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Das Parlament
Nr. 16-19
/ 26.4.2011
Aus Politik und Zeitgeschichte
Wirtschaft und Finanzen
Michael Klein
Wider den Herzinfarkt
VerkehR I
SPD-Fraktion will Straßen- und Schienenlärm eindämmen - Infrastrukturkonsens gefordert
Die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland ist vorbildlich. Jeder hat eine zumeist gut ausgebaute Straße vor der Haustür, Bus- und Bahnstationen sind fußläufig erreichbar, und auch der Weg zu den Flughäfen ist meist nicht weit. Diese gut ausgebauten Verkehrswege haben unstrittig viel zur
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Michael Klein
Der Nutzer soll zahlen
VerkehR II
Sachverständige halten Infrastruktur für unterfinanziert
Die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland ist unterfinanziert. Darin waren sich die Experten am Mittwoch bei einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung einig. Dabei ging es um insgesamt drei Anträge der Fraktionen der SPD "Stillstand in der Verkehrspolitik
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Michael Klein
Brummifahrer werden zur Kasse gebeten
VerkehR III
Lkw-Maut wird auf ausgesuchte vierspurige Bundesstraßen ausgedehnt
Die Lkw-Maut kann auf vierspurige Bundesstraßen ausgedehnt werden. Einem entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung ( 17/4979 ) stimmte der Bundestag am vergangenen Freitag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen auf Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses ( 17/5519 ) zu. Insgesamt wird
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Kurz notiert
Bundesrechnungshof beantragt Entlastung Der Bundesrechnungshof hat im Jahr 2010 insgesamt 113 Millionen Euro ausgegeben. Zur Verfügung standen 124 Millionen Euro. Das geht aus der Rechnung des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr 2009, Einzelplan 2010, hervor, die der Präsident des
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Hans-Jürgen Leersch
Endgültiger Abschied vom »Mythos Kohle«
WIRTSCHAFT
Bundestag streicht Hoffnungsklausel für die letzten Bergwerke
Herbert Grönemeyer hat der Steinkohle das letzte musikalische Denkmal gesetzt: "Dein Grubengold hat uns wieder hoch gebracht", heißt es in Grönemeyers legendärem Album "Bochum". In der Ruhrgebietsstadt Bochum gibt es schon lange keine Steinkohlenzeche mehr, sondern nur noch ein Bergwerksmuseum. Am
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Michael Klein
Bisher nur Spekulationen
Haushalt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will sich nicht an Spekulationen über die Höhe des Hilfspakets und die Ausgestaltung des Anpassungsprogramms für Portugal beteiligen. Dies erklärte er am Mittwoch im Haushaltsausschuss. Die portugiesische Regierung habe am 7. April Finanzhilfen
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Kurz notiert
Steuerbelastung von Schnupftabak sinkt Der Bundestag hat am Donnerstag mit den Stimmen aller Fraktionen dem von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen ( 17/5127 , 17/5201 , 17/5510 ) zugestimmt. Damit werden eine Reihe von
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Hans-Jürgen Leersch
Das Steuerrecht wird einfacher
FINANZEN Die Bundesregierung erwartet, dass etwa 300.000 Steuerpflichtige ihre Steuerklärung in Zukunft nur noch alle zwei Jahre statt bisher jährlich abgeben werden, wenn diese im Entwurf eines Steuervereinfachungsgesetzes ( 17/5125 , 17/5196 ) enthaltene Möglichkeit umgesetzt wird. Dies erklärte
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Karl-Otto Sattler
Stress nach der Liebesheirat
VERKEHR
Das grün-rote Bündnis in Stuttgart hat Probleme mit der Volksabstimmung über S 21
Jetzt kommt es auf den Stresstest an", meint Werner Simmling. Er rechne zwar nicht damit, dass bei dieser Computersimulation das von der Bahn auf 4,5 Milliarden Euro taxierte Kostenlimit bei Stuttgart 21 (S 21) gesprengt wird, so der FDP-Bundestagsabgeordnete. Sollte das wider Erwarten doch der Fall
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Sibylle Ahlers
Das Leiden nimmt kein Ende
Umwelt
Experten informieren über die Situation 25 Jahre nach dem GAU in Tschernobyl
25 Jahre nach der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl hat sich der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit am Mittwoch mit dem folgenschweren Unglück befasst. Experten aus unterschiedlichen Bereichen berichteten über die Lage der Menschen in den betroffenen Gebieten. Der frühere
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Helmut Stoltenberg
Weg zum parlamentarischen Konsens
ENERGIE
Koalition gegen SPD-Forderung nach Sonderauschuss für den Atomausstieg
16 Sonderausschüsse hat der Bundestag in seiner Geschichte bislang eingesetzt, und wenn es nach dem Willen der SPD-Fraktion ginge, wären es bald 17 - dieses Mal zu "Atomausstieg und Energiewende". Dazu aber wird es die schwarz-gelbe Koalitionsmehrheit nicht kommen lassen, wie Vertreter der Unions-
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Hans-Jürgen Leersch
»Frauen auf dem Lande fördern«
Landwirtschaft Die Agrarförderung in Deutschland soll geschlechtergerecht gestaltet werden. Die Linksfraktion fordert in einem Antrag ( 17/5477 ), der vom Bundestag am Freitag an die zuständigen Ausschüsse überwiesen wurde, das Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Beseitigung jeder Form von
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Hans-Jürgen Leersch
Gegen illegalen Holzhandel
Landwirtschaft Der Handel mit illegal eingeschlagenem Holz wird schärfer bekämpft. Der Bundestag beschloss am Donnerstag auf Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz einstimmig das Gesetz gegen den Handel mit illegal eingeschlagenem Holz ( 17/5261 ,
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Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 16-19 vom 26.4.2011
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
