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Das Parlament
Nr. 15
/ 11.4.2011
Aus Politik und Zeitgeschichte
Wirtschaft und Finanzen
Hans-Jürgen Leersch
Hinsken leitet Ausschuss
WIRTSCHAFT Neuer Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Wirtschaft und Technologie ist Ernst Hinsken (CSU). Er folgt auf Eduard Oswald (CSU), der zum Vizepräsidenten des Bundestages gewählt worden war. Ebenso wie Oswald ist auch Hinsken (68) ein ausgewiesener Wirtschaftsfachmann mit
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Karl-Otto Sattler
Spannung im Netz
Energiepolitik I
Eine rasche Energiewende macht den Bau von neuen Trassen nötig
Wer A sagt, also schneller von der Atomkraft weg will, der muss auch B sagen und für neue Stromtrassen eintreten", meint Joachim Pfeiffer, Unions-Obmann im Wirtschaftsausschuss des Bundestags. "Es ist nicht akzeptabel, dass es von der Planung bis zur Fertigstellung solcher Fernleitungen zwölf Jahre
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Ramona Vogel
Hunger in der Welt nimmt zu
Ernährung Wie die Welternährung in den nächsten Jahrzehnten sichergestellt werden kann und welche Ursachen die Unterernährung in Entwicklungsländern hat, war am Montag Thema einer öffentlichen Anhörung des Ernährungsausschusses. Die Experten waren sich einig, dass die Zahl der Hungernden noch
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Karl-Otto Sattler
Öko-Umbau mit Finanzrisiko
Energiepolitik II
Bei EnBW steht Grün-Rot im Südwesten vor der ersten Bewährungsprobe
In der Öffentlichkeit wurde bereits über einen Machtkampf beim Energiekonzern EnBW debattiert: Die Oberschwäbischen Elektrizitätswerke (OEW), bei denen CDU-Landräte um OEW-Chef Kurt Widmaier das Sagen haben, wollten ihren 45-Prozent-Anteil auf über 50 Prozent aufstocken, um in dem Unternehmen der
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Sibylle Ahlers
Emissionshandel fehlt die Harmonie
EnergiePOLITIK III
Bundestag debattiert über EU-Handelssystem für Schadstoffzertifikate
In erster Lesung ist am Donnerstag über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Emissionshandels ( 17/5296 ) beraten worden. Die Vorlage geht auf eine Änderung der EU-Emissionshandelsrichtlinie zurück, die die Grundlagen für den Handel
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Michael Klein
Interne Fahrschulung
Verkehr Für Fahrer von schweren Feuerwehrfahrzeugen wird es zukünftig eine spezielle Ausbildungsprüfung geben. Dies beschloss der Bundestag am Donnerstag, indem er einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Straßen- verkehrsgesetzes ( 17/4981 , 17/5355 ) annahm. Um die Einsatzfähigkeit
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Hans-Jürgen Leersch
Wenn der Kämmerer zum Zocker wird
FINANZEN
Spekulationsgeschäfte können Städten hohe Verluste bescheren
Kredite waren gestern, heute ist "Schuldenmanagement" angesagt. Wenn Privatleute auf steigende oder fallende Zinsen am Kapitalmarkt wetten und verlieren, fällt das nicht weiter auf. Werden aber Städte und Gemeinden zu Mitspielern am Tisch der Banken, die heutzutage die größten Wetten (so genannte
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Sandra Schmid
Kein Appetit auf Klonfleisch
WIRTSCHAFT Nach dem Scheitern der Verhandlungen zwischen EU-Parlament, Europäischer Kommission und den Mitgliedstaaten über ein Verbot von Fleisch und Milchprodukten geklonter Tiere hat die Opposition den Rücktritt von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) gefordert. Außerdem wurde der
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Kurz notiert
Grüne wollen Stadt der kurzen Wege Für Klimaschutz in der Stadt setzt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag ( 17/5368 ) ein. Darin fordert sie die Bundesregierung auf, den Klimaschutz im Baurecht zu verankern und die Förderung zielsicher zu gestalten. Dazu soll sie unter anderem
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Michael Klein
Bahnen sollen sicherer werden
Verkehr Eingleisige Bahnstrecken, bei denen im Personenverkehr Zugbegegnungen stattfinden, sollen zukünftig mit Zugbeeinflussungssystemen ausgerüstet werden. Diese sollen Züge, die Haltesignale überfahren, automatisch stoppen. Einem entsprechenden Antrag der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP (
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Michael Klein
Lkw-Maut bringt nicht viel
Verkehr Der finanzielle Nutzen einer Ausweitung der Lkw-Maut auf vierspurige Bundesstraßen wird von den meisten Experten als gering bewertet. Dies wurde am Mittwoch bei der Anhörung des Verkehrsausschusses zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Neuregelung mautrechtlicher Vorschriften für
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Tatjana Heid
Der Rahmen ist zum Füllen da
GESUNDHEITSFORSCHUNG
Für die Opposition ist das Programm zu vage - Regierung sieht Raum für Gestaltung
Die Bewertungen reichen von "Schwergewicht" und "deutliches Zeichen in die richtige Richtung" bis hin zu "Enttäuschung" und "konzeptionelle Blutarmut". Als das Plenum am Donnerstag das Rahmenprogramm Gesundheitsforschung ( 17/4243 ) diskutierte, gab es Lob von den Koalitionsfraktionen und Schelte
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Hans-Jürgen Leersch
Investmentfonds als »moderne VEB«
FINANZEN Die Koalitionsfraktionen haben die Änderungen im Investmentfondsrecht als wichtigen Beitrag zur Stärkung des Marktes, aber auch zur Verbesserung des Anlegerschutzes bezeichnet. In der abschließenden Debatte des Deutschen Bundestages am Freitag sagte der CDU/CSU-Finanzexperte Ralph
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Sibylle Ahlers
Gemeinsam für Nachhaltigkeit
Umwelt Einigkeit herrschte am Mittwoch im Umweltausschuss nach der Unterrichtung des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung. Thema war der Bericht für nachhaltige Entwicklung zum Indikatorenbericht 2010 des Statistischen Bundesamtes und die Erwartungen des Beirates an den
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Götz Hausding
Chancen auf dem Lande
WIRTSCHAFT Der ländliche Raum sei stark und biete eine hohe Lebensqualität. Diese auffassung vertrat der Parlamentarische Staats- sekretär im Bundeslandwirtschaftsministerium, Gerd Müller (CSU), während des vom Unterausschuss "Regionale Wirtschaftspolitik" veranstalteten Kongresses "Zukunft der
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Kurz notiert
Mehr Verbraucherschutz in der Telekommunikation Die SPD-Fraktion verlangt eine umfassende Stärkung des Verbraucherschutzes in der Telekommunikation. In einem Antrag ( 17/4875 ) stellen die Abgeordneten fest, dass es weitere Anstrengungen gegen Belästigungen durch Gewinnspiele oder automatisierte
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Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 15 vom 11.4.2011
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
