Marktwirtschaft, die noch dazu dem Europäischen Wirtschaftsraum EWR angehörte und auch das Schengener Abkommen unterzeichnet hatte. Zehn des 33 Kapitel schweren Anforderungskatalogs zur Aufnahme in die EU waren damit bereits erfüllt, weitere 18 teilweise umgesetzt. Seit einem Jahr arbeiten die Unterhändler beider Seiten daran, dass auch die noch ausstehenden Anforderungen erfüllt werden. Aber das erweist sich als schwierig. Differenzen gibt es vor allem bei der Fischerei und beim Walfang. Reykjavik will nur zähneknirschend akzeptieren, dass es sich künftig beim "Management" seiner Meere der EU unterordnen soll. Zudem steht der von den Isländern seit Jahrhunderten betriebene Walfang vor dem Aus.

Weitere Anstrengungen

"Island ist im Juli 2010 mit besonders guten Voraussetzungen in die Beitrittsverhandlungen eingetreten", heißt es denn auch im jüngsten Fortschrittsbericht des EU-Parlaments, "im Fischerei- und Agrarsektor bedarf es jedoch weiterer Anstrengungen". Zufrieden zeigten sich die Abgeordneten im zuständigen Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten auch über die geglückte Einigung zur Entschädigung britischer und niederländischer Anleger, die durch den Bankrott der Icesave-Bank 2007 ihre Einlagen verloren. Der isländische Staat hatte bereits vor zwei Jahren mit London und Amsterdam ein Abkommen verhandelt, das jedoch bei einem Referendum im März 2010 abgelehnt worden war. Nachdem Island bessere Konditionen für die Rückzahlung der Icesave-Schulden aushandeln konnte, steht das Abkommen am 9. April erneut zur Volksabstimmung an. Stimmen die Isländer zu, ist eine weitere Hürde auf dem Weg in die EU genommen. Im Mai müssen die Bewohner in einem Referendum allerdings grundsätzlich kundtun, ob ihr Land in das europäischen Haus einziehen soll. Nach der Pleite der größten Banken des Landes und dem Zusammenbruch der isländischen Krone zog es die 320.000 Inselbewohner unter das schützende Dach der Gemeinschaft. EU und Euro sollten die gebeutelte Wirtschaft stabilisieren. Das Europaparlament mahnte die Politiker in Reykjavik jedenfalls zur öffentlichen Beitrittsdebatte. Die linksliberale Regierung von Premierministerin Johanna Sigurdardottir möge fundierte Informationen liefern, damit "die Bevölkerung sich eine Meinung bilden kann". Kurz vor dem entscheidenen Votum werden Mitglieder des Parlamentsausschusses in die Hauptstadt reisen, um sich vor Ort ein Bild zu machen. Inzwischen geben sich die Deputierten optimistisch. Stimmten die Voraussetzungen, so heißt es, dann könne die Inselrepublik 2013 als Mitglied beitreten. Berichterstatter Cristian Dan Preda geht noch weiter. Der Konservative hat bereits ausgerechnet, dass den "Nordatlantikern" , so sie denn kommen, fünf Abgeordnetensitze im Parlament zustehen. Mittelfristig sieht er sie sogar im exklusiven Währungsclub. "Die Isländer kennen die Vorteile unserer Währung, sie werden ihre Krone bald durch den Euro ersetzen".

Aus Politik und Zeitgeschichte

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