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Tatjana Heid
Kaum verlässliche Flüchtlingszahlen

MENSCHENRECHTE

Die Lage der Flüchtlinge im Mittelmeerraum ist unübersichtlich. Wie Vertreter der Bundesregierung dem Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe am Mittwoch mitteilten, sind verlässliche Zahlen schwer zu finden. Schätzungen der UNO zufolge sind rund 750.000 Menschen seit Beginn der Kämpfe aus Libyen in die Nachbarländer geflohen. Jedoch würden dabei alle Grenzübertritte gezählt, betonte ein Regierungsvertreter. Wie viele von diesen Personen wieder zurückgekommen seien, lasse sich nicht ermitteln. Der humanitäre Bedarf in Libyen sei "soweit bekannt einigermaßen gedeckt". Jedoch könne es in sechs bis acht Wochen zu einer Lebensmittelkrise kommen, sollte sich die wirtschaftliche Lage dort nicht entspannen.

Nach Italien seien seit Jahresbeginn rund 32.000 Personen aus Nordafrika eingereist, berichtete die Regierung weiter. Der überwiegende Teil seien Wirtschaftsmigranten. Italien habe etwa 8.000 temporäre Aufenthaltstitel ausgestellt, mit denen sich Flüchtlinge bis zu drei Monate in einem Schengen-Staat aufhalten könnten. Das Vorgehen Italiens sei "keine gute Sache", kritisierte die CDU/CSU-Fraktion in der anschließenden Diskussion. Jedoch sei es erstaunlich, dass angesichts des dramatischen Geschehens in Nordafrika bislang so gut wie keine Asylanträge gestellt worden seien. Auch die FDP-Fraktion nannte es "bemerkenswert", dass Italien das Problem angehe, indem es "einfach Dokumente ausstellt". Die Linksfraktion machte auf die "unhaltbaren Zustände auf Lampedusa" aufmerksam, während sich die SPD-Fraktion nach der deutschen Haltung zu nachbarschaftlichen Hilfen und zu einer Wiedereinführung der Grenzkontrollen im Schengenraum erkundigte. Auf die damit verbundene Dramatik machte die Grünen-Fraktion aufmerksam. Das Schengen-Abkommen sei "eine der wichtigsten Errungenschaften der Europäischen Gemeinschaft". (Siehe auch Bericht unten: "Schengen stößt an Grenzen")

Aus Politik und Zeitgeschichte

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