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Anne-Béatrice-Clasmann
Von Schwächen profitiert

TÜRKEI Premier Erdogan kann auf dritte Amtszeit hoffen

Mit stolz gerecktem Hals präsentiert sich der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan in diesen Tagen auf den Wahlplakaten der AKP. Und wahrscheinlich wird sich an dieser Haltung auch nach der Parlamentswahl am 12. Juni nichts ändern. In den Meinungsumfragen liegt die islamistische AKP weit vor allen anderen Parteien. Die einzige spannende Frage wird am Wahlabend lauten: Rutscht die nationalistische MHP unter die Zehn-Prozent-Hürde und wird die AKP dann künftig sogar über eine Zweidrittelmehrheit im Parlament verfügen? Erdogan, der sich auf eine dritte Amtszeit vorbereitet, profitierte im Wahlkampf vor allem von den Schwächen seiner Gegner. Die CHP, die sich als Verteidigerin des Laizismus und Verfechterin sozialdemokratischer Ideale positioniert, leidet noch unter den Spätfolgen eines spektakulären Führungswechsels vor einem Jahr. Damals trat der langjährige Parteichef Deniz Baykal wegen eines Sex-Skandals zurück. Sein Nachfolger wurde Kemal Kilicdaroglu, dem es nach Einschätzung der meisten Kommentatoren an Charisma fehlt. Die MHP, die Nationalismus mit islamischen Werten verbinden will, wurde wenige Wochen vor der Wahl von einem ähnlichen Skandal heimgesucht. Auf mysteriösem Wege gelangten Videos ins Internet, die mehrere Politiker der Partei in eindeutiger Pose mit Frauen zeigten, die nicht ihre Ehefrauen waren.

Regionales Schwergewicht

Erdogan, dem man nachsagt, die langen Jahre an der Macht hätten ihn selbstherrlich gemacht, punktet im Wahlkampf mit Infrastruktur-Themen wie dem geplanten Bau einer dritten Bosporusbrücke und Investitionen in die Stromversorgung. Außerdem weist er immer wieder darauf hin, dass die Türkei inzwischen zu einem regionalen Schwergewicht geworden ist. Die Kritiker seiner Partei betonen allerdings, dass Erdogan gerade mit den arabischen Diktatoren, die in den vergangenen Monaten von Pro-Demokratie-Demonstranten in die Enge getrieben oder sogar aus dem Amt gedrängt wurden, enge Beziehungen pflegte. Auch war die türkische Vermittlung zwischen Syrien und Israel und im Iran-Atom-Konflikt bislang nicht von Erfolg gekrönt.

Die CHP setzt diesmal auf eine Bildungsoffensive, verspricht mehr Meinungsfreiheit und umgarnt die Angehörigen der Minderheiten. Die Partei kann laut Umfragen zwischen 25 und 30 Prozent der Wählerstimmen erhalten.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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