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Deutscher Exportschlager

VON JÖRG BIALLAS

Das Grundgesetz ist ein Exportschlager "made in Germany". Weltweit schätzen und kopieren Demokraten die deutsche Verfassung. Sie ist vor Wochenfrist 62 Jahre alt geworden und damit nicht mehr die Jüngste. Gleichwohl aber noch immer so attraktiv, dass sie als Vorlage mannigfach begehrt wird.

Etwa in den im Aufbruch befindlichen Demokratien Osteuropas. Aber auch in jenen Staaten im Norden Afrikas, die gerade das schmerzhafte Joch diktatorischer Unterdrückung abschütteln. In diesen islamisch geprägten Ländern lässt sich die deutsche Verfassung selbstredend nicht einfach als Staatsordnung übernehmen. Gleichwohl gilt dort das Grundgesetz zumindest als emotionales Vorbild für ein neues Leben in Freiheit und Gerechtigkeit (siehe Beiträge auf den Seiten 2 und 3).

Die deutsche Verfassung steht weltweit im Ruf eines verlässlichen Fundaments für einen stabilen Rechtsstaat, mithin einer festen Größe mit unumstößlichen Werten. Diese Werte dürfen nur unter strikter Beachtung der Kernsätze den Erfordernissen einer sich im Zuge beschleunigender Globalisierung ständig verändernden Gesellschaft angepasst werden.

Im Zentrum dieses demokratischen Prozesses stehen die Parlamente. Frei gewählten Abgeordneten kommt die Rolle zu, über die Gesetzgebung das Zusammenleben im Rahmen der definierten Grundlagen zu gestalten. Eine Aufgabe, die Weitsicht voraussetzt und die Fähigkeit, das Wohl aller über das Wohl des Einzelnen zu stellen.

Die Qualität parlamentarischer Arbeit ist der Gradmesser für das Gelingen verantwortlicher Politik. Deshalb ist es nur ein erster Schritt, das Grundgesetz als Vorlage für eine neue, demokratisch geprägte Staatsform zu nutzen. Schwieriger und umso unterstützenswerter ist es, parlamentarische Strukturen zu schaffen, die geeignet sind, die Verfassung zum Leben zu erwecken und am Leben zu halten.

Wie seinerzeit am 23. Mai 1949, als das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in Kraft trat und ein Land zurück in die Demokratie führte. Es sollten noch gut 40 Jahre vergehen, bis diese Verfassung das Regelwerk für die Gemeinschaft aller Deutschen werden konnte. Auch das zeugt von der vorausschauenden und fundamentalen Arbeit, mit der seinerzeit ein Exportschlager entwickelt wurde.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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