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Bernard Bode
Kosovo-Einsatz soll andauern

AUSWÄRTIGES

Die Bundeswehr soll im Kosovo um ein weiteres Jahr "mit unveränderter Zielsetzung" im Rahmen der dortigen internationalen Sicherheitspräsenz (Kosovo Force - Kfor) ihren Dienst fortsetzen. Dafür sind maximal 1.850 Soldatinnen und Soldaten vorgesehen, wie sich einem Antrag der Bundesregierung (17/5706) entnehmen lässt.

Wie die Regierung in ihrer Initiative weiter schreibt, bleibe Kfor "zur Aufrechterhaltung eines sicheren und stabilen Umfelds" solange erforderlich, bis Polizei und die "Kosovo Security Force" die Sicherheit aller Bevölkerungsgruppen des Landes gewährleisten können. Die weitere positive Entwicklung der Lage vor Ort hätten die Nato in die Lage versetzt, zum vergangenen 1. März den deutschen Anteil auf unter 900 Soldaten zu senken. "Weitere Reduzierungsschritte sind in Abhängigkeit von der Lageentwicklung möglich, derzeit aber nicht konkret absehbar", heißt es in der Vorlage.

Im dem Antrag heißt es weiter, die Eulex-Mission, eine Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo, operiere mit "zunehmender Effizienz" im gesamten Staatsgebiet des Landes. Allerdings werde die Entschlossenheit von Eulex, vor allem im Norden des Landes, immer wieder auf die Probe gestellt. Dabei habe sich die enge Zusammenarbeit zwischen Kfor und Eulex zur Wahrung einer stabilen Sicherheitslage bewährt. Letztere umfasst bis zu 1.800 Polizisten, Richter, Gefängnisaufseher und Zollbeamte, die in den Kosovo entsandt wurden. Sie sollen dem Land beim Aufbau von Polizei, Justiz und Verwaltung helfen. Sie haben weitreichende, von der Administration des Kosovo unabhängige Befugnisse. Sie werden von circa 1.000 lokalen Kräften unterstützt. Die Verlängerung des Einsatzes der Streitkräfte für weitere zwölf Monate schlage mit rund 76 Millionen Euro zu Buche.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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