Engagement für Forschung in EU

FORSCHUNG

Der Deutsche Bundestag hat erstmals eine eigene Stellungnahme zum künftigen Förderprogramm der EU-Forschungspolitik vorgelegt und damit für ein Novum gesorgt. "Exzellenz" steht ganz oben im Forderungskatalog, den die für Forschung zuständigen CDU-Abgeordneten Michael Kretschmer und Stefan Kaufmann am 17.Mai an EU-Forschungskommissarin Máire Geoghegan-Quinn in Brüssel übergaben. "Das klare Bekenntnis zu wissenschaftlicher Exzellenz ist das A und O erfolgreicher Forschungspolitik", heißt es in dem Papier. Damit ist der Bundestag das einzige nationale Parlament im Verbund der 27 EU-Staaten, das sich aktiv in die Diskussion um die Ausgestaltung der künftigen europäischen Forschungspolitik einbringt. Das bisherige Förderprogramm, das 54 Milliarden Euro für Forschung und Innovation bereitstellt, läuft Ende 2013 aus. Die Weichen für das Anschlussprogramm (2014 - 2020) werden derzeit gestellt. Um einzelne Mitglieder, insbesondere aus Osteuropa, bei ihrem wissenschaftlichen Aufholprozess zu unterstützen, schlagen die deutschen Parlamentarier ein "Twinning-Programm" vor. Forschungseinrichtungen aus schwächeren Staaten sollen sich demnach zu "Twins", also zu einem Zwillingspaar, zusammenschließen mit Partnern aus überdurchschnittlich erfolgreichen Ländern. Zudem fordern die Abgeordneten eine deutliche Aufstockung der europäischen Forschungsmittel. Damit stoßen sie allerdings auf großen Widerstand, weil dafür Gelder aus dem europäischen Agrarhaushalt umgeschichtet werden müssten.