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Michael Klein
Kein Baustopp in Stuttgart

VERKEHR

Das Großprojekt "Stuttgart 21" kann weitergebaut werden. Drei Anträge der Oppositionsfraktionen SPD (17/2933), Die Linke (17/2914) und Bündnis 90/Die Grünen (17/2893) lehnte der Bundestag am Donnerstag auf Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses (17/5172) ab.

Die SPD forderte die Bundesregierung auf, bis zur Volksabstimmung zusammen mit der Deutschen Bahn und Baden-Württemberg ein "sofortiges Ruhen" der Bau- und Abrissarbeiten herbeizuführen und über die Planungsstände und Kostenentwicklungen "umfassend" zu informieren. "Stuttgart 21" und die damit verbundene Neubaustrecke Wendlingen-Ulm beinhalteten viele positive Elemente, die in den vergangenen Jahren von Sozialdemokraten mit entwickelt und unterstützt worden seien, heißt es in dem Antrag. Unbestritten sei, dass der Neubau des Stuttgarter Bahnhofes positive Auswirkungen auf die städtebauliche Entwicklung, den Ausbau des Regionalverkehrs und die Anbindung der Stadt an das europäische Schienennetz habe. Das Projekt würde jedoch die Bevölkerung entzweien.

Die Linksfraktion forderte neben einem Baustopp für den Bahnhof hinsichtlich der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm eine neue Wirtschaftlichkeitsberechnung. Dabei solle berücksichtigt werden, dass auf dieser Strecke kein Güterverkehr stattfinde. Schließlich solle die Bundesregierung darauf hinwirken, dass ein umfassender Ausbau der Schiene zu einer Bürgerbahn und Flächenbahn stattfindet.

Auch Bündnis 90/Die Grünen forderte die sofortige Einstellung der Arbeiten und offene Gespräche mit allen Beteiligten mit dem Ziel, ein tragfähige, politisch durchsetzbare und finanzierbare Lösung für die Entwicklung des Bahnknotens Stuttgart und des Korridors Stuttgart-Ulm zu finden.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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